09-11-2009, 21:14
Name und Lebensdaten
Meo-Micaela Hahne, geb. am 24.8.1947 in Heidelberg, Promotion 1973 in Heidelberg, ab 1974 im höheren Justizdienst. Darin ein Durchmarsch durch die Instanzen wie auf Schienen: Richterin auf Probe, 1977 Richterin auf Lebenszeit in Mannheim, von 1985–1987 Abordnung an das Bundesjustizministerium in Bonn, u.a. Zur Reform des Versorgungsausgleichs, 1984 Richterin am Landgericht Karlsruhe, 1987 Richterin am Oberlandesgericht Karlsruhe, BGH-Mitglied seit 1992, stellvertretende Vorsitzende 1999, ab 2001 Vorsitzende des 12. Zivilsenates des Bundesgerichtshofs. Vorsitzend der Wissenschaftlichen Vereinigung für Familienrecht e. V., Bonn; Mitherausgeberin der FamRZ; Mitautorin in Johannsen/Henrich, Eherecht und in Schwab, Handbuch des Scheidungsrechts sowie zahlreiche weitere Veröffentlichungen.
Taten
- sie ist die oberste Familienrichterin des Landes. Als solche richtet sie konsequent unterhaltsmaximierend.
- Entscheidungen zu anderen familienrechtlichen Sachverhalten bleiben immer in der Vergangenheit verhaftet, orientieren sich an Vorstellungen der 1980er Jahre und früher. In Sorgerechtsentscheidungen fällt sie noch hinter ihren Vorgänger zurück und praktiziert eine Rechtsauslegung, die Streit belohnt.
- Schlechte und kaputte BGH-Kontrukte wie die Surrogatstheorie oder die Differenzmethode wendet sie kritiklos ohne Änderungen endlos weiter an.
- stellt sich auf die Seite anderer Radikalfeministinnen Gutzeit, Dombek, gestaltet dieselben Veranstaltungen kritiklos mit (z.B. "Mein Geld – Dein Geld – Kein Geld", Herbsttagung des Deutschen Anwaltsvereins).
- sehr aktiv mit einer endlosen Liste von Vorträgen, Mitbeteiligungen und Medienbeiträgen, in denen sie das von ihr gesprochene "Recht" erläutert und vermarktet.
Wirkung
- Hahne hat jedes einzelne Detail der Ausgestaltung des Familienrechts durch die Gerichte persönlich mitgestaltet. Alle bis zum BGH vorgedrungenen wichtigen Verfahren im Familienrecht der letzten Jahre tragen ihre Unterschrift. Die Folgen sind insbesondere für Väter gravierend negativ.
- die Liste ihrer katastrophalen Urteile ist ellenlang, die negativste Wirkung entfalteten XII ZR 78/08, XII ZB 82/09, XII ZR 102/08 und unzählige andere. Der schlimmste Tiefschlag des Jahres 2009 war XII ZR 65/07, mit dem sich auf einen Schlag für viele Väter der Kindesunterhalt um bis zu 100% erhöht. Fortan haben sie gleichzeitig Unterhalt für die Betreuung durch die Mutter zu zahlen plus Unterhalt dafür, dass die Mutter nicht betreut.
- Sie zeichnet sich hauptverantwortlich für die BGH-Tradition, verlängerte Werkbank des Bundesfinanzministeriums zu sein. Ihre Entscheidungen sind immer daran ausgerichtet, inwieweit staatliche Kosten maximal auf Dritte, vor allem Väter zu verlagern sind.
Sonstiges
Obwohl sie die Öffentlichkeit und die Medien sucht, schottet sie ihr eigenes Leben ab. Sie scheint selbst nicht verheiratet zu sein, tritt auffällig geschminkt mit einer Vorliebe für violette Halstücher vor Publikum auf. Ihre Kommentare in Interviews zu Rechtsreformen konterkariert sie in ihren eigenen Urteilen: A ankündigen, aber A unterlassen und das Gegenteil davon tun. So erklärt sie im SPIEGEL, dass beim Scheitern der Ehe im Prinzip jeder selbst für sein Fortkommen sorgen müsse; eine "Garantie des ehelichen Lebensstandards" und "dauerhafte Abfederung des eigenen Unterhalts" gebe es nun nicht mehr. Gleichzeitig urteilt sie grundsätzlich, dass eine gutverdienende Lehrerin (ohne kleine Kinder!) ohne jede Befristung Unterhalt für sich abkassieren darf (Urteil XII ZR 146/08). Ihre Taktik und Handlungsweise ist die einer Politikerin: Nach vorne lächelnd lügen und nach hinten mit grösstmöglicher Härte zuschlagen. Um so härter, je weniger die geschlagene Gruppe eine Lobby besitzt.
Quellen
http://archiv.jura.uni-saarland.de/Entsc...82-01.html
http://www.sueddeutsche.de/thema/Meo-Micaela_Hahne
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,...94,00.html
http://www.amazon.de/Handbuch-Scheidungs...3800618621
http://wissen.spiegel.de/wissen/dokument...d=64628267
http://www.bundestag.de/dokumente/textar...index.html
http://www.bielefelderfachlehrgaenge.de/...ladung.pdf
http://rae-jb.de/PDF/2008%20Herbsttagung.pdf
http://familienanwaelte-dav.de/downloads...-hahne.pdf
Meo-Micaela Hahne, geb. am 24.8.1947 in Heidelberg, Promotion 1973 in Heidelberg, ab 1974 im höheren Justizdienst. Darin ein Durchmarsch durch die Instanzen wie auf Schienen: Richterin auf Probe, 1977 Richterin auf Lebenszeit in Mannheim, von 1985–1987 Abordnung an das Bundesjustizministerium in Bonn, u.a. Zur Reform des Versorgungsausgleichs, 1984 Richterin am Landgericht Karlsruhe, 1987 Richterin am Oberlandesgericht Karlsruhe, BGH-Mitglied seit 1992, stellvertretende Vorsitzende 1999, ab 2001 Vorsitzende des 12. Zivilsenates des Bundesgerichtshofs. Vorsitzend der Wissenschaftlichen Vereinigung für Familienrecht e. V., Bonn; Mitherausgeberin der FamRZ; Mitautorin in Johannsen/Henrich, Eherecht und in Schwab, Handbuch des Scheidungsrechts sowie zahlreiche weitere Veröffentlichungen.
Taten
- sie ist die oberste Familienrichterin des Landes. Als solche richtet sie konsequent unterhaltsmaximierend.
- Entscheidungen zu anderen familienrechtlichen Sachverhalten bleiben immer in der Vergangenheit verhaftet, orientieren sich an Vorstellungen der 1980er Jahre und früher. In Sorgerechtsentscheidungen fällt sie noch hinter ihren Vorgänger zurück und praktiziert eine Rechtsauslegung, die Streit belohnt.
- Schlechte und kaputte BGH-Kontrukte wie die Surrogatstheorie oder die Differenzmethode wendet sie kritiklos ohne Änderungen endlos weiter an.
- stellt sich auf die Seite anderer Radikalfeministinnen Gutzeit, Dombek, gestaltet dieselben Veranstaltungen kritiklos mit (z.B. "Mein Geld – Dein Geld – Kein Geld", Herbsttagung des Deutschen Anwaltsvereins).
- sehr aktiv mit einer endlosen Liste von Vorträgen, Mitbeteiligungen und Medienbeiträgen, in denen sie das von ihr gesprochene "Recht" erläutert und vermarktet.
Wirkung
- Hahne hat jedes einzelne Detail der Ausgestaltung des Familienrechts durch die Gerichte persönlich mitgestaltet. Alle bis zum BGH vorgedrungenen wichtigen Verfahren im Familienrecht der letzten Jahre tragen ihre Unterschrift. Die Folgen sind insbesondere für Väter gravierend negativ.
- die Liste ihrer katastrophalen Urteile ist ellenlang, die negativste Wirkung entfalteten XII ZR 78/08, XII ZB 82/09, XII ZR 102/08 und unzählige andere. Der schlimmste Tiefschlag des Jahres 2009 war XII ZR 65/07, mit dem sich auf einen Schlag für viele Väter der Kindesunterhalt um bis zu 100% erhöht. Fortan haben sie gleichzeitig Unterhalt für die Betreuung durch die Mutter zu zahlen plus Unterhalt dafür, dass die Mutter nicht betreut.
- Sie zeichnet sich hauptverantwortlich für die BGH-Tradition, verlängerte Werkbank des Bundesfinanzministeriums zu sein. Ihre Entscheidungen sind immer daran ausgerichtet, inwieweit staatliche Kosten maximal auf Dritte, vor allem Väter zu verlagern sind.
Sonstiges
Obwohl sie die Öffentlichkeit und die Medien sucht, schottet sie ihr eigenes Leben ab. Sie scheint selbst nicht verheiratet zu sein, tritt auffällig geschminkt mit einer Vorliebe für violette Halstücher vor Publikum auf. Ihre Kommentare in Interviews zu Rechtsreformen konterkariert sie in ihren eigenen Urteilen: A ankündigen, aber A unterlassen und das Gegenteil davon tun. So erklärt sie im SPIEGEL, dass beim Scheitern der Ehe im Prinzip jeder selbst für sein Fortkommen sorgen müsse; eine "Garantie des ehelichen Lebensstandards" und "dauerhafte Abfederung des eigenen Unterhalts" gebe es nun nicht mehr. Gleichzeitig urteilt sie grundsätzlich, dass eine gutverdienende Lehrerin (ohne kleine Kinder!) ohne jede Befristung Unterhalt für sich abkassieren darf (Urteil XII ZR 146/08). Ihre Taktik und Handlungsweise ist die einer Politikerin: Nach vorne lächelnd lügen und nach hinten mit grösstmöglicher Härte zuschlagen. Um so härter, je weniger die geschlagene Gruppe eine Lobby besitzt.
Quellen
http://archiv.jura.uni-saarland.de/Entsc...82-01.html
http://www.sueddeutsche.de/thema/Meo-Micaela_Hahne
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,...94,00.html
http://www.amazon.de/Handbuch-Scheidungs...3800618621
http://wissen.spiegel.de/wissen/dokument...d=64628267
http://www.bundestag.de/dokumente/textar...index.html
http://www.bielefelderfachlehrgaenge.de/...ladung.pdf
http://rae-jb.de/PDF/2008%20Herbsttagung.pdf
http://familienanwaelte-dav.de/downloads...-hahne.pdf