19-12-2011, 11:00
(19-12-2011, 10:40)blue schrieb:(19-12-2011, 10:03)Camper1955 schrieb: Ein Urteil, wo das Einkommen so "gering" ist, wie bei unserem TS habe ich bisher noch nicht gefunden.Da reicht ein ganz kurzer Blick in die NRW Datenbank.
http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/hamm/...11118.html
Nettoeinkommen 2.059,03 €
abzgl. Fahrtkosten - 16,50 €
abzgl. Gewerkschaft - 25,73 €
abzgl. Prämie LBS - 40,00 €
gezahlter Unterhalt für das 1. Kind - 325,00 €
gezahlter Unterhalt für das 2. Kind - 310,00 €
bereinigtes Erwerbseinkommen: 1.341,80 €
Von diesem Rest darf er jetzt rückständigen TU in Höhe von 816 Euro monatlich zahlen. Von Wohnungskosten ist da nichts aufgeführt. Wird auch so gut wie nie.
Hier werden aber dem Beklagten noch Wohnvorteil und Mieteinnahmen von 1200 € unterstellt., was unser TS wohl nicht hat. Er zahlt ja Miete.
Und hier ist das Ganze auch noch im Hauptsacheverfahren zu klären. Das ist also noch keine endgültige Entscheidung.
Das kann trotzdem noch ein Nullnummernspiel werden, wenn man dann dann noch den Aufwand für die vermieteten Wohnungen abzieht.
Abgesehen davon, schau Dir mal die UHL des OLG Hamm Punkt 21.5 an.
Wohnvorteil kann im Gegenzug auch zur Erhöhung des notwendigen Selbtbehaltes führen.
lg
Camper
Gottes Mühlen malen langsam, aber klitzeklein.