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"Von Amts wegen " Definition

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"Von Amts wegen " Definition
Arminius Offline
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#9
29-01-2019, 20:01
Alles was über ein Jahr nicht vollstreckt wurde. Die Vollstreckung ist doch hier das Umstandsmoment. Es muß beides zutreffen:

1.) Zeitablauf
2.) Nicht vollstreckt / Du kannst davon ausgehen, daß die Forderung erledigt ist und nicht mehr beigetrieben wird



@sixteen tons

habe Nachsicht Confused

1+2 und das Gericht muss von "Amts wegen" prüfen auf Verwirkung?
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"Von Amts wegen " Definition - von Arminius - 29-01-2019, 15:07
RE: "Von Amts wegen " Definition - von Arminius - 29-01-2019, 15:58
RE: "Von Amts wegen " Definition - von Arminius - 29-01-2019, 16:50
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