25-05-2021, 22:03
(25-05-2021, 17:50)Wurstbrot schrieb: Perverse Nummer. Keine Kohle aber dennoch soll ich mich verpflichten zu blechen. Wenn jemand etwas auf Rechnung kauft und weiß das er zahlungsunfähig ist begeht er wahrscheinlich Betrug.
D.h. dann also auf unbestimmte Zeit türmen sich lustige Schulden auf und ich muss mich selbst ans Messer liefern, oder?
Ach Mäusescheisse, ich hab nen Hals von hier bis Meppen.
Yep, genauso erging es mir damals auch. Die Schulden türmen und türmen sich, auch heute noch. Ich war damals bei Titulierung Selbständig mit zuwenig Umsatz, daher in Insolvenz & anhängig beim Jobcenter. Damals gab es sogar noch die gesetzliche Regelung, das man bei ALG II-Bezug keine Titel anerkennen darf (da man diese a) ohnehin nicht bedienen kann und b) man sich dadurch vorsätzlich entreichern würde - wenn mich meine Erinnerungen nicht trüben, dies auch oft genug dem JA mitgeteilt zu deren permanenten Aufforderungen einen -neuen- Titel anzuerkennen). Hat aber bei Gericht keinen Interessiert................
Und zuletzt noch hat dann das OLG beschlossen, das ich im Hinblick auf mögliche Verwirkung der Rückstände selbst (!) das JA über mein Einkommen hätte informieren müssen und hätte mitteilen müssen, das man nun bei mir doch bitte bitte pfänden kommen darf (hatte den Beschluss hier eingestellt, der ein oder andere erinnert sich vielleicht). Beweislastumkehr nennt man sowas glaub ich................................
