15-04-2013, 14:34
Hallo zusammen,
ich bin ja ein Freund der Spitzfindigkeiten, wenn ich mit Ämtern zu tun hab
Kurze Vorgeschichte:
Jetzt hab ich folgende Überlegung: Wenn sich die JC nach 2 Jahren wieder melden, dass sie Auskunft wollen, würd ich gern sofort (ohne Auskunft zu liefern) Mindestunterhalt an beide Kinder zahlen.
Nach meinem Rechtsverständnis hat das JC ab dem Zeitpunkt, von dem an ich zahle keinen Auskunftsanspruch mehr gegen mich:
Richtig oder Denkfehler?
ich bin ja ein Freund der Spitzfindigkeiten, wenn ich mit Ämtern zu tun hab
Kurze Vorgeschichte:
- 2 Kinder von 2 Muddis, beide HartzIV
- keine Titel
- bis Mitte letzten Jahres immer unter Selbstbehalt verdient
- den Jobcentern hab ich immer brav meine Einkommensverhältnisse in ausschweifender Prosa dargelegt
- seit Mitte letztem Jahr jetzt deutlich mehr Einkommen (DDT Stufe 3)
- JCs wissen davon noch nix, da noch keine 2 Jahre seit der letzten Auskunft vorbei sind
Jetzt hab ich folgende Überlegung: Wenn sich die JC nach 2 Jahren wieder melden, dass sie Auskunft wollen, würd ich gern sofort (ohne Auskunft zu liefern) Mindestunterhalt an beide Kinder zahlen.
Nach meinem Rechtsverständnis hat das JC ab dem Zeitpunkt, von dem an ich zahle keinen Auskunftsanspruch mehr gegen mich:
§33 SGB II schrieb:(1) Haben Personen, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beziehen, für die Zeit, für die Leistungen erbracht werden, einen Anspruch gegen einen Anderen, der nicht Leistungsträger ist, geht der Anspruch bis zur Höhe der geleisteten Aufwendungen auf die Träger der Leistungen nach diesem Buch über, wenn bei rechtzeitiger Leistung des Anderen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nicht erbracht worden wären.Denn wenn ich Mindest-UH zahle + Kindergeld ist der Bedarf meiner Kinder mehr als gedeckt und der Unterhaltsanspruch geht wieder zurück zur KM.
Richtig oder Denkfehler?