24-09-2024, 15:32
So. Ich habe mal nachgesehen und just kam sogar noch jemand mit einer solchen Sache. Da musste ich erst einmal versuchen, selbst durchzusteigen.
Also § 302 InsO regelt die Dinge i.S. "unerlaubte Handlung" etc - also ausgenommene Forderungen
§ 184 InsO regelt "den Rest", nämlich den Umgang mit einem Widerspruch.
Moniert also ein Gläubiger aus dem Rechtsgrund der "unerlaubten Handlung" und ist die Forderung NICHT tituliert, kann der Schuldner beim Insolvenzgericht Einspruch einlegen. Der Gläubiger muss dann auf dem normalen Gerichtsweg klagen. (Feststellungsklage)
Moniert aber ein Gläubiger aus gleichem Rechtsgrund und ist die Forderung tituliert, dann soll ihm nicht zugemutet werden, erneut deshalb klagen zu müssen und ein Kostenrisiko eingehen zu müssen. Hier widerspricht dann der Schuldner gegenüber dem Insolvenzgericht, muss aber dann mit Monatsfrist selbst klagen (negative Feststellungsklage)
https://www.rechtsportal.de/Rechtsprechu...%20InsO%20).
Also § 302 InsO regelt die Dinge i.S. "unerlaubte Handlung" etc - also ausgenommene Forderungen
§ 184 InsO regelt "den Rest", nämlich den Umgang mit einem Widerspruch.
Moniert also ein Gläubiger aus dem Rechtsgrund der "unerlaubten Handlung" und ist die Forderung NICHT tituliert, kann der Schuldner beim Insolvenzgericht Einspruch einlegen. Der Gläubiger muss dann auf dem normalen Gerichtsweg klagen. (Feststellungsklage)
Moniert aber ein Gläubiger aus gleichem Rechtsgrund und ist die Forderung tituliert, dann soll ihm nicht zugemutet werden, erneut deshalb klagen zu müssen und ein Kostenrisiko eingehen zu müssen. Hier widerspricht dann der Schuldner gegenüber dem Insolvenzgericht, muss aber dann mit Monatsfrist selbst klagen (negative Feststellungsklage)
https://www.rechtsportal.de/Rechtsprechu...%20InsO%20).