22-01-2011, 17:43
Ich denke mal, dass mein Anliegen hier richtig angebracht ist, denn es geht um Verwirkung. Hatte das bereits mal erwähnt.
Wichtig
Mein Kind ist heuer fünf und wohnte und lebte von seiner Geburt an bis zur Flucht der KM ins (autonome Frauenhaus) in meinem Haushalt angemeldet. Die Flucht der KM passierte fünf Monate vor der Vollendung seines dritten Lebensjahres. Ab der Flucht der KM begann der fiese Krieg der KM gegen mich. Ein dutzend Strafanzeigen, permanentes Anschwärzen beim Arbeitgeber (interne Strafanzeigen meines Arbeitgebers gegen mich) und mehrere Versetzungen von mir. Die Krönung war das Jobcenter mit seinen nachweislich auf Lüge der KM (Sozialleistungsbetrug) aufgebauten Verfahren gegen mich.
Das Jobcenter lies mittlerweile alles gegen mich fallen, bis auf den vorgenannten Zeitraum. Grund war mein Freispruch vor Gericht wegen Unterhaltspflichtverletzung. Jetzt will das Jobcenter noch die o. a. fünf Monate wegen wie gesagt BU für die KM durchziehen. Also beantragte das Jobcenter beim FamG ein Vorverfahren gegen mich. Ich stellte Gegenantrag und berief mich auf § 1579 BGB, alos Verwirkung.
Der bekn....Richter verweigert mir die VKH. Er meint, Verwirkung sei nicht geeignet die Forderung abzuwehren. Er berief sich auf die Sache mit der Billigkeit, aber ansonsten seien meine Verwirkungsgründe einfach nur im Zusammenhang mit der streitbehafteten Trennung von der KM zu sehen und daher hier für Verwirkung ungeeignet.
Die Sache war mit Beschwerde beim OLG,das schließt sich allerdings der Meinung vom AG an. Ich soll anerkennen, was kostenmindernd sei, die Gerichtskosten wären demnach dann nicht so hoch.
Ich habe zwei Wochen Zeit, um meine Entscheidung dem Gericht mitzuteilen. Sollte ich nicht anerkennen, gibt es eine Anhörung. Und genau auf die ziele ich ab. Diese Anhörung ist für mich die Gelegenheit schlechthin, zum Gegenschlag gegen das Jobcenter und die KM auszuholen. Die beiden haben nämlich einen Deal gemacht. Erst haben die sich vor Gericht gegenseitig gestritten, dann haben die ihren Streit beigelegt und DANN ging die KM im Auftrag des Jobcenter zur Polizei und zeigte mich wegen Unterhaltspflichtverletzung an. Damit versucht das Jobcenter, einen dreijährigen Sozialleistungsbetrug der KM unter den Tisch fallen zu lassen mit logo mir als Buhmann.
Wie gesagt, ich werde bestimmt nicht anerkennen.
Gebt mir mal paar Tipps in Sachen Taktik vor Gericht. Danke.
Wichtig
Mein Kind ist heuer fünf und wohnte und lebte von seiner Geburt an bis zur Flucht der KM ins (autonome Frauenhaus) in meinem Haushalt angemeldet. Die Flucht der KM passierte fünf Monate vor der Vollendung seines dritten Lebensjahres. Ab der Flucht der KM begann der fiese Krieg der KM gegen mich. Ein dutzend Strafanzeigen, permanentes Anschwärzen beim Arbeitgeber (interne Strafanzeigen meines Arbeitgebers gegen mich) und mehrere Versetzungen von mir. Die Krönung war das Jobcenter mit seinen nachweislich auf Lüge der KM (Sozialleistungsbetrug) aufgebauten Verfahren gegen mich.
Das Jobcenter lies mittlerweile alles gegen mich fallen, bis auf den vorgenannten Zeitraum. Grund war mein Freispruch vor Gericht wegen Unterhaltspflichtverletzung. Jetzt will das Jobcenter noch die o. a. fünf Monate wegen wie gesagt BU für die KM durchziehen. Also beantragte das Jobcenter beim FamG ein Vorverfahren gegen mich. Ich stellte Gegenantrag und berief mich auf § 1579 BGB, alos Verwirkung.
Der bekn....Richter verweigert mir die VKH. Er meint, Verwirkung sei nicht geeignet die Forderung abzuwehren. Er berief sich auf die Sache mit der Billigkeit, aber ansonsten seien meine Verwirkungsgründe einfach nur im Zusammenhang mit der streitbehafteten Trennung von der KM zu sehen und daher hier für Verwirkung ungeeignet.
Die Sache war mit Beschwerde beim OLG,das schließt sich allerdings der Meinung vom AG an. Ich soll anerkennen, was kostenmindernd sei, die Gerichtskosten wären demnach dann nicht so hoch.
Ich habe zwei Wochen Zeit, um meine Entscheidung dem Gericht mitzuteilen. Sollte ich nicht anerkennen, gibt es eine Anhörung. Und genau auf die ziele ich ab. Diese Anhörung ist für mich die Gelegenheit schlechthin, zum Gegenschlag gegen das Jobcenter und die KM auszuholen. Die beiden haben nämlich einen Deal gemacht. Erst haben die sich vor Gericht gegenseitig gestritten, dann haben die ihren Streit beigelegt und DANN ging die KM im Auftrag des Jobcenter zur Polizei und zeigte mich wegen Unterhaltspflichtverletzung an. Damit versucht das Jobcenter, einen dreijährigen Sozialleistungsbetrug der KM unter den Tisch fallen zu lassen mit logo mir als Buhmann.
Wie gesagt, ich werde bestimmt nicht anerkennen.
Gebt mir mal paar Tipps in Sachen Taktik vor Gericht. Danke.