10-03-2023, 12:00
Unterschiedliche Formulare können unterschiedliche Rechtslagen suggerieren, wenn man sie nicht genau durchliest und nicht perfekt beraten wird.
Tatsächlich kann sogar die Wirkung auch in den Bundesländern unterschiedliich sein, so wie beim Konflikt zwischen Melderecht und Sorgerecht in Bayern. Das hat aber nichts mit einer Bundesvorschrift zu tun, sondern mit den uralten (und absichtlichen) verschiedenen Regelungsbereichen der Rechtsgebiete, deren Überschneidungen dann über länderspezifische Verwaltung unterschiedliche Folgen haben können. Da ist es dann umgekehrt: Eigentlich sind Veränderungen des gewöhnlichen Aufenthalts nur gemeinsam zu treffen, das Melderecht der Länder missachtet das aber (=Umzug ohne Unterschrift möglich), ausser Bayern. Genauergesagt sehen die Anderen keine Blockadewirkung und verweisen jeden Beschwerer aufs Familienrecht.
Die Diskussion hat jedoch wie gesagt nichts zu tun mit dem Tatbestand der Unterschriftenfälschung. Die soll nur zeigen, dass Notwendigkeit und Wirkung von Unterschriften im Zusammenhang mit Sorgerecht und Kind manchmal differieren kann.
Tatsächlich kann sogar die Wirkung auch in den Bundesländern unterschiedliich sein, so wie beim Konflikt zwischen Melderecht und Sorgerecht in Bayern. Das hat aber nichts mit einer Bundesvorschrift zu tun, sondern mit den uralten (und absichtlichen) verschiedenen Regelungsbereichen der Rechtsgebiete, deren Überschneidungen dann über länderspezifische Verwaltung unterschiedliche Folgen haben können. Da ist es dann umgekehrt: Eigentlich sind Veränderungen des gewöhnlichen Aufenthalts nur gemeinsam zu treffen, das Melderecht der Länder missachtet das aber (=Umzug ohne Unterschrift möglich), ausser Bayern. Genauergesagt sehen die Anderen keine Blockadewirkung und verweisen jeden Beschwerer aufs Familienrecht.
Die Diskussion hat jedoch wie gesagt nichts zu tun mit dem Tatbestand der Unterschriftenfälschung. Die soll nur zeigen, dass Notwendigkeit und Wirkung von Unterschriften im Zusammenhang mit Sorgerecht und Kind manchmal differieren kann.