Strafprozessordnung

[Ibykus]

Übrigens verkennt beppo oben offensichtlich, dass auch ein OLG Teil des Rechtssystems ist !

Ich weiß tatsächlich nicht, wie es sich im Strafrecht und manch anderen Bereichen des Rechtssystems verhält aber im Familienrecht sind die OLGs mit Sicherheit Teil des Problems und definitiv nicht Teil der Lösung.
Das gilt in besonderem Maße natürlich auch für den XII. BGH Senat.

Ich hatte vergessen, den Satz mit einem Augenzwinker-Smily abzuschließen.