25-11-2016, 12:22
Hmm, ich hab etwas gefunden, doch bin soweit nicht Rechtlich fit genug um das wohl zu kapieren.
Ich hab ein Urteil gefunden http://solg.edb.eear.eu/download/5a1b5e4...f7f980.pdf Hier ging es wohl genau um dieses Thema.
Leider habe ich nur das endliche Urteil gefunden und hier steht wohl, dass es legetim sei, dass eine KM zwangsvollstreckt werden kann, wenn die dem im Beschluss angegebenen Auskünften nicht entsprochen hat.
Zitat:" Durch Beschluss der Rechtspflegerin des Amtsgerichts – Familiengericht – in
Völklingen vom 11. Februar 2014 – 8 F 214/13 RE - wurde der Antragsgegnerin
(sinngemäß) aufgegeben, dem Antragsteller (I.) betreffend den gemeinsamen Sohn
To. zweimal jährlich nach Erhalt der Schulzeugnisse, erstmals am 15. März 2014,
Auskunft zu erteilen über die allgemeine sowie schulische Entwicklung und den
Gesundheitszustand mit Ausnahme in die Intimsphäre fallender Auskünfte sowie
jeweils ein aktuelles Foto zu überlassen und (II.) betreffend den gemeinsamen Sohn
Ti. wegen dessen bevorstehender Volljährigkeit einmalig am 15. März 2014 eine
entsprechende Auskunft zu erteilen. Die hiergegen gerichtete – verfristete -
Beschwerde der Antragsgegnerin wurde mit Senatsbeschluss vom 17. April 2014 – 9
WF 31/14 – als unzulässig verworfen."
Leider finde ich in diesem Urteil keinen direkten Hinweis darauf, ob etwas in dem "ursprünglichen" Beschluss etwas zur Vollstreckbarkeit drin stand oder ob der Beschluss an sich Vollstreckbar ist.
Sorry, dass ich mich so anstelle bin jedoch kein RA und möchte kein Fehler begehen und meiner Ex noch die Möglichkeit geben sich aus der Nummer rauszuwinden.
Ich hab ein Urteil gefunden http://solg.edb.eear.eu/download/5a1b5e4...f7f980.pdf Hier ging es wohl genau um dieses Thema.
Leider habe ich nur das endliche Urteil gefunden und hier steht wohl, dass es legetim sei, dass eine KM zwangsvollstreckt werden kann, wenn die dem im Beschluss angegebenen Auskünften nicht entsprochen hat.
Zitat:" Durch Beschluss der Rechtspflegerin des Amtsgerichts – Familiengericht – in
Völklingen vom 11. Februar 2014 – 8 F 214/13 RE - wurde der Antragsgegnerin
(sinngemäß) aufgegeben, dem Antragsteller (I.) betreffend den gemeinsamen Sohn
To. zweimal jährlich nach Erhalt der Schulzeugnisse, erstmals am 15. März 2014,
Auskunft zu erteilen über die allgemeine sowie schulische Entwicklung und den
Gesundheitszustand mit Ausnahme in die Intimsphäre fallender Auskünfte sowie
jeweils ein aktuelles Foto zu überlassen und (II.) betreffend den gemeinsamen Sohn
Ti. wegen dessen bevorstehender Volljährigkeit einmalig am 15. März 2014 eine
entsprechende Auskunft zu erteilen. Die hiergegen gerichtete – verfristete -
Beschwerde der Antragsgegnerin wurde mit Senatsbeschluss vom 17. April 2014 – 9
WF 31/14 – als unzulässig verworfen."
Leider finde ich in diesem Urteil keinen direkten Hinweis darauf, ob etwas in dem "ursprünglichen" Beschluss etwas zur Vollstreckbarkeit drin stand oder ob der Beschluss an sich Vollstreckbar ist.
Sorry, dass ich mich so anstelle bin jedoch kein RA und möchte kein Fehler begehen und meiner Ex noch die Möglichkeit geben sich aus der Nummer rauszuwinden.