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Besuch vom GV
Kann mir jemand bezüglich auskunftspflicht bafög was sagen?
Die wollen die einkünfte seit 2013.

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Soweit ich informiert bin, ist das Standard. Nicht seit 2013 sondern im Jahr 2013.
Wenn Du 2015 weniger verdienst, kannst Du beantragen, dass das aktuelle Jahr gerechnet wird.

http://www.bafoeg-rechner.de/FAQ/einkomm...egatte.php
Das Gute ist in gewissem Sinne trostlos.     Franz Kafka
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BAFÖG kann Auskunft rückwirkend verlangen. Ab Beginn des Anspruchs.
Du warst dann halt nicht früher ermittelbar ....
Die Ermittlungskosten kommen später noch auf dich zu.
Etwa 200,00 Euro Ermittlungskosten einmalig.
Und die kriegen die durch, auch wenn du ordentlich in Deutschland gemeldet warst ....
Schade, dass du nicht auf Beratung eingehst.
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Mal eine ganz andere Frage:

Mir wurde zugetragen, dass Gerichtspost, an mich adressiert, bei Verwandten mit gleichem Nachnamen im Briefkasten landet. Die Gerichtspost wird von diesen Verwandten zurück geschickt ans Gericht, trotzdem kommt vom gleichen Gericht immer wieder ein Schreiben (vermutlich Mahnbescheid). Ich war unter dieser Adresse nie gemeldet. Ich habe mir nur mal einige Amazon-Bestellungen an diese Adresse liefern lassen, aus logistischen Gründen (Verzollung ausserhalb EU usw.)

Wie ist das denn nun juristisch zu bewerten? Gilt Gerichtspost als zugestellt, wenn der Briefträger/Postzusteller das in irgendeinen Briefkasten steckt, auf dem der gleiche Nachname steht, obwohl der Adressat gar keinen Wohnsitz in Deutschland hat?
Bibel, Jesus Sirach 8.1

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Je nachdem worum es geht, spielt das keine Rolle.
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(23-12-2015, 10:51)Austriake schrieb: Ich habe mir nur mal einige Amazon-Bestellungen an diese Adresse liefern lassen, aus logistischen Gründen

Offenbar haben die auch den Durchgriff auf die Amazon-Kundendatenbank.
Was es mit der Zustellung auf sich hat, steht in §166 ZPO ff.

Bei einer Namensgleichheit und einem darauf beruhenden falschen Mahnbescheid können die Verwandten ja wiedersprechen und nachweisen, dass die Schulden nie entstanden sind :-)
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(23-12-2015, 11:21)p__ schrieb: Bei einer Namensgleichheit und einem darauf beruhenden falschen Mahnbescheid können die Verwandten ja wiedersprechen und nachweisen, dass die Schulden nie entstanden sind :-)

Wie soll das gehen?

Wenn ich einen Bescheid von Gericht bekommen würde, bei dem der Nachname, nicht aber der Vorname stimmen würde (also z.B. "Johannes II" statt "Simon II"), so würde ich den Bescheid nicht öffnen, da er mich erkennbar nichts angeht, sondern unverzüglich an das Gericht zurücksenden.

Den Inhalt des Briefes kenne ich dann doch gar nicht?

Simon II
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(23-12-2015, 11:00)the notorious iglu schrieb: Je nachdem worum es geht, spielt das keine Rolle.

Das heißt, ein Mahnbescheid, der an einen Wolfgang Müller oder Manfred Schmidt gerichtet ist, kann jedem beliebigen Schmidt oder Müller in den Briefkasten gesteckt werden und erlangt damit Rechtskraft?

(23-12-2015, 11:21)p__ schrieb:
(23-12-2015, 10:51)Austriake schrieb: Ich habe mir nur mal einige Amazon-Bestellungen an diese Adresse liefern lassen, aus logistischen Gründen

Offenbar haben die auch den Durchgriff auf die Amazon-Kundendatenbank.
Was es mit der Zustellung auf sich hat, steht in §166 ZPO ff.

Bei einer Namensgleichheit und einem darauf beruhenden falschen Mahnbescheid können die Verwandten ja wiedersprechen und nachweisen, dass die Schulden nie entstanden sind :-)

Der Widerpruch wäre ja kostenpflichtig - zudem ein Adressat mit meinem Vornamen da nie gemeldet war, und somit in diesem Haushalt gleichen Nachnamens gar niemand berechtigt, die Post entgegenzunehmen oder gar zu öffnen.
Bibel, Jesus Sirach 8.1

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Nein, das heißt, dass in bestimmten Fällen auch öffentlich zugestellt wird, wenn dein Aufenthaltsort nicht ermittelt werden kann. Dann wird das einfach ans schwarze Brett des Amtsgerichts geheftet und gilt als zugestellt.

Insofern, gerade wenn es um einen Mahnbescheid geht, ist jeder Gedanke darüber, wie du die Zustellung hintertreiben kannst, vergebene Liebesmühe.
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Mal ne Frage.
Ich habe gerade festgestellt, dass meine Bewährungszeit (§170) Ende Februar 2016 ausläuft, ich soll aber im März nochmal 50eur zahlen (Ratenzahlung bei Verurteilung).

Was würde, juristisch gesehen, passieren wenn ich im März nicht mehr zahle da ja meine Bewährungszeit rum ist?

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Wenn das eine Auflage war, gilt sie trotzdem.
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ok, danke

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So, nun hat die KM es endgültig geschafft jedlichen Kontakt zwischen den Kindern und mir zu unterbinden. Selbst SMS/Telefon/Whatsapp kommt seit einigen Monaten nichts mehr zurück - auch nicht bei Geburtstagsglückwünschen.
Ich habe nun endgültig die Schnauze voll und breche den ganzen Humbug komplett ab. Ich mach da nicht mehr mit. Glückwunsch an die KM, Ziel erreicht. Kannst Stolz auf dich sein - nimm dir nen Keks.

Ach ja, vor ein paar Tagen kamm dann mal ein Briefchen per Post:
   

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Und was ist das jetzt mit der Fahrerlaubnis?
Bibel, Jesus Sirach 8.1

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(23-02-2016, 13:18)Blumentopferde schrieb: So, nun hat die KM es endgültig geschafft jedlichen Kontakt zwischen den Kindern und mir zu unterbinden. Selbst SMS/Telefon/Whatsapp kommt seit einigen Monaten nichts mehr zurück - auch nicht bei Geburtstagsglückwünschen.

Tut mir sehr leid, daß zu lesen. Gab es evtl. noch außer der Nummer mit den Zeugnissen und dem Bankkonto irgendwelche Vorfälle, die erklären könnten, warum sich das jetzt so entwickelt hat?
"Du Mama. Wenn Papa tot ist kauf ich mir meinen eigenen Ponyhof!" - CosmosDirect Lebensversicherung, 2007

Quelle: http://de.wikiquote.org/wiki/Vater
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War abzusehen. Keine Energie mehr reinzustecken ist richtig.
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Darauf würde ich ganz einfach antworten: "Hallo lieber ..., das mach ich doch gern. Ich habe ihn gerade unterschrieben, nun liegt er neben mir. Per Post hinschicken werde ich den Antrag allerdings nicht sondern ich möchte ihn mit dir zusammen hinbringen. Bitte melde dich bei mir, wenn Du Zeit hast. Ich freue mich darauf dich wieder zu sehen. Dein dich liebender Papi."

Nichts ohne Gegenleistung! Sie sollen merken, dass ihr Vater real existiert.

Tue so viel Gutes, wie du kannst, und mache so wenig Gerede wie nur möglich darüber. _CD

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Das sind Spielchen, die nur wieder die Selbstlügen vom bösen Vater befeuern.
Kühle Distanz ist besser und sich ansonsten nur um das eigene Leben kümmern.
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Ich würde diesen Freßzettel wegschmeissen.

Wer mich totschweigt, der kann von mir nichts anderes erwarten.
Bibel, Jesus Sirach 8.1

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(23-02-2016, 13:36)Sixteen Tons schrieb: Tut mir sehr leid, daß zu lesen. Gab es evtl. noch außer der Nummer mit den Zeugnissen und dem Bankkonto irgendwelche Vorfälle, die erklären könnten, warum sich das jetzt so entwickelt hat?

Ach, die Zeugnissnummer läuft schon immer so und die Story wegen dem Bankkonto war nur ein weiterer Versuch mich zu verarschen. Selbstverständlich unterschreiben ich den Antrag auf eine Kontokarte usw aber NIEMALS unterschreiben ich eine Blankogesamtvollmacht über laufende und zukünftige Vorgänge zu allem und jedem was die Kinder betrifft.
Die KM hat mir klipp und klar kurz vor meinem Auszug ins Gesicht gesagt: "Solltest du uns jemals verlassen sorge ich dafür, dass du nichts mehr von den Kindern hast und ich lass dich finanziell ausbluten."

Eins muss man ihr lassen, wenn sie sonst auch nix selber auf die Reihe bekommt, hier war sie zu 100% erfolgreich.

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...

Tue so viel Gutes, wie du kannst, und mache so wenig Gerede wie nur möglich darüber. _CD

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Ich würde dennoch mal schauen, wie es herauskommt, wenn du die Kinder irgendwo , z.B. bei der Schule nach Schulschluss mal zu dir rufst - ganz normal als wäre es das Selbstverständlichste der Welt - , sie kurz in den Arm nimmst, ihnen sagst, du wolltest mal kurz mit ihm /ihr sprechen ... sitz doch mal ab ....Smalltalk, Smalltalk, Smalltalk - dazwischen: du freust dich sehr ...
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Die armen Kinder ....
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(23-02-2016, 19:54)zeitgenosse schrieb: ..., wenn du die K, z.B. bei der Schule nach Schulschluss mal zu dir rufst - ganz normal als wäre es das Selbstverständlichste der Welt - , sie kurz in den Arm nimmst,.....

Ach ja, gerade weil es Teenager so sehr lieben, wenn der Vater vor der Schule seine zärtlichen Anwandlungen auslebt.   Confused

Insbesondere werden sie voll Begeisterung mit eben jenem Vater übers Wetter plaudern, der noch vor einem halben Jahr rumbockte, als es um eine simple Unterschrift für eine EC-Karte ging.
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(23-02-2016, 21:56)Theo schrieb:
(23-02-2016, 19:54)zeitgenosse schrieb: ..., wenn du die K, z.B. bei der Schule nach Schulschluss mal zu dir rufst - ganz normal als wäre es das Selbstverständlichste der Welt - , sie kurz in den Arm nimmst,.....

Ach ja, gerade weil es Teenager so sehr lieben, wenn der Vater vor der Schule seine zärtlichen Anwandlungen auslebt.   Confused

Insbesondere werden sie voll Begeisterung mit eben jenem Vater übers Wetter plaudern, der noch vor einem halben Jahr rumbockte, als es um eine simple Unterschrift für eine EC-Karte ging.

Ich kann Theo nur zustimmen.
@Mod: wegen meiner Position in dieser Sache wurde ich bereits mehrfach gesperrt.
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