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Wien ist andersrum!
Wien wie es leibt und lebt im Zeitalter der Gefangenenlager für Väter-Terroristen und der Geiselhaft der Kinder
Das Video "Kurt Essmann verhaftet" ist wieder online…
Dieses Video zu erzählen würde niemand glauben.
Es wäre nur eine Geschichte.
Es ist viel zu viel und zu verrückt, passt in keinen Kopf!
Schule und Umfeld ist umstellt, abgeriegelt mit Polizei-Autos.
Polizei und Verfassungsschutz im Hintergrund.
Sie verhaften einen einfachen Gefährlichkeits-Vater.
Man muss es sehen - um es zu glauben.
…ein Papa holt sein Kind von der Schule.
Früher mal ganz normal heute gefährlich.
Sie sehen eine Papa-Verhaftung.
Gründe sind nicht zu erklären.
Es ist auch nichts schief verlaufen.
Denn alles ist von Grund auf schief.
So ist es auch nicht ungerecht…
…auch nicht politisch zu diskutieren…
…es ist auch nicht seltsam…
…es braucht keine Millionen Euro an erkauften Studien…
…Untersuchungen…Gutachten…psychologischen Tricks…
…Erklärungen…Überlegungen…Anwälten…Gerichten…
…Vatergefängnissen…Inhaftierungslagern für Männer
…sondern es gibt längst eine Antwort:
Was hier passiert ist ganz einfach „BÖSE“
…und hat Folgen…
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Eine kranke Geschichte aus einer kranken Zeit.
Die meisten Menschen waren böse.
Das Leid der Kinder war Ihre Freizeitbeschäftigung.
13 kleine Papa-Terroristelein wurden einmal angeklagt!
1 Papa will man in die Psychiatrie überweisen
...da waren es nur mehr 12
1 Papa hat man am Hochsicherheitstrakt unter den Mörder und Räubern versteckt...dort ist er dann doch wieder entlaufen...
...da waren es noch immer 12
2 Papas hat man schon mal selber laufen lassen...da ging sich beim besten Willen keine willkürliche Anklage aus...
...da waren es nur mehr 10
Jetzt bleiben noch 10 kleine Papa-Terroristelein
...mal sehen was man mit Ihnen so alles macht mit und durch die Macht!
Zitat:Eingelangt am 24.09.2010
Anfrage
der Abgeordneten Ing. Hofer, Dr. Fichtenbauer
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Einstellung des Ermittlungsverfahren gegen Trennungsväter
Mehrere unbescholtene, engagierte Familienväter, die auch – von der Justizministerin eingeladen – an Arbeitsgruppen zur Änderungen im Familienrecht im Justizpalast teilgenommen haben, wurden wenige Tage später nach §§ 246 (Staatsfeindliche Verbindungen) und 278b StGB (Terroristische Vereinigung) verfolgt. Die Staatsanwalt hat nun das Ermittlungsverfahren wegen § 105ff StGB gegen Guido Löhlein und Edgar Neubacher eingestellt. Die Einstellung erfolgte gemäß §190 Z 2 StPO, weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung besteht.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Justiz
nachstehende
Anfrage
1. Wie hoch waren die Gesamtkosten für diese Ermittlungsverfahren?
2. Welche Kosten entstehen für die Beschuldigten?
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXI ... ndex.shtml
Zitat:An die
Frau Präsidentin des Nationalrates
zur Zahl 6465/J-NR/2010
Der Abgeordnete zum Nationalrat Ing. Hofer und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend "Einstellung des Ermittlungsverfahren gegen Trennungsväter" gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1 und 2:
Mir sind aufgrund von Berichten der Staatsanwaltschaft Linz, die ich aus Anlass dieser Anfrage habe einholen lassen, Ermittlungsverfahren gegen zwei Personen im anfragerelevanten Zusammenhang (u.a. wegen § 246, "Staatsfeindliche Verbindungen" und § 278b StGB "Terroristische Vereinigung") bekannt. In beiden Fällen ist die Staatsanwaltschaft Linz zur Rechtsansicht gelangt, dass die beiden Personen die Grenzen des zulässigen "zivilen Widerstandes" nicht überschritten hätten. Eine Strafbarkeit nach den genannten Tatbeständen liege daher nicht vor.
Die Kosten eines einzelnen Ermittlungsverfahrens werden - zumal sie dem laufenden Betrieb der Behörde zuzurechnen sind - nicht gesondert erfasst und können daher nicht angegeben werden.
Unabhängig davon möchte ich aber daran erinnern, dass Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft im Rahmen ihrer Aufgaben verpflichtet sind, jeden ihnen zur Kenntnis gelangten Verdacht einer Straftat, die nicht bloß auf Verlangen einer hiezu berechtigten Person zu verfolgen ist, in einem Ermittlungsverfahren von Amts wegen aufzuklären (§ 2 StPO). Eine Strafverfolgung kann daher nicht aus Opportunitätserwägungen abgelehnt werden; die Strafprozessordnung räumt keinen Ermessensspielraum (mehr) ein. Kostenabwägungen zu Lasten dieses strengen Lagalitätsprinzips sind somit fehl am Platz. Im vorliegenden Fall hätte eine Verhältnismäßigkeitsprüfung freilich zu keinem anderen Ergebnis geführt, zumal keine kostenintensiven, aus der Norm fallenden Ermittlungsschritte gesetzt worden sind.
23. November 2010
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXI ... ndex.shtml
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@Hades
Wie heißen doch diese gefiederten Flugobjekte, die der Anderen kein Auge aushackt?
Da zählt sich FELIX AUSTRIA zu den Mit-Gliedern der EU und damit vermutlich auch der Wahrung der Rechte seiner Bürgerinnen und Bürger gem. der Europ. Menschenrechtskonvention. Und wie verhält sich FELIX AUSTRIA ?
In Fragen der Behandlung von Trennungsvätern steht vermutlich Nordkorea der Alpenrepublik in nichts nach.
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Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen!
Angst ist nur der Verlust der Hoffnung...
Ich weigere mich ohne Hoffnung zu sein...
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31-12-2010, 01:04
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 31-12-2010, 01:20 von KarlMaier.)
Hallo Väter ohne Rechte ! !
Echt eine Sauerei, ein Überinger sagt zu einem 13 jährigen Kind "Das sein Vater, welcher dzt. in U-Haft sitzt seine Tochter sehr lieb hat, Sie gerne wieder sehen möchte" dafür wird er verklagt ?
PS: Großes Lob an den Obmann von Väter ohne Rechte - Martin Stiglmayer für diese Sammelaktion !
Dzt. entsteht der Eindruck, als ob Väter , Kinder und sogar Überbringer von positiven Botschaften
haben in Österreich keinerlei Rechte !
Also haben in Österreich nur Mütter Rechte -wirklich TRAURIG !
Die Kosten 3345,- Euro;
In den nächsten Tagen wird sich heraus stellen ob Österreich eine Bannanenrepublik ist und die willkürliche Klage durch geht, oder ob Österreich die diskriminierten Väter und Leute welche sich für das Kindeswohl einsetzen wie normale Bürger behandelt werden ?
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Aber hallo !
Die halbe Welt schimpft über Putin´s Rechtsstaat, Chefredakteure nahezu aller westlichen Zeitungen machen sich bei diesem Thema wichtig und schimpfen über die "demokratischen Verhältnisse" im Putin´schen Zarenreich.
Und wer echauffiert sich, schreibt oder macht seiner Empörung öffentlich Luft über diese Skandale im Justiz-Feudal-Reich Österreich ?
Nur ein paar Väter, die für ihr Recht auf die Straße gehen und entweder sofort verhaftet und eingesperrt werden, oder ihrer moralischen Grundrechte des Kontaktes zu ihrem/ihren Kind(ern) beraubt werden.
Wo sind denn die EU-Eiferer, die wegen jedem Furz den Maststall Brüssel in Bewegung setzen, aber beim Thema Väterrechte das Maul halten.
Brüssel ist inzwischen zu einem Versorgungsfall für abgehalfterte oder unfähige Polit-Strategen geworden, die nur nicht durch unpopuläre Maßnahmen auffallen wollen (siehe Pressefreiheit Ungarn), dafür aber Täschern, Tricksern und Bilanzbetrügern bereitwillig unnötiges und nicht selbst erarbeitetes Geld hinterherwerfen und selbst dann, wenn sie wieder betrogen worden sind, nicht die Reißleine ziehen.
Und von solchen Kasperln aus dem Brüsseler Theater erwarten wir, dass sie sich der Grundrechte eines jeden Bürgers in jedem EU-Land annehmen?
Wo aber bleibt die breite Empörung innerhalb Österreichs ?
Doch wohl unerkannt, Küss die Hand Herr Hofrat, lassen´s mich untertänigst das Popöchen küssen, Frau Magister.
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Nach ihrem Vater Kurt Essmann, er wurde des Terrorismus beschuldigt, dann als abnormer Rechtsbrecher, er verbrachte 4 Monate am Hochsicherheitstrakt, da er sich für die Kinderrechte einsetzt, ist nun wieder in Freiheit, kämpft nun auch die Tochter, Katharina Essmann weiter um das Recht Ihre Schwester sehen zu dürfen!
Sie erhielt eine Wegweisung und das Schwesternverbot!
"Zum Wohle des Kindes!?"
http://gw.justiz-debakel.com/forum/viewt...ba3#p41879
Katharina erhält, seit sie von der Mutter geflüchtet ist, ihre seelischen Misshandlungen selbst beendetet und nun beim Vater lebt, keine Papiere, Katharina darf keinen Pass und keinen Personalausweis besitzen, sie erhält keine E-Card, darf also auch keinen Arzt besuchen.
Katharina hat nicht nur keine Menschenrechte, oder etwaige Kinderrechte. Katharinas Existenz wird von Grund auf ausgehebelt. Sie gilt als nicht existent, da sie sich als erstes Kind gegen die Behörden ebenso zur Wehr setzte wie schon ihr Vater. Der Vater forderte die Einhaltung der Gesetze.
Die ranghöchste Strafe ist natürlich, wie schon an Vätern angewendet, das §LIEBESVERBOT§. Da sich auch Katharina massiv wehrte, auch Kurse mit Kindern zu besuchen, deren Väter verstorben waren, MISSHANDELT man sie nun in weiterer Folge mit dem §SCHWESTERNVERBOT§
Das „WOHL DES KINDES“ ist in Österreich das ranghöchste Macht-Mittel um Kinder und Väter zu misshandeln.
Geburtagsfeier der Schwester auf der Strasse vor dem Hause der Kindesmutter:
http://www.youtube.com/watch?v=otL8PFfHq...el&list=UL
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Heute den 17.12.2012 haben Väter Mag. Herwig Baumgartner in der polit. Gefangenschaft besucht und erste Weihnachtsgrüße überbracht. Der Kinder-Vater-u.Menschenrechtsaktivist ist wohl auf, kämpft ungebrochen für die Menschenrechte und für die Widereinsetzung des Rechtsstaates!
So Ihr Euch noch nicht die Zeit genommen habt einige Weihnachtsgrüße zu überbringen, so ist es nun an der Zeit Eure Wünsche aufs Papier zu setzen, eine Postkarte zu senden und oder ein Paar Euros auf sein Konto zu buchen.
Justizanstalt Stein
Steiner Landstraße 4, 3500 Krems an der Donau
Für Inland-Überweisungen innerhalb Österreich
Empfänger: Justizanstalt Stein
Konto-Nr.: 5460195
BLZ: 60000 - PSK
Für internationale Überweisungen - EU-Binnenüberweisung:
Empfänger: Justizanstalt Stein
IBAN: AT91 6000 0000 0546 0195
BIC (SWIFT-Code): OPSKATWW
WICHTIG BITTE ANGEBEN - Verwendungszweck:
Mag. Herwig Baumgartner, geb. 18.9.1952
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10-06-2013, 18:16
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 10-06-2013, 18:22 von KarlMaier.)
Die Causa geht weiter
Es ist soweit - am Di. 11.Juni 2013
Beginn 9:15, voraussichtliches Ende 9:45
1010 Wien - Justizpalast - Schmerlingplatz 11
2.Obergeschoß, Saal F
Nach der Urteilsverkündung am 31.März 2011 findet nun am Di. den 11.Juni 2013 die öffentliche Berufungsverhandlung in der Causa Kurt Essmann am OLG-Wien statt.
Dr. Charlotte Habl ist Vorsitzende, Mag. Eva-Maria Seidl und Mag. Johannes Jilke die weiteren Richter.
Wer ist Terrorist - NGO - Väter ? Mafiaparagraph
Verfassungsexperte Heinz Mayer
PS:
Ich hatte doch hier schon viel mehr Beiträge und Zeitungsartikel gepostet,sehr komisch wurden die alle entfernt ?
Wenn ja, ist mir das unverständlich ?
Beiträge: 21.299
Themen: 876
Registriert seit: Aug 2008
(10-06-2013, 18:16)KarlMaier schrieb: Ich hatte doch hier schon viel mehr Beiträge und Zeitungsartikel gepostet,sehr komisch wurden die alle entfernt ?
Wenn ja, ist mir das unverständlich ?
Der Thread hat 21 Links zu externen Inhalten und ist drei Jahre alt, vielleicht hast du etwas übersehen.
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