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+--- Thema: Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren (/showthread.php?tid=7179)
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Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - L3NNOX - 05-03-2013
http://www.bild.de/politik/inland/unterhaltspflicht/neue-strafen-fuer-unterhalts-verweigerer-29370310.bild.html
Zitat:Von heute an treffen sich in Heidelberg 200 internationale Experten. Ziel der Konferenz: bessere Vernetzung über Landesgrenzen hinweg – damit säumige Väter auch im Ausland zur Kasse gebeten werden können.
...
[Zitat gekürzt wegen Urheberrecht, siehe Regel 4]
RE: Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? - sorglos - 05-03-2013
... na an den Wagen von meinem Arbeitgeber werden sie nicht gehen.
Aber das bringt mich auf die Idee mir endlich so eine knallgelbe Wegfahrsperre zuzulegen. Da kommt dann ein fettes Schild daran:
"Sie kommen leider zu spät. Dieser Wagen ist bereits von jemand anderem gepfändet."
Ansonsten brauchen wir eben mehr Väterlager, so á la Amazon und Zalando.
RE: Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? - Leutnant Dino - 05-03-2013
(05-03-2013, 08:32)sorglos schrieb: "Sie kommen leider zu spät. Dieser Wagen ist bereits von jemand anderem gepfändet."
Wenn eine Pfändung droht, sollte man kein Auto besitzen. Ich fahre nur noch fremde Autos. Da kann der Gerichtsvollzieher nichts machen.
Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - Petrus - 05-03-2013
Ich bin dafür, dass noch härter durchgegriffen wird. Schon bei kleinen Zahlungsverzögerungen, sollte harte Massnahmen getroffen werden, damit die Schläfer unter uns endlich aufwachen.
Erst, wenn ausreichend viele Väter betroffen sind, wird sich Widerstand formieren.
RE: Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? - Sixteen Tons - 05-03-2013
Die in dem Artikel genannten Strafen sind auch nur eine
weitere Form der Schikane, wie sie im Forderungsbeitreibungsverfahren schon heute Anwendung findet.
Das ist schon für Otto-Normal sehr peinigend. Dagegen sind
die vorgestellten neuen Maßnahmen ja eher harmlos. Und Knast für Unterhaltspreller ist ja auch nichts Neues.
RE: Neue Strafen Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - p__ - 05-03-2013
Nichts davon ist neu oder durchsetzbar. Das Vollstreckungsrecht reizt immer schon aus, was überhaupt möglich ist und §170 StGB war immer schon die maximale gerade noch grundgesetzlich zu rechtfertigende Drohung.
So wird es auch weiter bleiben, denn selbst der letzte hirnamputierte Volltrottel weiss, dass der Weg zur Arbeit mit einem stillgelegten Auto nicht möglich ist und dass das Gefängnis nicht gerade der geeignete Platz ist, um Unterhalt zu erwirtschaften. Verschärfungen sind daher direkt gegen die Kinder gerichtet, weil sie die Erwerbsfähigkeit und damit jeden Unterhalt an sie zerstören.
Die Vorschläge dieser Keksperten sind somit verfassungsfeindliche Äusserungen, die auf den Missbrauch von Kindern ausgerichtet sind, um unter Missachtung des Grundgesetzes ein niedriges Rachebedürfnis zu befriedigen. Derlei Verfassungsfeinde müssen gemäss Art. 33 Abs. 5 GG fristlos ohne Ruhebezüge entlassen werden, sofern sie in Staatsdiensten sind. Die Stellen sind vorrangig mit unterhaltspflichtigen Vätern neu zu besetzen, um Entgleisungen ohne Sachverstand künftig zu verhindern.
Führerschein.. - Lagegeschnitzelt - 05-03-2013
Das war damals auch schon Thema gewesen..
Wie oft denn noch? 
Noch ist mein Lappen, 15 Jahre gültig..
Fragt sich, wie lange einige Mitarbeiter von Jugendamt ihr Gültigkeit besitzen.. Es gibt genug Menschen die haben weitaus anderen Vorgehensweise. -Lassen sich nicht mehr schikanieren, bis zum Nervenzusammenbruch...
RE: Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? - sorglos - 05-03-2013
(05-03-2013, 11:54)Petrus schrieb: Erst, wenn ausreichend viele Väter betroffen sind, wird sich Widerstand formieren.Diese "marxistische Verelendungsthese" hat schon in Bezug auf den herannahenden Kommunismus nicht gestimmt. In Bezug auf Väter sagen mir die letzten 30 Jahre, dass sie da auch nicht stimmt. Bei Vätern formiert sich nix, die haben Angst, um ihre Kinder oder ihre Wohlanständigkeit.
Das Gegenteil ist der Fall: Je bekannter wird, wie man die Systemmechanismen aussitzen, umgehen, aufstocken und ad absurdum führen kann, desto mehr Widerstand ist das bereits.
Was juckt eine Wegfahrsperre, wenn man kein Auto selbst besitzt?
Wozu ein Angelschein, wenn man auf Vereinslizenz angeln kann?
Ein eingezogener Führerschein würde vorallem den Radius der Jobsuche massiv beschränken. So what?
Die Unterhaltsexperten sollen ruhig zusammensitzen, wie sie die Unterhaltsrepression weiter verschärfen können. Zum Opfer davon kann nur werden, wer seine Wertschöpfung und Lebensgestaltung nicht den Gegebenheiten anpasst. Bei denen, die auf Wertschöpfung verzichten, stossen sie einfach mangels Masse auf kein Ergebnis.
Solange sich die große Masse noch mit den bestehenden Formen der Repression abschöpfen läßt, werden sie nicht zu offener Repression übergehen (z.B. Präventiv-Knast bei drei Tagen Zahlungsverzug, Arbeitslager, etc.). Im übrigen wird die Repression begrenzt durch das Lohnniveau.
Das werden einzelne BILD-zeitungstaugliche Einzelfälle bleiben - zur medialen Einschüchterung.
RE: Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - p__ - 05-03-2013
Bevor solche Veranstaltungen mit solchen Experten nicht zugunsten der Entwicklung eindeutiger Durchsetzbarkeit von Umgang (was sehr viel leichter wäre) oder besser noch Betreuung durch beide Eltern stattfinden, ist es mit meiner Mitwirkung an Wertschöpfung eh Essig.
Es ist bezeichnend, dass Hetzkomittees finanziert werden um einen absurden Unterhaltswahn in ebenfalls staatliche finanzierte Rachefantasien umzusetzen, während die Beziehungen zu den eigenen Kindern wie Dreck unter den Reitstiefeln der Justiz zu bleiben haben: Immer drauftreten, nie sehen, ein dreckiges Anhängsel, mitgeschleppt weils ärgerlicherweise nicht von selbst abfällt.
RE: Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - StrengGeheimerInformant - 05-03-2013
Dazu:
(05-03-2013, 17:04)p schrieb: ... während die Beziehungen zu den eigenen Kindern wie Dreck unter den Reitstiefeln der Justiz zu bleiben haben: Immer drauftreten, nie sehen, ein dreckiges Anhängsel, mitgeschleppt weils ärgerlicherweise nicht von selbst abfällt.
passt indirekt, was Eckhard Kuhla heute bei Agens e.V. geschrieben hat:
Zitat:Kinder, ein „öffentliches Gut…, wie die Straßenbeleuchtung“
Obiges Zitat ist in dem Bericht der Bundesregierung /1/ zum 14. Kinder- und Jugendberichtes zu finden /2/. Zum Thema “Öffentliches Gut” führt der Regierungsbericht weiter aus: „Kinder werden unter dem Aspekt ihrer zu erwartenden künftigen Arbeitsmarktteilnahme und ihrer erwarteten künftigen Beiträge zu den sozialen Sicherungssystemen betrachtet“.
Kinder als verfügbares Objekt für die Bundesregierung – so eindeutig war es bisher kaum aus dem „Familien”- Ministerium zu hören. Das Kabinett hatte am 30.1.2013 obigen Kinder- und Jugendbericht verabschiedet, Er wird alle 10 Jahre durch, von der Bundesregierung berufenen, Experten erstellt.
Nach dem Kabinettsbeschluß erklärte die Familienministerin in ihrer Rede vor dem Bundestag: „In den letzten Jahren haben wir eindeutig eine Zunahme der öffentlichen Verantwortung festzustellen, ohne – so die These des Berichts – dass deswegen die familiäre Verantwortung zurückgehen würde. Die beiden Bereiche sind also nicht wie kommunizierende Röhren zu verstehen, sondern oft befähigt erst die öffentliche Verantwortung die Eltern, der familiären Verantwortung nachkommen zu können“. Die „Zunahme der öffentlichen Verantwortung“ wird offenbar als ein Synonym für die zunehmende Verfügungsgewalt des Staates auf das Objekt „Kind“ verstanden. ...
http://agensev.de/meldungen/kinder-ein-offentliches-gut-wie-die-strasenbeleuchtung/
Zynisch formuliert: Solange die Kinder noch kein Produktionsmittel sind, muss man sich im Kontext dieses Stranges an die Väter halten ...
SgI
RE: Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - karlma - 05-03-2013
Für Führerin, Volk und Mutterland...
Auch nicht wirklich neu!
RE: Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, - lordsofmidnight - 05-03-2013
Führerschein wegnehmen? Ist doch ein alter Hut, der alle paar Jahre wieder durch den Gazettenwald rauscht. Ebenso wie die Fotos auf den Pizzaschachteln oder der Internetpranger. Wurde alles schon vor Jahren diskutiert. Jetzt will man den Angelschein einkassieren? Pffffff.
Wie soll Papa denn dann den Umgang wahrnehmen? Die Ex, die ihm mit Staatshilfe den Führerschein abgenommen hat, darf die Kinder dann jedesmal bringen, anstatt sie von Papa abholen zu lassen? Viel Spaß dabei.
Interessanter finde ich da schon diese 200-köpfige "Expertenrunde". Wer bezahlt denen eigentlich Anreise, Kost und Logis? Etwa der gleiche Staat, der immer öfter über steigende UHV-Kosten meckert?
Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? - Leutnant Dino - 05-03-2013
Alles heiße Luft und nicht wirklich wirksam. Ohne Führerschein tut nicht sonderlich weh und ohne Reisepass kommt man heutzutage auch ziemlich weit. Angelschein- oder Bordellverbot hat eine noch geringere Wirkung. Hund wegnehmen ist sicherlich traurig, aber da geht die Welt auch nicht unter. Und das setzt sich so fort.
Diese Sanktionen sind Wunschvorstellungen von Frauen, die ihre Rache möglichst lange auskosten wollen. Das Motto: Kriege ich nicht fett Kohle, dann soll er auch nicht sein Spielzeug behalten. Vom Verwaltungsaufwand mal ganz abgesehen.
Wirkungsvolle Massnahmen sehen anders aus. Ich würde aus dem Stand eine Unterhalts-Rückholquote von 40% erreichen. Überhaupt kein Problem. Das wäre das Doppelte was die Jugendamttrullas packen würden. Im Jugendamt arbeiten zu viele Frauen und deswegen kann ich mental dort nicht arbeiten
RE: Neue Strafen ? - g_r - 05-03-2013
Entzug von Führerschein ist in Nordamerika (wo er eigentlich so gut wie ein Personalausweis gilt) ganz normal. Hat was geholfen? Nein, die Quote der Nichtzahler ist nach wie vor hoch, höher als in deutschen Länden.
Es ist wie die Totstrafe, sollte als Abschreckung gelten, aber die Kriminalität ist immer noch da.
http://www.youtube.com/watch?v=-rmFZ4kQqFw
Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - Leutnant Dino - 05-03-2013
(05-03-2013, 19:54)DonaldMargolis schrieb: aber die Kriminalität ist immer noch da.
Die kriminelle Energie ist bei Unterhalt besonders hoch. Männer wählen lieber den Strick anstatt Unterhalt an die liebe Exfrau abzudrücken. Ein klein bißchen kann ich es verstehen
Unterhaltspflichtverletzung -> Fahrverbot - MitGlied - 21-11-2013
Die Pläne werden jetzt etwas kongreter und alle Beteiligten finden das gut:
http://www.n-tv.de/politik/Fahrverbot-bei-kleineren-Delikten-geplant-article11765291.html
Natürlich ist nur die Rede von Diebstahl u.ä., aber da man ja eine kriminelle Karriere stoppen will, wird der Deliktbereich bestimmt sehr großzügig ausgeweitet werden.
RE: Unterhaltspflichtverletzung -> Fahrverbot - Sixteen Tons - 21-11-2013
Ganz klasse Idee. Das dauert dann bestimmt nicht lange,
bis sich die Justiz in der höchsten Etage das wieder angucken muß, weil irgendein Hansel einmal gedankenverloren ohne Zwischenstopp
an der Kasse mit einer Packung Kaugummi vorbeiläuft.
Anschließend verliert die arme Wurst ihren Arbeitsplatz, weil
sie mit dem ÖVN nicht mehr ins Büro kommt.
Sowas können sich eigentlich nur Leute mit diplomatischer
Immunität ausdenken.
Und säumige Unterhaltspflichtige sollen dann natürlich grundsätzlich zu Fuss gehen oder allenfalls ÖVN fahren dürfen. Damit fallen alle
potientiellen Tätigkeitsaufnahmen, die auf dem platten Land stattfinden könnten, schon mal weg. Brilliant! So schafft man
Zonen ohne Kriminalitätsrate und ganz nebenbei erledigen
sich damit auch Umgangsstreitigkeiten, wenn der Unterhaltspflichtverletzer zum Hausarrest abkommandiert wird.
RE: Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - MitGlied - 21-11-2013
Die Idee treibt nur die Kosten weiter in die Höhe, schließlich gibt es dadurch ein weiters Betätigungsfeld für die Gerichte. Denn nicht alle werden sich sowas gefallen lassen und sich dann juristisch wehren. Dadurch gibt es noch mehr zu tun für die Blutsauger an der Gesellschaft...
RE: Neue Strafen - blue - 21-11-2013
(21-11-2013, 09:25)MitGlied schrieb: Natürlich ist nur die Rede von Diebstahl u.ä., aber da man ja eine kriminelle Karriere stoppen will, wird der Deliktbereich bestimmt sehr großzügig ausgeweitet werden.Selbstverständlich! Der der 170er StGB eine Straftat darstellt, wird das auch gegen säumige Väter eingesetzt werden.
Die Begründung wird ja auch gleich mitgeleifert.
Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt,...
Die freie Berufswahl als Unterhaltspflichtiger ist ja de facto abgeschafft.
Ohne Führerschein ist sie noch weiter eingeschränkt.
RE: Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - Nappo - 21-11-2013
Beachtlich, wieder einmal die Reaktion der Leute! Kaum einer, der damit konform läuft.
Die Zeitungen brüllen in das Horn germanistanischer Demokratur und schreiben an der Seele der Menschen vorbei.
Schön, dass die meisten Blätter ohnehin wirtschaftliche Probleme haben. Unsere "Experten", schön vom Steuerzahler finanziert, befinden sich in einem luftleeren Raum. Wie ihr Hirn auch. Fernab der Bevlkerung. Gut so! Der Krug geht so lange zum Brunnen bis er bricht.
Erst gestern hat sich mein Friseur aus diesem System vearbschiedet. Einer mehr. Nach einer schikanösen Polizeikontrolle meldet er nun seinen Traktor ab, löst sein Konto auf und wird sein ohnehin konsumverweigerndes Dasein verschärfen. Eine Gruppe von Personen, die wirstchaftstragend waren, verabschiedet sich.
Und da handelt es sich um einen angeblich priviligierten Personenkreis !
Männlich, weiß, Mitte 40 ! Und tschüß!
Na wenn der Rest dann vom Staat platt gemacht wird, können wir als Wirtschaftsnation Nr. 4 bestimmt weiter unsere Position behaupten mit:
- Küsten Barbie als Wirtschaftsministerin
- Kinderquote als der niedrigsten in der EU
- Kindergärtnerinnen in Vorständen
- und Alice als Präsidentin
RE: Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - MitGlied - 21-11-2013
Es geht ja wie bei der Passverweigerung eher darum den Deliquenten einzuschüchtern und ihm ein systemkonformes Verhalten aufzuzwingen.
Wenn man aus der EU auswandert ist ein Fahrverbot sowieso Makulatur, denn man muß in den meisten Fällen nach einem halben Jahr seinen Führerschein im Zielland umtauschen. Und dieser Aufwand ist bei einem deutschen Führerschein meist sehr gering.
RE: Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - Ibykus - 21-11-2013
(21-11-2013, 14:03)Nappo schrieb: Die Zeitungen brüllen in das Horn germanistanischer Demokratur und schreiben an der Seele der Menschen vorbei.und was machen die betroffenen Väter?
RE: Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - ArJa - 21-11-2013
(21-11-2013, 16:54)Ibykus schrieb: und was machen die betroffenen Väter?
Na was schon .. Das was sie immer machen.
Sie k.tz.n sich in irgendwelche Foren aus und gründen, nachdem man sich nicht philosophisch-dogmatisch nach endlosen Diskussionen auf einen gemeinsamen Nenner einigen konnte, ein neues Forum ..
RE: Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - Kindeswohlhandel.de - 22-11-2013
Führerschein hin oder her, persönlich gesehen habe ich seit 2005 kein "eigenes" Auto mehr.
Zumutbar ist seit jeher 1.5h Hinweg und 1.5h Heimweg - Ob mit Bus, Bahn, Fahrad oder zu Fuß!
Je nach Dämlichkeit des/der Richters/in auch mal ein wenig länger.
Als finanziell zerstörter Mann hast du nur einen Weg, den der kontrollierten Vollbremsung in beruflicher Hinsicht, dann Aufstockung und schon ist Ruhe.
Alles andere ist in diesem System Zeitverschwendung und belastet einen nur.
RE: Neue Strafen für Unterhaltsverweigerer? Führerschein weg, Angelverbot, Wegfahrsperren - p__ - 22-11-2013
Der Führerscheinschwachsinn ist die schwühle Phantasie alter Leute. Bei den Jungen geht die Richtung längst ganz woanders hin: http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&key=standard_document_49700641
Behaltet Euren Krempel....
Hatte noch nie im Leben ein eigenes Auto und erst seit ein paar Jahren eins geliehen.