BGH: Kindesunterhalt steigt rückwirkend !!!

[Vater]

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/p...ahlen.html
http://www.rp-online.de/public/article/p...ahlen.html

Im Bericht steht auch: "Das Kind verlangte - vertreten durch die Mutter"... Anstatt die Mutter zu verklagen, weil sie das Kind gegen den bösen Vater aufhetzt: "Der Papi möchte dir X oder Y nicht zahlen, das sagste dem Richter". Super, klasse.

Aus dem Artikel geht hervor, daß 300 Euro + Kindergeld 164 ( = 464 Euro) für kleine Kinder im Monat nicht reichen. Auf 100.000de von Vätern kommen mehr Kosten zu.
Jetzt sind rückwirkend und ab sofort weitere 298 Euro gefordert, schließlich braucht Kind ja teurere Kindertagesstätten. Offenbar genügt es, wenn angeblich ein "Kind klagt", damit das Kind recht bekommt. Hoffentlich kommt im 2. Schritt, daß Kinder ihre Mütter verklagen, damit Kinder zukünftig die Chefs im Elternhaushalt sind und die Eltern gar nichts mehr zu sagen haben. Die Väter haben es ja ohnehin nicht.



Da haben einige Zahlesel 2009 von zustehenden 100 Euro Kinderbonus nur 50 Euro behalten dürfen, auch laut Düsseldorfer Tabelle durfte von der Kindergelderhöhung maximal 2-5 Euro bei den Vätern "grosszügig" verbleiben ( dafür wird bei grösseren Kindern umso saftiger zugegriffen), nun dürfen sie rückwirkend doppelt und dreifach das wieder zurückzahlen. Ach was rede ich von dreifach. Hier ist doch der WILLKÜR Tür und Tor geöffnet.

Hoffentlich geht dieses System , wo die Fleissigen die Faulen ernähren müssen, wo Kinder vor allem "Kosten", statt als Freude und Glück angesehen werden, bald ganz den Bach runter. Die Krise gibt die grösste Hoffnung dazu. Denn wenn bald alle nichts mehr haben, dann lernen die Menschen endlich wieder, von Wasser und Brot zu leben.

[Gast1]

Als die Mutter mit dem Jungen in die Schweiz zog, kam er dort in eine Ganztagseinrichtung. Aufgrund der hochwertigen pädagogischen Betreuung in dieser Tagesstätte fielen auch hohe Kosten an. […] Das Kind verlangte deshalb - vertreten durch die Mutter - vom Vater einen Anteil von monatlich 298 Euro zusätzlich. […]
Der Ganztagsplatz diene auch nicht vorrangig der Erwerbsfähigkeit der Mutter, sondern dem Kindeswohl. Der Gesetzgeber gehe davon aus, dass die Erziehung im Kindergarten der sozialen und geistigen Entwicklung des Kindes nütze.

Kindeswohl, na klar, welche Unverschämtheit wird nicht mit dem Kindeswohl begründet?
Die Erziehung im Kindergarten diene der sozialen und geistigen Entwicklgung des Kindes. Den Vater braucht ein Kind für seine soziale und geistige Entwicklung offensichtlich nicht. Danach fragt kein Richter. Die Zahlesel sollen sich also von Produzenten geistigen Dünnschisses sagen lassen, was ihre Kinder für die soziale und geistige Entwicklung braucht.

Das Kind verlangte deshalb - vertreten durch die Mutter (natürlich) - vom Vater einen Anteil von monatlich 298 Euro zusätzlich. Ist es nicht so, dass das Kind, wenn man auf das Kind hören würde, von der Mutter den Vater verlangen würde? Diese Nieten in Roben sollte man wegen Kindesmisshandlung im Amt verklagen.

[Vater]

Ja, dem Kindeswohl. Für das Kindeswohl dient auch eine Privatschule, in der in einer Klasse nicht 30 Schüler, sondern nur ein paar sitzen. Vielleicht sollten alle Kinder - Vertreten durch die Mutter - die in eine normale Schule ihre Kinder schicken, auf Privatschule und Hausaufgabenbetreuung, Extra- Unterricht etc. klagen.

Das sind doch alles Leistungen, die man selbst dann kaum tragen kann, wenn Mama und Papa noch glücklich zusammen sind.
Selbst Gutverdienende können Kindern nicht mehr alles bezahlen, dass ist doch Realität in Deutschland. Klar es dient dem Kindswohl, wenn ich meiner Tochter Privatmusikunterricht etc. bezahle, aber wer kann es denn noch ? Der Richter sollte lieber dem Kind klar machen: Liebes Kind, wenn dein Vater es dir bezahlen möchte zusätzlich zu dem, was du eh schon nur von ihm bekommst, dann hast du wirklich einen Super-Papa. Denn dein Papa trägt doch ohnehin schon so gut wie alle Kosten für dich, frage zukünftig vor allem auch deine Mutter, wenn du Leistungen willst, den sie hat sich um dich zu sorgen, sie hat das Sorgerecht. Pflege den Kontakt zu deinem Vater, besuche ihn, etc., dann wird er sicher, wenn er nicht zuvor schon ausgenommen ist wie eine Weihnachtsgans, dir auch noch den Rest fiktives Geld geben"

Dieses Urteil zeigt: Wir nehmen immer soviel wir können. Wenn Vater gut verdient, darf er nicht selbst entscheiden, wieviel er zusätzlich gibt oder geben möchte gegen gewisse Gegenleistungen wie Kontaktpflege, sondern wir haben jederzeit die Möglichkeit , ihn ganz auszunehmen. Damit kann ein einzelnes Kind - ein einzelner Fehler - schon soviel "Lehrgeld" bedeuten, daß er nie wieder auf die Beine kommt...

[Vater]

Richter haben oft auch den Sinn der Realität verloren. Liegt daran, daß sie ordentlich verdienen. Da sind ca 5000 Euro netto keine Seltenheit.
Wenn ich 5000 netto habe, würde ich freiwillig und zielgerecht mehr für mein Kind ausgeben ; Geld zur Seite legen für das 18. Lebensjahr, Kindesunterhalt nach Tabelle zahlen, Umgang erstreiten und erkaufen, und dennoch würde dann noch gut 3500- 4000 Euro zum Leben bleiben. Das ist eben das Problem: Warum nicht nach Prozentsatz , daß jeder eben weiss, daß z.B. je nach Einkommen zwischen 5- 10 % Unterhalt fürs vom Vater entsorgte Kind zu tragen ist, vielleicht wenn man 2 oder mehr Kinder hat, es maximal bis 20% ansteigen darf ?

Und wenn nun alle anderen wieder schreien: Ein fiktiver Richter mit 5000 netto hätte dann immerhin bis zu 500 ( bei einem Kind) oder bis zu 1000 Euro bei mehreren Kindern zu zahlen, wesentlich mehr , als der Grundsatz bei der Düsseldorfer Tabelle. Ab 2000 Euro Nettoeinkommen würden dann i.d.R. die Düsseldorfer Richtsätze erfüllt.
Im Übrigen hätte ein fester Prozentualer Satz den Vorteil, daß es eine gewisse Rechtssicherheit gibt und somit der Vater sich trotz der zusätzlichen Belastung motivierter noch sein wird, sich selbst etwas aufzubauen, so daß auch die Rechtssicherheit der Zahlung für Frau und Kind steigt. Was nützt mir, wenn ich Väter am Existenzmiminum halte, und dann, wenn die kleinste Krise kommt, also z.B. ein Arbeitsplatzverlust,
dann gar kein Geld mehr fließt. Der Staat hätte doch mehr davon, wenn er weniger nimmt, damit noch was da ist, wenns drauf an kommt, also wenn die Krise kommt, und viele die Arbeit verlieren.

[gleichgesinnter]

Darf ich vorrechnen?

200,- Euro Unterhalt (KU)+ 165 Kindergeld+ sagen wir mal mind. 150,- Euro Kindertagestaette?

Macht ab jetzt mindestens PRO Kind 500,- Euro. WOW, das ist ne Leistung...

Ab jetzt ist also KU mindestens 350,- Euro sobald es in den Kindergarten gehen kann.

Und es faellt unter KU, wohlgemerkt, soll heissen, das fiktive Einkommen wird ab jetzt in Deutschland noch hoeher geschraubt.

LOL, ist das geil, ich denke, wir koennen uns bald vor Anfragen hier nicht mehr retten, was das auswandern betrifft.

Macht Euch bereit, es wird bald recht lustig hier. Wir werden bald richtig Arbeit haben und mein Buch wird genau im richtigen Moment fertig sein. Irre.

gleichgesinnter

[beppo]

Das ist ja auch eine gute Gelegenheit, die Gebührensätze der Kindergärten anzuheben, denn das müssen ja nicht mehr die armen Alleinverziehenden bezahlen, sondern die nichtsnutzigen Erzeuger werden endlich mal in die Pflicht genommen!

---

Das Schöne ist ja auch, dass das in die Zeit fällt, in der der Mutter ja sowieso keine Erwerbstätigkeit zugemutet wird, so dass sie sich dann an den Kosten, mangels Einkommen gar nicht beteiligen muss und die gewonnen Freizeit, zur Erholung nutzen kann.
Und da soll mal einer sagen, der Staat kümmere sich nicht um seine Schäfchen. Auch in schwierigen Zeiten.

[blue]

Jetzt sind rückwirkend und ab sofort weitere 298 Euro gefordert,

Solche Gaga-Entscheidungen treiben doch immer mehr Väter dazu letztendlich doch alles hinzuschmeißen oder sich schnellstens vom Acker zu machen.
Wer lässt sich schon so dermaßen das Hemd über den Kopf ziehen ?

law damaged 1vM

Richtig! Ich bereite seit längerer Zeit meinen Abgang vor. Gute Angebote aus dem Ausland habe ich.

Da ich Zugriff zu den Computersystemen fast aller großen Flughäfen in Absurdistan und auch einiger im Ausland habe, möchte ich meinen Abgang selbstverständich endtsprechend gestalten.

Ich arbeite noch daran, wie ich es der Öffentlichkeit zur Verfügung stelle.

@p Wenn sich der Schäuble demnächst bei Dir meldet, dann kennst Du mich natürlich nicht.

[gleichgesinnter]

Habe den fall gerade meiner Freundin erzaehlt. Ihre Meinung:

Maenner in Deutschland sind echt arme Schweine. Das hat nichts mehr mit gerechtigkeit oder Kindeswohl zu tun, das ist einfach nur noch Versklaverei von Unterhaltspflichtigen. Hier in Spanien wuerde das kein Mann mitmachen. Die wuerde hier eine Rebellion anzetteln.

Sie schuetteln nur den Kopf und meint noch: Deutschland hat schon immer in seiner Geschichte uebertrieben, bei allem, was sie taten. Deutschland ist ein Land der Extreme. Herrschsuechtig und fast wie China. Nach dem Krieg waren sie ne zeitlang anstaendig, jetzt fangen ein paar "Obere" wieder an wie 1933. Wenn "ihr" jetzt nicht bald aufsteht, dann gehts wieder von vorne los. Fuer Vaeter wird es in Deutschland keine Zukunft mehr geben.

Das waren ihre Worte (uebersetzt). Meine Antwort: Deswegen will ich mit diesem Land nichts mehr zu tun haben und schaeme mich ein Deutscher zu sein. Das Land und seine "Oberen" sind immer extrem und das wird sein naechster Untergang sein.

Ist zwar alles etwas krass ausgesprochen, aber man muss sich ueberlegen, was in den letzten Jahren in diesem "Umfeld" hier alles passiert ist. Immer wieder wurde es von der Bevoelkerung und den Maenner geschluckt. Aber ich hoffe mal, das bald die Maenner auf die Barrikaden gehen. Zeit wirds.

gleichgesinnter

[blue]

Hie etwas über das gewollte Völkersterben.

http://www.youtube.com/watch?v=WZgLrMgBGpQ

[beppo]

Schön finde ich auch, dass er, da die Mutter durch ihren Wegzug in die Schweiz, kein KG mehr erhält und er deswegen auch das halbe KG nicht mehr abziehen darf.
Also wie immer: Mutter entscheidet, Vater bezahlt.

[gleichgesinnter]

Blue,

treffender geht es nicht mehr. Toller Link! Sollte man den oberen Politikern und den "noch" deutschen Richtern geben, denn ich denke, bald brauchen die muslimische Richter weil es einfach keine Deutschen mehr gibt, die es werden koennen und die muslimischen werden "es" wieder geraderuecken und dann ist es fuer die "deutsche" Bevoelkerung zu spaet.

Deutsche Richter rotten die Deutschen aus, so wird es bald in den Zeitungen heissen.

gleichgesinnter

[blue]

Blue,

treffender geht es nicht mehr.

Nunja, mal abgesehen von der von mir evtl. abgesehenden Hetze, sprechen
die Zahlen einfach für sich.

Wenn mehr als 51% der Gelder für Kinder mit -Integratrionshintergrund-
ausgegeben werden, müßten eigentlich alle hiesigen Eltern auf die Barrikaden steigen.

Machen sie allerdings nicht, weil sie die deutsche Politik, beeinflußt durch
Amiland, nicht hinterfragen.

Lieber lassen sie ihre Kinder in Afghanistan abschlachten, obwohl ihre
Kinder dort gar nix zu suchen haben!

[gleichgesinnter]

Was ich mitbekommen habe, ist hier in Spanien die Geburtenrate sogar bei 1,1 noch hinter Deutschland (1,3) geraten.

Ich habe mal bisschen gegoogelt und herausgefunden, das sich hier die Bereitschaft der Maenner Kinder zu wollen mehr als in Grenzen haelt weil die Unterhaltspflicht in den 80er Jahren eingefuehrt wurde. Ab da ging es kontinuierlich bergab. Voruebergehend wurde hier in Spanien sogar vom Staat pro Kind ein BONUS von 2500,- Euro bezahlt, als Geschenk zur Geburt eines Kindes sozusagen. Selbst das hat nicht geholfen. Meine Freundin hat eben dazu gesagt, das sie vor kurzem eine Doku im spanischen Fernsehen gesehen hat, in der die Maenner sich ueberwiegend gegen Kinder ausgesprochen haben, weil sie sich von Staat hintergangen fuehlen. Hier wurde auch treffend formuliert, das die spanischen Maenner viel heftiger reagieren und jeder Frau ins Gesicht sagen, das sie keine kinder haben wollen.
Ich habe die Doku nicht gesehen, aber meine Freundin meinte, wenn die deutschen Vaeter/ Maenner ebenso reagieren wuerden wie in Spanien, dann waere Eure Geburtenrate sogar noch niedriger als in Spanien. Aber, das meinte sie, durch solche Urteile, wird sich auch die Geburtenrate in Deutschland, unter den "Deutschen" wohlgemerkt, noch weiter verringern wenn es den deutschen Maennern klar ist, wie risikoreich Kinder finanziell in Deutschland sind, vor allen Dingen, wenn sie "entsorgt" werden.

Und jetzt der satz von ihr: Ihr Deutschen schaufelt Euch Euer eigenes Grab und dem Vorwand des Kinderwohls!

Wir diskutieren hier seit zwei Stunden und es nimmt kein Ende.

gleichgesinnter

[p__]

Hier Details zum Urteil: http://www.trennungsfaq.com/forum/showth...p?tid=1241
(Diskussion hier im Thread lassen)

[lordsofmidnight]

Die Frankfurter Rundschau begrüßt das Urteil:

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/p...rteil.html

[Webworker]

Muahahaha!

Ich lach mich schlapp, unglaublich

Am interessantesten zu beobachten ist jedoch, dass es einfach so hingenommen wird, so wie alles andere auch.

Ich habe keine Ahnung was passieren muss, dass der Michel auf die Barrikaden steigt, aber es muss schon mehr als unmenschliches Leid sein.

Interessant auch, dass es sich bei geschiedenen Männern auf die gesamte Bevölkerung gesehen um eine Minderheit handelt mit der man tatsächlich alles machen kann.

Die restliche Bevölkerung besteht aus Claqueuren, die es absolut in Ordnung findet, dass man diese Minderheit in sklavenartiger Manier ausblutet bis zum Zusammenbruch um dann ein selbstgerechtes "selber Schuld" zum Besten zu geben.

Die Logik dahinter ist ja nun wirklich genial, der nicht betreuende Elternteil bezahlt dem anderen ja für die Betreuung, jetzt aber auch für die Nichtbetreuung, genialer geht es eigentlich nicht mehr, ich bekomm gleich Bauchkrämpfe, so aus sicherer Distanz

[Gast1]

der nicht betreuende Elternteil bezahlt dem anderen ja für die Betreuung, jetzt aber auch für die Nichtbetreuung

Der nächste logische Schritt wäre eine Blankovollmacht für Frauen über die Konten der Exmänner.

Aber das wäre andererseits wieder zu einfach. Erstens wäre das zu offensichtlich und könnte Männer (doch noch) auf die Barrikaden treibe und zweitens, wäre dann für die Helferinnenindustrie nicht mehr genug zu verdienen. Weniger Prozesse würde wesentlich weniger Verdienstmöglichkeiten ergeben.

[ChrisTine]

Die Frankfurter Rundschau begrüßt das Urteil:

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/p...rteil.html

Hallo zusammen,

Link zum Urteil des BGH Az.: XII ZR 65/07

Zur Einleitung:

BGB § 1610 Abs. 2
Kindergartenbeiträge bzw. vergleichbare Aufwendungen für die Betreuung ei-nes Kindes in einer kindgerechten Einrichtung sind in den Unterhaltsbeträgen, die in den Unterhaltstabellen ausgewiesen sind, unabhängig von der sich im Einzelfall ergebenden Höhe des Unterhalts nicht enthalten. Das gilt sowohl für die Zeit vor dem 31. Dezember 2007 als auch für die Zeit nach dem Inkrafttreten des Unterhaltsänderungsgesetzes 2007 am 1. Januar 2008 (Aufgabe der Senatsurteile vom 14. März 2007 - XII ZR 158/04 - FamRZ 2007, 882, 886 und vom 5. März 2008 - XII ZR 150/05 - FamRZ 2008, 1152, 1154). Die in einer Kindereinrichtung anfallenden Verpflegungskosten sind dagegen mit dem Tabellenunterhalt abgegolten.
BGH, Urteil vom 26. November 2008 - XII ZR 65/07 - Kammergericht
AG Tempelhof-Kreuzberg

Gruß - Christine

[Webworker]

Zitat daraus:

Die in einer Kindereinrichtung anfallenden Verpflegungskosten sind dagegen mit dem Tabellenunterhalt abgegolten.

Ich meine, es ist ja eh schon egal, macht das Kraut auch nicht mehr fett, aber es wird wohl nicht mehr lange dauern, bis die ersten Kindereinrichtungen damit werben, dass die Verpflegungskosten gratis im Angebot enthalten sind

[Exilierter]

Ich meine, es ist ja eh schon egal, macht das Kraut auch nicht mehr fett

das ist sogar wurscht. in meinem fall siehts wohl so aus:
1 ex (schwarze hautfarbe)
2 kinder

das macht ja dann wohl:
840,- € betreuungsunterhalt
400,- € kindesunterhalt 2x
500,- € kindergartenkosten 2x
----------------------------
1740,- € gesamtsumme. ein paar euro nach oben oder unten ist sicherlich zu vernachlässigen.

1740,- € x 12 monate = ca. 21.000,- € pro jahr

dazu bekommt ja mama auch noch kindergeld. besser kann eine afrikanerin schon nicht mehr leben. durch legale arbeit hat sie in jeden fall weniger. nun das große ABER: das mag ihr gesetzlicher anspruch sein, aber da ich nichts habe, hat sie eben nichts.

der staatliche trick mit den kindergartenkosten ist schon geil. zuerst wird der unterhaltspflichtige mit der EINSTWEILIGEN ANORDNUNG überrascht und dann mit den KINDERGARTENKOSTEN! krempelt also die ärmel hoch, sucht euch 2 nebenjobs, gebt mal richtig gas und achtet nicht auf die höchstarbeitszeit, zieht wieder bei mama ein, denn ALLES ZUM WOHL DES KINDES. ihr faulpelze

---

dazu kommt noch der sonderbedarf der kinder, andere haben umgangskosten ... das ist schon scharf.
@webworker
aus meiner entfernung, etliche tausend meilen, liest sich das wie eine fiktion, comedy, 1000 und eine nacht.

[Webworker]

Ich finde das einfach nur krank und bin von Jahr zu Jahr mehr froh diesen Wahnsinn nicht mehr mitmachen zu müssen, anstatt dass sich was verbessert wird es immer schlimmer. Hölzchen werden geschmissen um zu denken dass es besser wird, im Endeffekt stellt sich dann immer heraus, dass Gegenteiliges der Fall ist.

Sozialen Unruhen geht man mit Hartz4 aus dem Weg, man kauft sich quasi die Leute, die schon längst auf die Strasse gegangen wären. Väter, die auf die Strasse gegangen wären schmeissen halt jetzt einfach hin und bekommen Hartz4, für die Regierung sicherlich nicht schlecht, weil es immer noch genügend Trennungsväter gibt, bei denen sie Kohle abgreifen können.

Der grosse Teil der Leute glaubt halt noch immer an die Mär des gerechten Staates und versucht über teure Gerichtsverhandlungen zu "seinem Recht" zu kommen. Bis sie draufkommen, dass ihr einziges Recht darin besteht zu zahlen ist es meistens schon zu spät, der totale Zusammenbruch, kein Erspartes mehr und Schulden die ein reguläres Arbeiten nicht zum Broterwerb sondern maximal als Beschäftigungstherapie erscheinen lassen.

Das ist sowas von krank, man kann es eigentlich gar nicht in Worte fassen.

[Exilierter]

ich kenne nur wenige lösungen, wenn die freundin oder frau schwanger ist: sofort kündigen lassen, die erziehung des kindes übernehmen und die frau zur arbeit treiben (freiwillig wird sie wohl nicht gehen) oder sie soll ABTREIBEN oder wenns richtig gut läuft, dann verstirbt sie oder man verstirbt selbst oder man haut gleich ab.

[VOLKSGERICHTSHOF]

es ist wie ein schlechtes theaterspiel. die mehrzahl läßt sich blenden, berieseln und klatscht beifall.

diejenigen die das stück vorzeitig verlassen, kriegen zum glück das ende nicht mehr mit.

[Webworker]

diejenigen die das stück vorzeitig verlassen, kriegen zum glück das ende nicht mehr mit.

Ja, auf den letzten Akt kann man sehr gerne verzichten, ist meistens mit Enteignung verbunden und selten mit mehr Umgang und einer Verbesserung

Ich bin ja jetzt schon einige Zeit hier im Forum, eine Lösung ausser Hartz4 in Verbindung mit Schwarzarbeit oder Auswandern konnte ich für den Fall "feindlich gesinnte Ex" aber noch immer nicht entdecken. - Und wie man sieht wird es nicht besser, sondern immer schlimmer.

[Exilierter]

Ich bin ja jetzt schon einige Zeit hier im Forum, eine Lösung ausser Hartz4 in Verbindung mit Schwarzarbeit oder Auswandern konnte ich für den Fall "feindlich gesinnte Ex" aber noch immer nicht entdecken.

ich habe bekanntlicherweise deine meinung. wir wollen hier die andere meinung nicht vergessen:

GLÜCK - RÜCKGRAT - GUTE ARGUMENTE - ergänzend dazu fehlt sicherlich noch: HART ARBEITEN - DURCHHALTEVERMÖGEN

jeder kann sich die möglichkeiten jetzt aussuchen. es wurden alle genannt.