14-07-2025, 15:37
https://openjur.de/u/2500220.html
BGH urteilt: Verneinung zur Verpflichtung einer Nebentätigkeit
Keine Herabsetzung des SB wegen wohnen in einer Wohngemeinschaft
Grundsätzlich sei eine Nebentätigkeit, um den Mindestunterhalt zu sichern, nicht immer anzuwenden. Wenn z.B. der AG keine Nebentätigkeit erlaube
Eine Herabsetzung des SB wegen Wohnens in einer AG (hier: mit Mutter) sei zu verneinen. Es handele sich nicht um eine Ehe oder Partnerschaft.
Ach guck. Was´n da los? Naja... Der Fall: Kind wohnt beim Vater. Mutter ist Ukrainerin. Hat sich hier zur Steuerfachgehilfin qualifiziert. Wohnt bei der Mutter.
Vater ist Kläger wegen Unterhalt.
Während man nun dieses BGH-Urteil sicher als Vater in ähnlicher oder gleicher Situation aus der Tasche zücken kann, so weiß man - zumindest hier - auch, dass Richter bei Frauen eine interessante Form der Beißhemmung bekommen. Plötzlich Verständnis. Plötzlich geht nicht, was sonst einfach durchgedrückt wurde.
BGH urteilt: Verneinung zur Verpflichtung einer Nebentätigkeit
Keine Herabsetzung des SB wegen wohnen in einer Wohngemeinschaft
Grundsätzlich sei eine Nebentätigkeit, um den Mindestunterhalt zu sichern, nicht immer anzuwenden. Wenn z.B. der AG keine Nebentätigkeit erlaube
Eine Herabsetzung des SB wegen Wohnens in einer AG (hier: mit Mutter) sei zu verneinen. Es handele sich nicht um eine Ehe oder Partnerschaft.
Ach guck. Was´n da los? Naja... Der Fall: Kind wohnt beim Vater. Mutter ist Ukrainerin. Hat sich hier zur Steuerfachgehilfin qualifiziert. Wohnt bei der Mutter.
Vater ist Kläger wegen Unterhalt.
Während man nun dieses BGH-Urteil sicher als Vater in ähnlicher oder gleicher Situation aus der Tasche zücken kann, so weiß man - zumindest hier - auch, dass Richter bei Frauen eine interessante Form der Beißhemmung bekommen. Plötzlich Verständnis. Plötzlich geht nicht, was sonst einfach durchgedrückt wurde.