Ich finde es beschämend....

[Hagen von Tronje]

Ich bin wirklich fassungslos, was man hier zu lesen bekommt. Wie viele hier versuchen sich ihrer Unterhaltspflicht zu entziehen und in welcher Weise ihr über die Mütter eurer Kinder und unser Rechtssystem herzieht.

Bei dem was ihr macht käme ich mir mehr als schäbig vor, aber es ihr seht ja was ihr damit erreicht, viele von den Verflossenen und Kindern, wollen mit euch nicht mehr zu tun haben und das zu Recht, wie ich finde.

Also dein System des freiwillig mehr zahlens (was dann ja auch nicht einmal stimmt) mag auf dich passen; es geht aber völlig an der Situation der meisten Betroffenen vorbei.

1. Die Unterhaltsreform ist auf halbem Weg stehen geblieben und geht schon wieder rückwärts.

a) Den Wegfall des Verschuldensprinzips kann man ja noch verstehen. Mich würde es ja als Richter auch nerven, wenn zum tausendsten Mal diskutiert wird, wer wann mit wem zuerst fremdgegangen ist.

b) Konsequenterweise hätte dann aber auch eine betragsmäßige Begrenzung des Trennungs- und nachehelichen Unterhalts stattfinden müssen. Zum Beispiel orientiert am Existenzminimum. ZB ein fester Faktor von Harz IV. Dass es überhaupt Unterhalt gibt, halte ich für gerechtfertigt, da Verheiratete zB Splittingvorteile und ggf. Beitragsvorteile bei der gesetzlichen Krankenkasse haben.

Desweiteren müsste den Unterhaltsempfänger die Pflicht treffen, seinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. Hier wären Sanktionen wie bei Harzt IV denkbar. Nichtannahme einer Arbeit führt zur Unterhaltskürzung. In genügend Familien arbeiten beide Vollzeit, obwohl Kostenvorteile durch gemeinsame Wohnung usw. bestehen. Warum sollte also bei getrennten, wenn diese Vorteile wegfallen, einer für beide verdienen können/sollen.

c) Beim Kindesunterhalt wäre auch ein niedriger und fester Grundbetrag, der also nicht vom Einkommen abhängt, angebracht. Falls ein Teil betreut, muss für den anderen gelten, dass der Grundbetrag ggf. durch verstärkte Anstrengung (Überstunden) aufzubringen ist. Entsprechend müsste der betreuenden nachweisen, dass er monatlich über genügend Geld verfügt, um nicht nur seinen Lebensunterhalt (zB teures Hobby/Wohnung) sondern auch den des Kindes zu bestreiten. Dies könnte auch für die Frage, wer betreut, relevant sein.

Der Grundbetrag sollte sich ebenfalls am Existenzniveau orientieren (ggf. fester Faktor von Hartz IV).

2. Der Vorteil wäre, dass die Eigenverantwortung verstärkt wird und klar wird, woher das Geld kommt.

a) Derzeit kann man sich als finanziell schwächerer Trennen und stellt sich ggf. sogar besser. Das wäre dann idR anders.

b) Das Kindeswohl rückt in den Vordergrund.

Beispiele:

Der exklusive Urlaub wird derzeit idR von dem finanziell stärkeren Vater (gilt natürlich auch umgekehrt) bezahlt, aber mit der subventionierten Mutter und ggf. deren aktuellem Freund verbracht. Der Urlaub würde aber nicht wegfallen. Da der Vater nur den niedrigen Grundbetrag zahlt, hat er noch genügend Geld, um selbst mit dem Kind in Urlaub zu fahren.

Gleiches gilt für ein teures Hobby. Wenn der Vater zB regelmäßig vom Kind zu Veranstaltungen, Wett- oder Schaukämpfen eingeladen wird, dann wird er vermutlich auch solch ein Hobby weiter finanzieren. Herrscht hingegen Funkstille, dann ist es nur fair, wenn auch die Finanzierung des Hobbys stockt und eines gewählt werden muss, das die Mutter alleine finanzieren kann.

Somit ist auch viel eher gewährleistet, dass das Geld tatsächlich beim Kind ankommt.

3. Die derzeitige Rechtslage misst "Kindeswohl" leider immer noch in der Menge Geld, die dem betreuenden Teil vom unterhaltspflichtigen Teil überwiesen wird, fragt aber nicht, was dann damit passiert. Nach meiner Meinung ist dies ein prinzipieller Fehler.