04-12-2009, 13:33
Die Richter am Bundesverfassungsgericht werden von WEM benannt?
Richtig: Von DEN PARTEIEN. Und die setzten die Richter ein, von denen sie vermuten, daß diese möglichst ihren Kurs bestätigen.
Mir kann keiner erzählen, daß die Verfassungsrichter das Grundgesetz zum Massstab genommen haben. Das Grundgesetz sagt nämlich, daß niemand diskriminiert werden darf. Wenn schon jeder BLINDER das erkennen kann, daß es nicht gleich sein kann, wenn unledige gegenüber ledigen Vätern diskrimiert werden, warum konnten es die Verfassungsrichter am Bundesverfassungsgericht nicht ? Eine Schande für die deutsche Justiz, ein Poporz, nicht umsonst ist Deutschland im Korruptionsranking nur im Mittelfeld.
Ich bin dagegen, daß die Europäische Verfassung unser Grundgesetz aushöhlt, weil wir über uns selbst bestimmmen sollten.
In diesem Fall jedoch haben Europäische Richter die Deutschen Gerichte an das Grundgesetz errinnert. Wir brauchen uns nicht einreden lassen, daß die Gleichbehandlung von Menschen dem Grundgesetz zuwider läuft. Das machen nur antidemokratische Schreiberlinge und Politiker.
Richtig: Von DEN PARTEIEN. Und die setzten die Richter ein, von denen sie vermuten, daß diese möglichst ihren Kurs bestätigen.
Mir kann keiner erzählen, daß die Verfassungsrichter das Grundgesetz zum Massstab genommen haben. Das Grundgesetz sagt nämlich, daß niemand diskriminiert werden darf. Wenn schon jeder BLINDER das erkennen kann, daß es nicht gleich sein kann, wenn unledige gegenüber ledigen Vätern diskrimiert werden, warum konnten es die Verfassungsrichter am Bundesverfassungsgericht nicht ? Eine Schande für die deutsche Justiz, ein Poporz, nicht umsonst ist Deutschland im Korruptionsranking nur im Mittelfeld.
Ich bin dagegen, daß die Europäische Verfassung unser Grundgesetz aushöhlt, weil wir über uns selbst bestimmmen sollten.
In diesem Fall jedoch haben Europäische Richter die Deutschen Gerichte an das Grundgesetz errinnert. Wir brauchen uns nicht einreden lassen, daß die Gleichbehandlung von Menschen dem Grundgesetz zuwider läuft. Das machen nur antidemokratische Schreiberlinge und Politiker.