Vor 5 Stunden
Widerspruch hast Du erhoben, indem Du dem Rechtsgrund (pflichtwidrig nicht gezahlter Unterhalt) widersprochen hast, aber nicht der Höhe der Forderung. Dieser Widerspruch muss gegenüber dem Insolvenzgericht im Prüfungsverfahren (das läuft ja) erhoben und in der Tabelle vermerkt sein. Das wird bei Dir der Fall sein. Ich gehe davon aus, das Deine Begründung beinhaltet, warum Du den Rechtsgrund entgegen stehst, also z.B. aus dem Grund damaliger Leistungsunfähigkeit.
Nun ist davon auszugehen, dass Du die Restschuldbefreiung bekommst und in der Tabellenausfertigung weiterhin vermerkt ist, dass das JA eine Einrede stellte der Du widersprochen hast/hattest. Das JA müsste also hier selbst auf Feststellung des Deliktgrundes klagen, kann also nicht später und nach erfolgter Restschuldbefreiung aus dem Titel heraus einfach vollstrecken.
Deine Arbeit ist also erst einmal getan und Du kannst also weder klagen noch sonst etwas tun und solltest auch nichts tun, weil Du schon das getan hast was zum jetzigen Zeitpunkt möglich ist, nämlich deinen Widerspruch an das Vollstreckungsgericht zu senden.
Anders wäre es, wenn das JA einen Titel - oder hier Beschluss - in Händen hätte, in dem der pflichtwidrig nicht gezahlte Unterhalt als Solcher auch benannt worden wäre. Das ist bei Dir nicht der Fall. Es wurde ja nur zur Zahlung fälliger Unterhalt beschlossen. Hätte das JA einen Titel, aus dem der Deliktgrund schon hervor ginge, dann müsstest Du eine negative Feststellungsklage führen.
Dein geschilderter Fall führt aber nicht zu einer Beweislastumkehr.
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedD...onFile&v=1
Siehe Randnummer 22. Denn genau hier steht, dass auch der Deliktgrund im Titel benannt sein muss - und das ist bei Dir nicht der Fall.
Nun ist es tatsächlich so, dass das JA nach erfolgter Restschuldbefreiung also klagen könnte und tatsächlich gibt es in der Rechtsprechung nicht einmal eine Frist, die dem Gläubiger auferlegt wäre.
Es ist allerdings so, dass ich dann doch auf einige Jahre rückblickend sagen kann, dass mir KEIN einziger Fall bekannt wäre, in dem ein JA nach erfolgtem Widerspruch und nach erfolgter Restschuldbefreiung geklagt hätte.
Nun ist davon auszugehen, dass Du die Restschuldbefreiung bekommst und in der Tabellenausfertigung weiterhin vermerkt ist, dass das JA eine Einrede stellte der Du widersprochen hast/hattest. Das JA müsste also hier selbst auf Feststellung des Deliktgrundes klagen, kann also nicht später und nach erfolgter Restschuldbefreiung aus dem Titel heraus einfach vollstrecken.
Deine Arbeit ist also erst einmal getan und Du kannst also weder klagen noch sonst etwas tun und solltest auch nichts tun, weil Du schon das getan hast was zum jetzigen Zeitpunkt möglich ist, nämlich deinen Widerspruch an das Vollstreckungsgericht zu senden.
Anders wäre es, wenn das JA einen Titel - oder hier Beschluss - in Händen hätte, in dem der pflichtwidrig nicht gezahlte Unterhalt als Solcher auch benannt worden wäre. Das ist bei Dir nicht der Fall. Es wurde ja nur zur Zahlung fälliger Unterhalt beschlossen. Hätte das JA einen Titel, aus dem der Deliktgrund schon hervor ginge, dann müsstest Du eine negative Feststellungsklage führen.
Dein geschilderter Fall führt aber nicht zu einer Beweislastumkehr.
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedD...onFile&v=1
Siehe Randnummer 22. Denn genau hier steht, dass auch der Deliktgrund im Titel benannt sein muss - und das ist bei Dir nicht der Fall.
Nun ist es tatsächlich so, dass das JA nach erfolgter Restschuldbefreiung also klagen könnte und tatsächlich gibt es in der Rechtsprechung nicht einmal eine Frist, die dem Gläubiger auferlegt wäre.
Es ist allerdings so, dass ich dann doch auf einige Jahre rückblickend sagen kann, dass mir KEIN einziger Fall bekannt wäre, in dem ein JA nach erfolgtem Widerspruch und nach erfolgter Restschuldbefreiung geklagt hätte.

