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XII ZR 39/10, Scheidungsunterhalt von Ausländern - Bruno - 04-05-2015
Das Urteil des Bundesgerichtshofs
Amtliche Leitsätze:
Wird ein aus dem Ausland stammender Ehegatte im Zusammenhang mit seiner Eheschließung in Deutschland ansässig und hätte er ohne die Ehe sein Heimatland nicht verlassen, bestimmt sich sein angemessener Lebensbedarf im Sinne von § 1578 b Abs. 1 Satz 1 BGB nach den Erwerbs- und Verdienstmöglichkeiten, die sich ihm bei einem Verbleib in seinem Heimatland geboten hätten.
Das von dem ausländischen Ehegatten in seinem Heimatland hypothetisch erzielbare Einkommen ist gegebenenfalls im Hinblick auf Kaufkraftunterschiede an das deutsche Preisniveau anzupassen.
Der angemessene Lebensbedarf des unterhaltsberechtigten Ehegatten kann auch in diesen Fällen nicht unter das unterhaltsrechtliche Existenzminimum sinken, welches dem in den unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Oberlandesgerichte ausgewiesenen Selbstbehalt eines nichterwerbstätigen Unterhaltsschuldners entspricht.
Rechtsgrundlagen:
BGB § 1578 b
Gericht:
Bundesgerichtshof, Urteil vom 16.01.2013 - XII ZR 39/10
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/list.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2013
RE: XII ZR 39/10, Scheidungsunterhalt von Ausländern - Antragsgegner - 05-05-2015
Das Urteil sagt ja mal so gar nichts aus außer das Zierfische den selben Anspruch haben und nicht weniger.
RE: XII ZR 39/10, Scheidungsunterhalt von Ausländern - Bruno - 05-05-2015
(05-05-2015, 18:54)Antragsgegner schrieb: Das Urteil sagt ja mal so gar nichts aus außer das Zierfische den selben Anspruch haben und nicht weniger.
Für mich liest sich es so, dass der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt bei Zierfischen auf die Höhe ihres Einkommens im Heimatland begrenzt ist und wenn sie in D mehr verdienen als im ehemaligen Heimatland schlicht und ergreifend gar keinen Anspruch auf nachehelichen Unterhalt haben.
RE: XII ZR 39/10, Scheidungsunterhalt von Ausländern - Antragsgegner - 06-05-2015
Dann hast den zweiten Absatz nicht gelesen mit "Kaufkraftunterschiede" und "deutsche Preisniveau".
Oder glaubste nur weil die in Timbuktu 30€/Monat verdient, dass das dann ihr Unterhaltsanspruch hier wäre?
RE: XII ZR 39/10, Scheidungsunterhalt von Ausländern - Bruno - 07-05-2015
(06-05-2015, 23:56)Antragsgegner schrieb: Dann hast den zweiten Absatz nicht gelesen mit "Kaufkraftunterschiede" und "deutsche Preisniveau".
Oder glaubste nur weil die in Timbuktu 30€/Monat verdient, dass das dann ihr Unterhaltsanspruch hier wäre?
Für mich liest es sich ganz so als ob der maximale Unterhalt auf den im Heimatland heute verdienbaren Betrag (korrigiert um die unterschiedlichen Lebenshhaltungskosten) begrenzt ist.
Scheidung von Ukrainerin Kein "deutscher" Unterhalt fällig
Quelle: http://www.n-tv.de/ratgeber/Kein-deutscher-Unterhalt-faellig-article10219191.html
Der Bundesgerichtshof hat in einer neuen Entscheidung (XII ZR 39/10) entschieden, dass sich der Unterhalt von Ausländern in Deutschland nach dem Niveau des Heimatlandes richtet, wenn der Ausländer/die Ausländerin ohne Eheschliessung nicht nach Deutschland übergesiedelt wäre!
Quelle: http://www.familienr.de/aktuelles/scheidungsunterhalt-von-auslaendern.html#Inhalt
Wird ein aus dem Ausland stammender Ehegatte im Zusammenhang mit seiner Eheschließung in Deutschland ansässig und hätte er ohne die Ehe sein Heimatland nicht verlassen, bestimmt sich sein angemessener Lebensbedarf im Sinne von § 1578 b Abs.1 Satz 1 BGB nach den Erwerbs-und Verdienstmöglichkeiten, die sich ihm bei einem Verbleib in seinem Heimatland geboten hätten.
Quelle: http://www.scheidung-einfach.de/News_zu_Familienrecht_in_Bonn/Unterhalt_Auslandsehe_2013
RE: XII ZR 39/10, Scheidungsunterhalt von Ausländern - Bruno - 17-07-2015
Hier noch eine Quelle die meine erhoffte Interpretation des Urteils zu stützen scheint.
http://www.n-tv.de/ratgeber/Kein-deutscher-Unterhalt-faellig-article10219191.html
XII ZR 39/10, Scheidungsunterhalt von Ausländern - CheGuevara - 17-07-2015
Wehe die Frau hätte ein Kind bekommen, dann wäre das alles anders ausgegangen.
Ebenso, wenn sie vorher bereits in Banane-Staat gelebt hätte!
[Edit gemäss Regel 1!]