Beziehung mit einer flüchtigen aus der Ukraine

[Alpha]

Liebes Forum,

ich lese bereits sehr lange mit und habe ein anliegen, bei dem ich Rat für einen Freund suche.

Seit einigen Jahren ist dieser Freund mit einer ukrainischen Frau zusammen. Nennen wir sie Natascha und Thomas.

Natascha und Thomas sind nicht verheiratet und haben keine Kinder. Natascha hat in all den Jahren in der Ukraine gelebt; zuletzt in der Ferienwohnung von Thomas. Thomas hat in all den Jahren in Deutschland in seiner Eigentumswohnung gelebt. 

Rd. 3 Monate pro Jahr war Thomas bei Natascha in der Ukraine und rd 3 Monate pro Jahr war Natascha in Deutschland bei Thomas. Die übrigen 6 Monate im Jahr haben beide getrennt gelebt.

Natascha hat Schritt für Schritt ihren Anteil am Lebensunterhalt runtergefahren, weil Thomas sozusagen als Mann den Lebensunterhalt der Frau bezahlen muss. Hartz IV ist für Natascha sozusagen ihr eigenes Geld, wo sich Thomas rauszuhalten hat. 


Wie wird der Zeitpunkt festgestellt, ab dem eine Lebensgemeinschaft bestand?
Welche Risiken hat Thomas, wenn er jetzt einfach die Augen zu macht, auf Miete etc. verzichtet und das Amt mitbekommt das Natascha zu unrecht Hartz IV bzw. Bafög abgegriffen hat? Kann von Thomas bspw. verlangt werden die Krankenkassenbeiträge von Natascha zu bezahlen.

[Alpha]

Ich möchte etwas weiter ausholen, damit die gesamte Problematik klar wird und warum in diesem Forum Rat gesucht wird.

Natascha ist Anfang des Jahres nach Deutschland gekommen und hat einen Aufenthalt zum vorübergehenden Schutz bekommen. Der gilt für 1 Jahr und wird alle 6 Monate verlängert bis der Krieg vorbei ist. Dann entfällt das Aufenthaltrecht von Natascha und sie muss ihren Aufenthalt in Deutschland anders begründen. 

Natascha ist Anfang des Jahres aus der Ukraine geflohen und bei Thomas eingezogen. Seit dem zahlt sie Miete. Wer die Lebensverhältniss in der Ukraine kennt, weiß dass ein Großteil der Frauen schon vor dem Krieg nach Schengen (insbes. Deutschland) wollte. Mit dem Krieg habe die Damen die Möglichkeit bekommen. 

Natascha ist in der Ukraine weiterhin in der Ferienwohnung von Thomas gemeldet, will aber nicht zurück. Soweit ich das weiß, darf bei unterschiedlichen Wohnadressen keine Bedarfsgemeinschaft unterstellt werden. Natascha ist ja auch nur zum vorübergehenden Schutz bei Thomas eingezogen, woran Thomas nichts ändern will.

Thomas dachte sich, dass es eine gute Idee sei von Natascha in Deutschland miete zu nehmen, um zu dokumentieren, dass er keine Bedarfsgemeinschaft mit Natascha begründet. Ansonsten könnte Natascha in der Ukraine Ansprüche begründen bspw. den Auszug aus der Ferienwohnung verweigern. In der Ukraine gelten nämlich für nicht eheliche Lebensgemeinschaften im Fall der Trennung gewisse Unterhaltspflichten.

Natascha ist jung und schön. Thomas ist etwas älter und wohlhabend.

Zwischenzeitlich schlagen immer mehr Familienmitglieder von Natascha in Deutschland auf und Natascha hat sich mit einem ukrainischen Zierfisch in Deutschland angefreundet. Dieser Zierfisch hat ebenfalls in der Ukraine gelebt und hatte dann Anfang des Jahres die Möglichkeit zu ihrem Sponsor nach Deutschland zu ziehen.

Beide Mädels spitzen sich jetzt gegenseitig an, von ihren Männern immer mehr zu verlangen. Beide sprechen zwischenzeitlich sehr gut  Deutsch und wollen studieren, um in Deutschland dann durchzustarten. Kinder ist aktuell bei beiden kein Thema. 

Natascha hat jetzt die Idee zum Lebensunterhalt nichts mehr beitragen zu müssen und will auch keine Miete mehr an Thomas bezahlen. Sie will sich das Hartz IV und die Miete vom Amt als Taschengeld einstecken, während Thomas ihr leben finanzieren und teure Geschenke kaufen soll. Da ist sie mit der Freundin auf einer Wellenlänge. Die Freundin hat zwischenzeitlich sogar eine Putzfrau durchgesetzt und erklärt Natascha wie man Brilianten auf Echtheit prüft, obwohl die auch aus armen Verhältnissen kommt.    

Thomas will die Beziehung weiterführen, bis sich Natascha in der Wohnung in der Ukraine abgemeldet hat. Solange Natascha nämlich dort gemeldet ist, läßt sich die Wohnung nicht verkaufen. Er befürchtet, dass Natascha sich die Abmeldung aus der Ferienwohnung sozusagen versilbern lässt. Eine Zwangsabmeldung über Gericht etc. ist in der Ukraine kaum möglich -- aktuell sowieso nicht.

Thomas hat Natascha zwischenzeitlich davon überzeugt, dass diese sich in der Ferienwohnung abmelden muss, um in Deutschland einen dauerhaften Aufenthaltsstatus beantragen zu können. Dafür muss Natascha aber in die Ukraine und das wird sie frühestens im März oder April machen. 

Die Abmeldung ins Ausland ist in der Ukraine mit etwas mehr Aufwand verbunden. Thomas geht davon aus, dass es noch rd. 6 Monaten dauern wird, bis die Abmeldung vollzogen ist, sofern er weiter die Einflussmöglichkeit auf Natascha hat.

Das ukrainische Konsulat ist komplett Land unter, sodass es dort länger dauern würde.

Thomas geht es also um ein geeignetes taktieren, um die Abmeldung von Natascha in der Ferienwohnung hin zu bekommen ohne hier in Deutschland anzuecken oder von Natascha zu sehr abgegriffen zu werden.

[p__]

Der Begriff der Lebensgemeinschaft hat in Deutschland keinen rechtlichen Gehalt, nur einen sozialen. In dem beschriebenen Fall geht es um eine Bedarfgemeinschaft. Damit ist das eine sozialrechtliche Frage, ich kenne mich leider nur im Familienrecht aus, vielleicht weiss sonst jemand, wie im Moment Bedarfsgemeinschaften von der Arbeitsagentur definiert werden.

Rechtliche Folgen haben Lebensgemeinschaften in einigen sogenannten Common Law Ländern, Länder deren Recht vom englischen common law - Müll beeinflusst sind - einige Staaten Kanadas (Quebec nicht), Australien etwa. Dass die Ukraine sich auch diesen Steinzeit-Dreck ans Bein gebunden hat, ist bedauerlich und peinlich für die Ukraine.

So wie das aussieht, ist es sinn- und witzlos, mit dem Herrn Thomas zu reden. Der ist offenbar von Spannungen in der Hose getrieben, nicht sehr helle und die liebe Natascha gedenkt nun halt, ihre Qualitäten zu Geld zu machen. Sugarbaby und Sugardady. Die Lösung wäre einfach und liegt auf der Hand: Wirf die Dame im hohen Bogen raus, sofort, endgültig, komplett, Kontaktende. Aber der Herr Thomas ist wie so viele Männer offenbar ein verdrechselter Schlupflochsucher und glaubt, man könne sich die Zuckerstückchen kombinieren. Die Dame im Bett, nix kosten, irgendein Dritter zahlt. Na dann viel Spass mit diesem Glauben.

[Nappo]

Wenn du Dir deine eigenen Zeilen nochmals Wort für Wort und langsam selbst durch liest, brauchst du keinerlei Glaskugel mehr, wie das Spiel ausgeht.

Thomas ist sicher ein netter Kerl. Vermögen hat er auch. Prima Sache. Für ihn. Aber eben auch für Natasha. Die Konstellation ist klassisch. Könnte aus einem Schnulzenroman sein, nur wird das Ende jeweils ein klitzeklein wenig differieren.

Das Amt ist das kleinste Problem. Wenn Thomas dort sagt, er habe einen Mietvertrag vorzuweisen, Mieteingänge auch und außerdem war er ja sooo nett und hat eine Flüchtlingsdame aufgenommen, soll ihm jemand mal das Gegenteil beweisen.  Hat sie mal bei ihm genächtigt und gibt das an, genügt das bestreiten: "Ich hatte nie was mit der. Die kleine Ferienwohnung fiel ihr auf den Kopf. Sie war ganz bitter traurig. Da durfte sie mal in´s Haus."

Was Thomas derzeit denkt, vor hat, meint oder glaubt, dass es nach seiner Planung einträfe, kann Thomas glatt streichen und vergessen. Natasha hat den Plan schon fertig. Die Verwandtschaft ist mit einbezogen. Thomas wird eine Form von Invasion erleben, die ihn wehrloser macht, wie die Bundeswehr ist.

Um ihn nicht zu verschrecken, sind Kinder derzeit natürlich "kein Thema". Das Thema kann Natasha jederzeit auch ohne ihn aufkommen lassen. "Ach komm. Heute mal Ohne. Du kannst mir vertrauen. Hab´ich verhütet". Upps. Schief gegangen.

Ich mache hier in all der Polemik nicht weiter und schreibe dir die Geschichte eines alten Freundes auf. Vielleicht hilft das ja.

Mein guter Freund - nicht hübsch und die Weiblichkeit war ihm nicht Hold - war beruflich oft im Ausland unterwegs. Just, lernt er eine Dame kennen. Aus Sibirien. Angeblich Professorin. Angeblich Dolmetscherin in Russisch-Deutsch. Ja ne, is´klar. 
Kumpel verliebt sich. Schleppt das sibirisch-Geschöpf in´s Lande ein. Da erklären ihm die Behörden, dass er sie heiraten müsse, wenn sie da bleiben will. Er zeigt ihr Land und Leute. Gibt viel Geld aus. Und heiratet sie am Ende...

Madame bekommt zwei Kinder. Sie ziehen mehrmals um, weil Madame hier die Wohnung nicht gefällt, dort die Umgebung nicht und anderswo irgend etwas anderes nicht. Einen Job hat sie sich nie gesucht. Keine Lust. Nicht einmal den Führerschein hat sie fertig gebracht. Unterhalten haben sie sich zeitlebens auf englisch. 

Es fängt an zu knistern. Madame hat Ansprüche. Pflichten kennt sie nicht. Kumpel jagt zur Arbeit und in der Mittagspause nach Hause. Er holt die Kinder aus der Kita und jagt wieder zur Arbeit. Madame zeigt sich fußlahm.

Das Vermögen ist längst dahin. Das Auto ist schon kleiner geworden. Nun kommt das Thema Scheidung auf. Er bekommt Angst: Was ist, wenn sie mit den Kindern nach Russland ab haut?
Die Mutter in Russland muss natürlich auch besucht werden. Flüge dorthin sind teuer. Kumpel zahlt. Mutter will auch mal das schöne Deutschland besuchen. Kumpel zahlt.

Und noch was haben die Behörden dem Kumpel erzählt: Wenn Du Dein Dir angetrautes Eheübel verlässt, dann zahlst du nicht nur für die Kinder! Nein, Du zahlst für Deine Frau auch. Und zwar lebenslang! Du hast sie geholt. Du bist zuständig.

Kumpel überlegt. Während des Überlegens wird die Ehefrau krank. Sie stirbt nach 2 Jahren. Ich schreibe dir jetzt auf - Achtung, wird häßlich! - was er nach ihrem Tod sagte:

"Das war das Beste was mir passieren konnte - und den Kindern. Auch die sind jetzt natürlich traurig, aber zum Glück habe ich mich neben meiner Arbeit zu 90% ohnehin um sie kümmern müssen. Das Grab dort habe ich für die Kinder machen lassen. Wegen mir hätte man sie auch dort unten (alte Wohnung) verscharren können."

Na? Klingt nett, oder? Und ich darf noch eines sagen: Ich konnte ihn verstehen. Ich habe das ganze Drama aus der Ferne begleiten dürfen.

Und jetzt reden wir nochmal über die schöne Natasha, die jetzt weiß, wie man Brillianten begutachtet und hier studieren will....

[Aufstieg]

Wenn die nächsten zwei, drei Millionen Facharbeiter kommen, wird der Deutsche Staat andere Probleme haben. Ich kenne aber auch solch eine ukrainische Dame. Kommt hier her als Gast und bezeichnet eingeborene Deutsche als Penner. Die sind immer etwas besseres und wollen natürlich auch ein besseres Leben, eben Geld welches von diesen Pennern erwirtschaftet wird.

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Viel Spass bei der Goldsuche. Reiht euch ein in die Millionen Türken, Araber, Afrikaner, Asiaten. So viele Erwirtschafter gibts nicht mehr, dafür jedes Jahr eine Million mehr, die eifrig anzapfen wollen.

Aber das ist nicht der Punkt. Der Punkt ist, dass Thomas ein Vollidiot ist. Und solche Leute überzeugt man nicht mit Argumenten. Die sind ihm sicher schon alle gesagt worden und er hat das an sich abperlen lassen. Der Thomas soll filetiert werden. Und wer dann noch rummacht und faule Tricks sucht, hat es nicht anders verdient. Entweder, er entfernt den Schaden kurz und gründlich oder er bleibt Objekt für die Goldsucherinnen.

[Alpha]

Der Punkt ist, dass Thomas ein Vollidiot ist. Und solche Leute überzeugt man nicht mit Argumenten............Entweder, er entfernt den Schaden kurz und gründlich oder er bleibt Objekt für die Goldsucherinnen.

Ich glaube es liegt ein Missverständnis vor. Thomas muss von nichts überzeugt werden.

Es geht um den Versuch eine Abmeldung aus der Ferienwohnung zu erwirken. Kostenlos ist die Abmeldung nach einer Trennung sicherlich nicht zu haben und seit Natascha in Deutschland ist, hat sie sich "Dank Sozialstaat" an völlig neue Summen gewöhnt. 

Natascha weiß auch, dass sie mit dieser Karte Ärger machen kann. Die Wohnung ist nämlich durch die Meldung sozusagen durch einen Mieter belegt, was Käufer abschreckt.

[p__]

Die Möglichkeiten in der Ukraine sind momentan sowieso unberechenbar. Was dort noch geht und was nicht, keine Ahnung. Es könnte sich aber lohnen, dort mal einen örtlichen Anwalt zu kontaktieren. So teuer wird das nicht sein und zumindest sind dann Rechtslage und Möglichkeiten klar.

Gewöhnlich gewinnt aber die Tat statt wackelig zu taktieren. Er könnte auch seine Wohnung in der Ukraine einfach ausräumen lassen und dann verkaufen, bevor Madame dorthin zurückkommt.

[Alpha]

Es könnte sich aber lohnen, dort mal einen örtlichen Anwalt zu kontaktieren. 

Alles bereits passiert. 
Die Dame meldet sich ab oder man findet einen Vergleich. Alles andere dauert viele Jahre und verursacht Gerichts- / Anwaltskosten. Bis der Krieg vorbei ist und aufgeräumt wurde, braucht Thomas vermutlich ein Jahrzehnt bis die Abmeldung durch ist.

Da Natascha sowieso nicht zurück will, ist die Abmeldung in der Ukraine für Natascha sinnvoll. Thomas befürchtet, dass Natascha im Trennungsfall die dafür notwendige Abmeldung umgehen wird, was ihr wegen Kriegschaos gelingen dürfte.

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Er könnte auch seine Wohnung in der Ukraine einfach ausräumen lassen und dann verkaufen, bevor Madame dorthin zurückkommt.

Es geht nicht um die faktische Nutzung, sondern um die Meldung beim Einwohnermeldeamt. 

Bei Wohnungsverkäufen in der Ukraine wird stadartmäßig vom Notar geprüft, ob die Wohnung durch die Meldung einer Person belastet ist. Ist dies der Fall verlangt der Käufer die vorherige Abmeldung, da er befürchtet, dass der gemeldete mit einem im Nachhinein mit einem Mietvertrag um die Ecke kommt.

[Nappo]

Ich glaube, ich verstehe was falsch. Oder: Warum nicht die Ferienwohnung ordnungsgemäß und fristgerecht kündigen? Zieht sie dann nicht aus, muss er eben eine Räumungsklage veranlassen. Wer sich ein Ei in´s Nest legt, muss Zeit haben. Hier würde strikt rechtstreu und korrekt vorgehen. Einen anderen Weg sehe ich nicht. Oder verstehe ich was falsch? was ja sein kann.

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Dann dürften Mietnomaden in der Ukraine die Regel sein. Andernfalls gilt, wenn der Mieter nicht zahlt fliegt er. Thomas soll Miete verlangen. Wenn Madame wirklich Ärger macht und nach ukrainischem Recht irgendeine Lebensgemeinschaft behauptet, muss sie das in der Ukraine machen, in Deutschland ist er sie dann los. In allen Common Law Ländern liegt die Beweispflicht beim Unterhalt begehrenden, das dürfte in der Ukraine nicht anders sein. Wenn sie in der Ukraine hockt und noch was will, muss sie das erst mal durchsetzen. In der Zeit wird die Wohnung verkauft. Ob Ukraine-Verpflichtungen überhaupt in D vollstreckt werden können, ist sowieso fraglich.

[Alpha]

Warum nicht die Ferienwohnung ordnungsgemäß und fristgerecht kündigen? Zieht sie dann nicht aus, muss er eben eine Räumungsklage veranlassen. ...........Oder verstehe ich was falsch? was ja sein kann.

Du bist nicht in Deutschland!!! 

Richter werden gekauft.

Das ist einer der korruptesten Staaten auf der Welt. Die liegen hinter Sambia und Sierra Leone auf Platz 122 von 180 Staaten, die dahingehend untersucht werden.

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Dann dürften Mietnomaden in der Ukraine die Regel sein. 

So ist das. Weshalb Dir niemand einen Mietvertrag bzw. Wohnungsgeberbescheinigung gibt. Du wohnst i.d.R. sozusagen inoffiziell per mündlicher Absprache und gezahlt wird cash.

Warst Du so blöd und hast bspw. einer wildfremden Frau mit Kind eine Wohnungsgeberbestätigung gegeben, dann kann die wegen Kindeswohl bis das Kind groß ist bei Dir wohnen. Die Mietschulden türmen sich dann halt; aber raus kriegst Du die nicht.

Das Problem ist also nicht die Lebensgemeinschaft, sondern die Wohnungsgeberbescheinigung mit der die sich am ukrainischen Einwohnermeldeamt angemeldet hat.

[p__]

Tja, dann hat er einen unkorrigierbaren Fehler gemacht, sich seine Gespielin dort in der Ferienwohnung zu halten. Dann wird er sie nur rauskaufen können oder er vergisst die Wohnung. Ich würde trotzdem räumen. Dann ist die Wohnung schon mal leer, ein Schritt weiter. Sie wird sich woanders anmelden müssen, mit dieser Information lässt sich die Wohnungsanmeldung in der Ferienwohnung vielleicht löschen. "Die wohnt in Wirklichkeit woanders!"

Gekaufte Richter sind doch gut. Er kann ja auch kaufen. Am besten über einen Mittelsmann. Ein Geldschein bei der Löschungsforderung hilft vielleicht schon.

[Austriake]

Hat sich Thomas schon mal durchgerechnet, dass ihn der Verlust der Ferienwohnung in der Ukraine (sofern das kein 100-Zimmer-Palast ist) vermutlich billiger kommt als das Schlachtfest, das die ukrainische Mischpoke mit ihm veranstalten wird?