11-05-2012, 23:19
@Camper:
Ich denke, dass es auch immer vom zuständigen SG abhängt, was die JC alles so durchsetzen können. Wenn die JC wissen, dass das zuständige SG immer hinter den Behörden steht, nehmen die sich auch mehr raus.
Ist uns doch 2010/2011 selbst passiert. Hatten seinerzeit einen Antrag auf KIZ (Kinderzuschlag) gestellt, der abgelehnt wurde, weil wir mit dem anrechenbaren Einkommen angeblich über der Grenze liegen würden.
Nur leider hat die Familienkasse bei der Berechnung des Einkommens meines Mannes nicht alle vorgegebenen Freibeträge berücksichtigt.
Daraufhin haben wir natürlich Widerspruch gegen die Ablehnung eingereicht. Da dieser auch abgelehnt wurde, Klage beim zuständigen SG in Koblenz eingereicht.
Der Richter sagte allen ernstes ganz zu Beginn der Verhandlung zu uns: "Ich entscheide sowieso immer zu Gunsten der Familienkasse. Ich habe deren Bescheide noch nie nachgerechnet, die machen das jeden Tag, die werden das schon können und richtig berechnet haben. Ich werde Ihre Klage sowieso ablehnen, egal was sie jetzt an Begründungen oder Berrechnungen vor bringen."
Was soll man da noch machen? Hat unseren RA auch nicht wirklich zu Wort kommen lassen. Leider hat dieser auch nicht das nötige Selbstvertrauen gehabt, wie ich in dieser Verhandlung gemerkt habe. Bzw. weiß ich mittlerweile, dass die RA auch gerne nachgeben, weil sie es sich mit den Richtern nicht verscherzen wollen.
Leider ist es tatsächlich so, dass einige JC, wo die SG "pro Behörde" eingestellt sind, mit §§ um sich schmeissen, die für den jeweiligen Sachverhalt garnicht zutreffend sind. Alles nur, um sich vor den Zahlungen zu drücken. Aber welcher Laie weiss denn schon, wenn der SB des JC ihm sagt: "Nach §sowieso des BGB ist ihr Ex-Mann verpflichtet...", ob die Angabe des SB stimmt, oder ob dies Willkür ist?
Nicht alle nehmen sofort Rechtsberatung in Anspruch und stellen fest, dass ein § angegeben wird, der rechtlich dafür garnicht haltbar ist.
Es ist tatsächlich so, wie @p vorhin schrieb: "...aber das beruht auf den üblichen Psychotricks der Behörden und nicht auf tatsächlichem Recht. Nach dem Motto "Vielleicht ist ja einer so dumm und zahlt."...
LG, Familienmensch.
Ich denke, dass es auch immer vom zuständigen SG abhängt, was die JC alles so durchsetzen können. Wenn die JC wissen, dass das zuständige SG immer hinter den Behörden steht, nehmen die sich auch mehr raus.
Ist uns doch 2010/2011 selbst passiert. Hatten seinerzeit einen Antrag auf KIZ (Kinderzuschlag) gestellt, der abgelehnt wurde, weil wir mit dem anrechenbaren Einkommen angeblich über der Grenze liegen würden.
Nur leider hat die Familienkasse bei der Berechnung des Einkommens meines Mannes nicht alle vorgegebenen Freibeträge berücksichtigt.
Daraufhin haben wir natürlich Widerspruch gegen die Ablehnung eingereicht. Da dieser auch abgelehnt wurde, Klage beim zuständigen SG in Koblenz eingereicht.
Der Richter sagte allen ernstes ganz zu Beginn der Verhandlung zu uns: "Ich entscheide sowieso immer zu Gunsten der Familienkasse. Ich habe deren Bescheide noch nie nachgerechnet, die machen das jeden Tag, die werden das schon können und richtig berechnet haben. Ich werde Ihre Klage sowieso ablehnen, egal was sie jetzt an Begründungen oder Berrechnungen vor bringen."
Was soll man da noch machen? Hat unseren RA auch nicht wirklich zu Wort kommen lassen. Leider hat dieser auch nicht das nötige Selbstvertrauen gehabt, wie ich in dieser Verhandlung gemerkt habe. Bzw. weiß ich mittlerweile, dass die RA auch gerne nachgeben, weil sie es sich mit den Richtern nicht verscherzen wollen.
Leider ist es tatsächlich so, dass einige JC, wo die SG "pro Behörde" eingestellt sind, mit §§ um sich schmeissen, die für den jeweiligen Sachverhalt garnicht zutreffend sind. Alles nur, um sich vor den Zahlungen zu drücken. Aber welcher Laie weiss denn schon, wenn der SB des JC ihm sagt: "Nach §sowieso des BGB ist ihr Ex-Mann verpflichtet...", ob die Angabe des SB stimmt, oder ob dies Willkür ist?
Nicht alle nehmen sofort Rechtsberatung in Anspruch und stellen fest, dass ein § angegeben wird, der rechtlich dafür garnicht haltbar ist.
Es ist tatsächlich so, wie @p vorhin schrieb: "...aber das beruht auf den üblichen Psychotricks der Behörden und nicht auf tatsächlichem Recht. Nach dem Motto "Vielleicht ist ja einer so dumm und zahlt."...
LG, Familienmensch.