OLG Brandenburg 13 UF 6/07: Orgie von Fiktionen

[p__]

OLG Brandenburg, Beschluß vom 08.02.2008 - 13 UF 6/07
Volltext: http://www.familienrecht-deutschland.de/...ue_Seite_5

Standardbeschluss. Langzeitarbeitsloser bezieht ALG 2 in Höhe von 666 EUR. Wird verurteilt, vollen Unterhalt zu zahlen. Damit es irgendwie hinpasst, sagt das Gericht, er könnte problemlos 1400 EUR netto verdienen. Er beweist, wenn schon, dann höchstens 1400 brutto, also 948 netto, also nicht vollen Unterhalt. Gericht sagt: Nönö, neben dem fiktiven Job musst du noch einen fiktiven Nebenjob machen. Kosten für Umgang? Sein Problem. Er muss erst einmal darlegen, dass die Kostenbelastung dafür so untragbar ist, dass der Umgang nicht stattfinden kann. Aber er hat ja massenhaft Geld - fiktiv. Ich habe es flapsig fomuliert, aber wer den Volltext liest, erkennt dass es eine exakte Schilderung der Begründung ist.


Solche Urteile gibt es massenhaft. Richter plappern sie wie Papageien in einem fort nach, inclusive irgendwelche hin- und Herrechnereien, die seriös aussehen sollen, aber jeder denkende Mensch als das erkennt was sie sind: Papierfiguren. Wie am Kartentisch im Führerbunker am Ende, wo Phantasiearmeen so lange herumgeschoben werden, bis zum Schluss ein Sieg herauskommt. Was mir dabei immer deutlicher auffällt: Zahlen, wie oft dieses teuren und feuchten Richterträume tatsächlich zu gezahltem Unterhalt geführt haben, sind absolut tabu und strengste Geheimsache. Fallgeschichten sowieso. Mir fällt einfach auf, dass diese Urteile durch alle Druckwerke und das Internet regelrecht zeleberiert werden. Es sieht fast so aus, wie wenn absichtlich PR dafür betrieben wird. Die Nachricht "Unterhalt muss immer bezahlt werden!!!" soll bombenfest in jeder Ecke der Medien festgehakt werden. Ebenso fällt mir auf, dass in keinem einzigen Fall über den "Erfolg" dieser Urteile geschrieben wird. Was kam danach? In fast allen anderen Rechtsbereichen ist das nicht so.

Ich behaupte, hier wird ein gigantischer Schwindel absichtlich inszeniert. Indizien dafür sind die Zahl der Anzeigen wegen Unterhaltspflichtverletzung. Die Gelder, die letztlich fliessen sind minimal. Dauerhaft. Die Kosten des Brimboriums der Rechtsindustrie, der vielen Helfer und bezahlten Hinterherhechler sind um Potenzen höher wie das, was dabei herauskommt. Das einzige, was hier produziert wird sind Bugwellen uneinbringlicher Schulden. Die auffällige Abwesenheit gegenteiliger Aussagen oder auch nur Vermutungen ist für sich gesehen schon ein Beweis dafür. Denn die Rechtsindustrie hätte hohes Interesse daran zu zeigen, dass sie "funktioniert", d.h. Urteile irgendetwas bewirken. Sie schafft es nicht.

[blue]

Was erwartest Du von diesem 13. Senat? Surkau, Gerschner und Rieger waren noch nie väterfreundlich.

[Exilierter]

ich habe mir alles durch gelesen. ich habe gerade gelernt, dass es keine arbeitslosen geben darf, denn es gibt ausreichend viele jobs. jobs sind ohne ende da und die verdienstmoeglichkeiten sind sogar gut. wirtschaftskrise, firmenpleiten, jobverluste ... das sind alles luegen und falschmeldungen der presse und des deutschen staates. in deutschland sind einige millionen menschen zu faul und zu bloed die massen an freien arbeitsplaetzen zu sehen.

[beppo]

...in deutschland sind einige millionen menschen zu faul und zu bloed die massen an freien arbeitsplaetzen zu sehen.

Nein, nicht alle. Nur die entsorgten Väter.

Die anderen dürfen arbeitslos sein.

[Gast1]

OLG Brandenburg, Beschluß vom 08.02.2008 - 13 UF 6/07
Volltext: http://www.familienrecht-deutschland.de/...ue_Seite_5

Standardbeschluss. Langzeitarbeitsloser bezieht ALG 2 in Höhe von 666 EUR. Wird verurteilt, vollen Unterhalt zu zahlen. Damit es irgendwie hinpasst, sagt das Gericht, er könnte problemlos 1400 EUR netto verdienen. Er beweist, wenn schon, dann höchstens 1400 brutto, also 948 netto, also nicht vollen Unterhalt. Gericht sagt: Nönö, neben dem fiktiven Job musst du noch einen fiktiven Nebenjob machen. Kosten für Umgang? Sein Problem. Er muss erst einmal darlegen, dass die Kostenbelastung dafür so untragbar ist, dass der Umgang nicht stattfinden kann. Aber er hat ja massenhaft Geld - fiktiv. Ich habe es flapsig fomuliert …

Flapsig, aber treffend und eingängig.

Papierfiguren, Kartentisch im Führerbunker, Phantasiearmeen, feuchte Richterträume, Bugwellen uneinbringlicher Schulden, …

P, Sie haben ja einen kreativen Anfall für Wortschöpfungen

Mir fällt einfach auf, dass diese Urteile durch alle Druckwerke und das Internet regelrecht zeleberiert werden. Es sieht fast so aus, wie wenn absichtlich PR dafür betrieben wird.

Ich behaupte, hier wird ein gigantischer Schwindel absichtlich inszeniert.

Die Medien sind neben Heer, Marine und Luftwaffe die vierte Waffengattung, das ist doch bekannt. (Oder nicht?)

"Die Aufnahmefähigkeit der großen Masse ist nur sehr beschränkt, das Verständnis klein, dafür jedoch die Vergesslichkeit groß. Aus diesen Tatsachen heraus hat sich jede wirkungsvolle Propaganda auf nur sehr wenige Punkte zu beschränken und diese schlagwortartig so lange zu verwenden, bis auch bestimmt der Letzte unter einem solchen Worte das Gewollte sich vorzustellen vermag. Sowie man diesen Grundsatz opfert und vielseitig werden will, wird man die Wirkung zum Zerflattern bringen, da die Menge den gebotenen Stoff weder zu verdauen noch zu behalten vermag." (Autor?)

"Propaganda hat volkstümlich zu sein und ihr geistiges Niveau einzustellen auf die Aufnahmefähigkeit des Beschränktesten unter denen, an die sie sich zu richten gedenkt." (Autor?)

"Eine Lüge muss nur oft genug wiederholt werden. Dann wird sie geglaubt." (Autor?)

Über die Autoren darf spekuliert werden.

---

Die anderen dürfen arbeitslos sein.

Die Anderen?
Die Anderen sind dann die Alleinerziehenden Mütter?

[Webworker]

Autor?

Ein Alpenländler, der es wissen musste

[Gast1]

Das dritte Zitat ist von einem Rheinländer.
Er erfand die "Gleichschaltung der Massenmedien".

[Master Chief]

[...] neben dem fiktiven Job musst du noch einen fiktiven Nebenjob machen.

Kosten für Umgang? Sein Problem.

Nö, denn der Umgang findet stringenter Weise auch fiktiv statt...

Er muss erst einmal darlegen, dass die Kostenbelastung dafür so untragbar ist, dass der Umgang nicht stattfinden kann.

Dazu fällt mir eine Textzeile von Rage against the Machine ein.
They say: Jump! - You say: How high?

Paßt irgendwie zur Unterhaltsmaschinerie...

Master Chief

[ali mente]

Zu diesem Urteil fehlen mir echt die Worte. Neben fitiver Arbeit nun auch noch einen fiktiven Nebenjob. Sag mal wissen diese Roben eigentlich noch, was Realität ist und was die da von sich geben?

Das kann echt langsam alles nicht mehr war sein.

Die Dummheit und Blindheit in diesem Staate kennt wirklich keine Grenzen.

[Wolfs-Leben]

@ ali mente

nein, gewiss wissen die es nicht mehr ! im gegenteil das geilt den richter noch richtig auf !!!
aber sollen sie ruhig mich können die damit längst nicht mehr schocken..
ich grins mir nur einen dabei, und bin längst im gedanken auf nächstes jahr
peter fox mässig




--

[vorsichtiger]

peace !

Ich möchte auch so gerne das Zeugs rauchen, was die da am Gericht vor der Urteilsfindung zu sich genommen haben.
Mann, das Zeugs muss eine genial geile Mischung aus Gras, Extasy, Koks und sonst noch was sein...

[Gast1]

Nahrungsaufnahme einstellen?
Cool!

Sie haben wirklich Eier in der Hose.
Gratulation!
Ein Mann, ein Wort.
(Eine Frau, ein Jammern und Klagen.)

---

Neben fiktiver Arbeit nun auch noch einen fiktiven Nebenjob.

Fiktive Richter fände ich einen guten Ansatz.
Dann passt alles zusammen.

[Master Chief]

Habe heute meine 88. Sozialstunde absolviert

Nun, ich wurde eingesperrt, nach 2 Nächten im Haftkrankenhaus (weil ich sagte, ich stelle ab sofort die Nahrungsaufnahme ein) und 1 Nacht in der JVA Magdeburg wurde ich wieder freigelassen.

Das hat Stil. Chapeau, Sir Ralf

Hast Du ein Glück, daß Schäuble gerade das Waterboarding für Unterhaltsverweigerer zurücknehmen mußte (fktiv)

Ist aber trotzdem etwas komisch, weil Du stellst ja die Menschen -und Kindheitsrechte voran, die offensichtlich verletzt werden. In der zivilisierten Welt, wie z.B. Nord-Korea, bekommt man dafür nur Hausarrest (und dann in die tagesschau).

Ich persönlich fände es höchst erquicklich, wenn Deine Story im Gegenzug in den Pjöngjang-News erscheinen würde.
Nicht, daß ich was mit der Frisur von Kim Jong Il oder seinem Sohn etwas anfangen könnte, aber das hätte was!

Nochmal zu meinem Verständnis: Zahlst Du denn KU?

Gruss,
Master Chief

[Al Bundy]

....Jungs! zeigt Härte, dann können die Euch gar nichts!

Kein menschenwürdiger Umgang - kein Unterhalt für Mutti - und wenn ihr mich einsperrt!

Genauso ist es !

Mann trifft Entscheidung und zieht das durch! Der einzige erfolgreiche Weg ins Verderben oder in die Freiheit.
Der andere Weg, wo mann sich erst vergewissert, ob auch alle 500 Hurraschreier noch dabei sind, begleitet von Selbstzweifeln und der staendigen Frage, was andere ueber ihn denken fuehrt schnurstracks in ein Minenfeld. Und da kommt keiner heil raus.

Ich hab auch meine Entscheidung getroffen, hab mir vorher eine zweite und dritte Meinung eingeholt, das war es dann auch.
Und das ist der Grund, warum ich hier bin und nicht da.
Neben der staendigen Gefahr zu versagen, hab ich hier zumindest die Moeglichkeit in Freiheit zu bleiben.
Bevor ich als Sklave in Deutschland ende, halte ich den chemischen Vorgang an. Und dann koennen die Herren meinen uebriggebliebenen Dreck wegmachen.
Das ist das Schlimmste, was mir passieren kann, mehr ist nicht.
Die Wuerfel sind gefallen. Seitdem ich das mit mir vereinbart hab, schlafe ich wieder hervorragend.

Al Bundy aus dem Exil

[Master Chief]

Nochmal zu meinem Verständnis: Zahlst Du denn KU?

Nein

Respekt, Papa-Ralf

Als ich noch so unaufgeklärt war, ein rechtsstaatliches Verfahren in Deutschland zu vermuten, hätte ich so ein Verhalten für verachtenswert gehalten.

Tja, so ändern sich Meinungen durch eigenes Erleben...

gefunden und gleich hin geschrieben:

Hoffentlich findet sich bei der Botschaft ein freiheitsliebender und aktiver Mitarbeiter, der die Anregung aufnimmt.
Immerhin hat Nord-Korea die UN-Kinderrechtskonvention vorbehaltlos ratifiziert - im Gegensatz zu Deutschland.
Hier ist der thread, damit sich dieser jemand nicht durchzuwühlen braucht:
http://www.trennungsfaq.com/forum/showth...nderrechte

Auf arte gab es mal einen neutralen Bericht über das Land.
Keine Spur von Unterdrückung des Volkes und die Menschen schienen sehr glücklich zu sein, im Vergleich zu anderen Industrienationen.
Gut, die Militärs spielen zu viel mit spaltbarem Material herum und volkswirtwirtschaftlich sind sie eine Lachnummer.
Das war in China bis vor ein paar Jahren ganz genauso...
Aber diese Frisur...
Dafür kennen die bestimmt kein Analpiercing...
Nix versäumt...
Ich schweife ab...

Immer schön beim threadtitel bleiben.

Master Chief