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BGH in XII ZR 78/08: Bei Ehegattenunterhalt nur Kindesunterhalts-Zahlbetrag abziehen
#11
(10-08-2011, 14:37)Mephistopheles schrieb: die Erde - sie bewegt sich eben NICHT!

Kann sie auch gar nicht. Wir würden ja vom Rand unserer Erdscheibe geschleudert, wenn sie sich drehen würde :-) Hauptsache, der Prozess gegen Galilei hat das richtige Aktenzeichen...

Das BVerfG hat sich aus der eigentlichen Frage herausgemogelt, denn die Vorlage wurde gar nicht zur Entscheidung angenommen, sondern nur mit einer Begründung abgelehnt. Für ein Urteil hätten Begründungen wesentlich besser konstruiert sein müssen. Das wollten sie offenbar vermeiden.
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RE: BGH in XII ZR 78/08: Bei Ehegattenunterhalt nur Kindesunterhalts-Zahlbetrag abziehen - von p__ - 10-08-2011, 14:58

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