In meinem fall ist Betreuung für Vater und Kindschaftssache vermischt.
Bei einem Besuch wegen Betreuung habe ich den Richter gefilmt und unangenehme fragen im gestellt. Er hat stur nach Muster gearbeitet und nicht drauf geantwortet. So habe ich auch Stur nach Muster gearbeitet.
Das Video habe ich bei Zuckerbergs reingestellt. Dann hat mich der Richter angezeigt.
Was bedeutet das hier und ist Verfahren abgeschlossen ?
Ist per Beschluss
wegen Verdachts der Beleidigung pp.
wird die Selbstablehnung des Richters am Amtsgericht Meisinger gemäß §§ 30, 27 Abs. 3 StPO für begründet erklärt.
Gründe:
Herr Richter am Amtsgericht Meisinger machte mit Datum vom 06.02.2019 gemäß § 30 StPO von einem Verhältnis Anzeige, das seine Ablehnung wegen der Besorgnis der Befangenheit (§ 24 Abs. 1 StPO) rechtfertigen könnte.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist der Vorwurf, der Angeschuldigte habe den Zeugen Weiland, Richter am Amtsgericht Dieburg, gegen dessen Willen während einer durch diesen durchgeführten richterlichen, betreuungsrechtlichen Anhörung des Vaters des Angeschuldigten in der Wohnung des Angeschuldigten per Video aufgenommen und das Video sodann in einer öffentlichen Facebook-Gruppe hochgeladen und es mit dem schriftlichen Kommentar „Hurensohn! Dreckiger Bastard. Verrecke Weiland." sowie dem Zusatz „im übrigen möchte er nicht das Gespräch auf Video aufzeichnen" versehen und diesen Beitrag später nochmals in der Facebook-Gruppe geteilt..
In seiner Selbstanzeige hat der Richter am Amtsgericht Meisinger dargelegt, dass er im vorliegenden Verfahren als Zeuge in Betracht komme, da ihm das verfahrensgegenständliche Facebook-Video im Juni 2017 bekannt geworden sei und er den Vorgang sodann der Behördenleitung mit der Anregung, einen Strafantrag zu stellen, zur Kenntnis gebracht habe. Des Weiteren habe er wesentlich an der Erstellung des Strafantrags mitgewirkt.
Die vom Richter am Amtsgericht Meisinger geschilderte lnvolvierung in die Einleitung des vorliegenden Strafverfahrens sowie dessen gegebenenfalls erforderliche Vernehmung als Zeuge sind - wie auch vom Richter am Amtsgericht Meisinger selbst dargelegt - bei verständiger Würdigung geeignet, aus Sicht des Angeschuldigten das Misstrauen in die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit des Richters zu wecken.
Bei einem Besuch wegen Betreuung habe ich den Richter gefilmt und unangenehme fragen im gestellt. Er hat stur nach Muster gearbeitet und nicht drauf geantwortet. So habe ich auch Stur nach Muster gearbeitet.
Das Video habe ich bei Zuckerbergs reingestellt. Dann hat mich der Richter angezeigt.
Was bedeutet das hier und ist Verfahren abgeschlossen ?
Ist per Beschluss
wegen Verdachts der Beleidigung pp.
wird die Selbstablehnung des Richters am Amtsgericht Meisinger gemäß §§ 30, 27 Abs. 3 StPO für begründet erklärt.
Gründe:
Herr Richter am Amtsgericht Meisinger machte mit Datum vom 06.02.2019 gemäß § 30 StPO von einem Verhältnis Anzeige, das seine Ablehnung wegen der Besorgnis der Befangenheit (§ 24 Abs. 1 StPO) rechtfertigen könnte.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist der Vorwurf, der Angeschuldigte habe den Zeugen Weiland, Richter am Amtsgericht Dieburg, gegen dessen Willen während einer durch diesen durchgeführten richterlichen, betreuungsrechtlichen Anhörung des Vaters des Angeschuldigten in der Wohnung des Angeschuldigten per Video aufgenommen und das Video sodann in einer öffentlichen Facebook-Gruppe hochgeladen und es mit dem schriftlichen Kommentar „Hurensohn! Dreckiger Bastard. Verrecke Weiland." sowie dem Zusatz „im übrigen möchte er nicht das Gespräch auf Video aufzeichnen" versehen und diesen Beitrag später nochmals in der Facebook-Gruppe geteilt..
In seiner Selbstanzeige hat der Richter am Amtsgericht Meisinger dargelegt, dass er im vorliegenden Verfahren als Zeuge in Betracht komme, da ihm das verfahrensgegenständliche Facebook-Video im Juni 2017 bekannt geworden sei und er den Vorgang sodann der Behördenleitung mit der Anregung, einen Strafantrag zu stellen, zur Kenntnis gebracht habe. Des Weiteren habe er wesentlich an der Erstellung des Strafantrags mitgewirkt.
Die vom Richter am Amtsgericht Meisinger geschilderte lnvolvierung in die Einleitung des vorliegenden Strafverfahrens sowie dessen gegebenenfalls erforderliche Vernehmung als Zeuge sind - wie auch vom Richter am Amtsgericht Meisinger selbst dargelegt - bei verständiger Würdigung geeignet, aus Sicht des Angeschuldigten das Misstrauen in die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit des Richters zu wecken.
Kampf dem Kinderklau. Stoppt Väterkriminalisierung!
Wechselmodell per Gesetz!
Wechselmodell per Gesetz!
