Das ELENA-Verfahren

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Du brauchst eine Signaturkarte. Das war übrigens eine der beiden Hauptmotivationen hinter der Einführung von ELENA, flächendeckende Einführung von elektronischen Signaturen. Seit vielen Jahren versuchte man seitens Staat und Wirtschaft, die Bürger da reinzutricksen, aber das floppte jedesmal. Also suchte man nach Anwendungen, bei der man das obligatorisch machen konnte. Da bot sich ELENA an. Und dann hat man es auch in den neuen Personalausweis hineingezwungen. Das ist im Gegensatz zu ELENA superpraktisch, der Bürger muss nämlich auch noch selber dafür kräftig blechen, ohne dass er einen Mehrwert davon hätte. Vielleicht wurde ELENA deshalb ohne echten Widerstand zurückgestellt.

Kleiner Exkurs: Der Ex-Chef in Tunesien hat viel davon zum Machterhalt genutzt. Da gab es eine zentrale Identifikationsnummer mit einer Datenbank, jeder Bürger per Strichcode auf der obligatorisch mitzuführenden Kennkarte identifizierbar (auch in D besteht Ausweispflicht und alle möglichen Stellen haben tolle Online-Zugriffsmöglichkeiten). In der Datenbank standen neben Straftaten auch viele persönliche Details. Meiner Ansicht nach befinden wir uns ebenfalls auf diesem Weg, mit dem Unterschied dass er hierzulande anders vermarktet wird und Schrittchen für Schrittchen gegangen wird (siehe Kontoabrufe), so dass das dumme Volk nicht aufmuckt. Wird mal was vom BVerfG gebremst, taucht es flugs wieder in anderer Form auf (siehe Vorratsdatenspeicherung).