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Neue Ehe, keine Anrechnung von Familienunterhalt - IPAD3000 - 22-02-2018
Nach vier Jahren lfd. Abänderungsklage zum KU scheint ein Ende in Sicht. Überraschend wurde von der Richterin in der letzten mündlichen Verhandlung abgelehnt, mir den Selbstbehalt aufgrund des deutlich höheren Einkommens meiner neuen Ehefrau zu reduzieren, wie es eigentlich bisher gängige Praxis war, um auch leistungunfähige zu Lasten der neuen Ehefrau zum Unterhalt verdonnern zu können. Sie verwies auf eine ganz neue höchstrichterlich e (wohl auch noch nicht rechtskräftige) Entscheidung, zum Verdruss der Gegenseite. Ich und mein Anwalt waren dagegen extrem erfreut, auch er kannte diese neue Rechtslage noch nicht. Leider wurde das Aktenzeichen / Gericht nicht erwähnt, die gegnerische Anwältin wusste jedoch von dieser neuen Rechtslage, hatte sogar das Urteil dabei und versuchte dies vergeblich anders zu interpretieren. Die ruf ich aber jetzt nicht an um das Aktenzeichen zu erfahren ...
Leider ist im Netz nichts darüber zu finden, weiss jemand, welches Gericht mir da gerade den Ar... gerettet hat?
RE: Neue Ehe, keine Anrechnung von Familienunterhalt - p__ - 22-02-2018
Finde auch nichts. Ist wohl in einer der kostenpflichtigen Juristen-Datenbanken. Aber es wird früher oder später auch woanders auftauchen. Gleich im Saal nach dem AZ nachfragen wäre gut gewesen.
RE: Neue Ehe, keine Anrechnung von Familienunterhalt - IPAD3000 - 22-02-2018
Ich war so baff ... sorry ...
RE: Neue Ehe, keine Anrechnung von Familienunterhalt - Simon ii - 22-02-2018
(22-02-2018, 01:29)IPAD3000 schrieb: Sie verwies auf eine ganz neue höchstrichterlich e (wohl auch noch nicht rechtskräftige) Entscheidung, zum Verdruss der Gegenseite.
Also wenn ich diesen Satz richtig verstanden habe, kam die Richterin von sich aus mit dem Urteil an?
Warum frägst Du (oder Dein Anwalt) dann nicht einfach die Richterin nach dem Aktenzeichen?
Simon II
RE: Neue Ehe, keine Anrechnung von Familienunterhalt - IPAD3000 - 22-02-2018
Ich warte auf das Urteil, dort wird es wohl drinne stehen, soll im April kommen. Ich werde dann berichten