05-11-2011, 21:52
Es ist lt. Gesetz egal wieviel Geld die Großeltern haben oder auch verdienen. Sie sind lt. Gesetz nur verpflichtet (unter ganz bestimmten Vorraussetzungen) den Mindestunterhalt zu zahlen. Die Drohung mit eventuellere höherer Einstufung ist schwachsinn.
Ich zitiere von einer Internetseite eines Anwalts: "...... Ein unterhaltsbedürftiges Kind hat zunächst einmal Anspruch auf Kindesunterhalt gegen seine eigenen Eltern. Wenn diese aber wegen■Leistungsunfähigkeit, d.h. mangels ausreichenden Einkommens oder
■Rechtsverfolgungsschwierigkeiten, d.h. wenn die Rechtsverfolgung ausgeschlossen oder erheblich erschwert ist, (z.B. weil der Aufenthaltsort eines Elternteils unbekannt ist)
ausfallen, können unter Umständen auch Großeltern herangezogen werden (sog. Ersatzhaftung der Großeltern).
Die Haftung für den Kindesunterhalt wird dabei grds. auf alle vier Großelternteile eines Kindes verteilt. Wenn also der Vater des Kindes nicht zahlt, so müssen nicht lediglich dessen Eltern, die Großeltern väterlicherseits, einspringen, sondern es haften alle vier Großeltern väterlicherseits und mütterlicherseits gemeinsam.
Die Höhe des Unterhaltsanspruchs richtet sich, da es sich bei dem Unterhaltsanspruch gegen Großeltern immer nur um eine Ersatzhaftung für die eigentlich vorrangig verpflichteten Eltern handelt, auch weiterhin nach den Einkommensverhältnissen der Eltern. Wenn die Eltern also wegen geringen Einkommens nicht zahlen können, hat das Kind demzufolge selbst dann nur Anspruch auf den Mindestkindesunterhalt, wenn die Großeltern sehr wohlhabend sind. Zu ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen müssen die Großeltern daher nur Auskunft erteilen, damit geprüft werden kann, ob sie leistungsfähig sind und um die Haftungsverteilung der 4 Großelternteile untereinander eben entsprechend den Einkommensverhältnissen zu ermitteln.
Im Gegensatz zu den Eltern unterliegen Großeltern auch nicht der verschärften Unterhaltsverpflichtung für ihre Enkel. Ihnen wird ein höherer Selbstbehalt (meist ca. € 1.400,00.- zuzüglich der Hälfe des darüber hinausgehenden Einkommens und € 1.100,00.- zuzüglich der Hälfe des darüber hinausgehenden Einkommens für den Ehegatten) von ihrem Einkommen belassen und sie sind selbstverständlich auch nicht verpflichtet, einen Nebenjob aufnehmen, wenn ihre Rente zu niedrig ist um Kindesunterhalt zu bezahlen. In der Praxis ist eine Unterhaltsverpflichtung bei Großelternpaaren, die bereits Rente beziehen daher selten, weil die Selbstbehalte von mindestens € 2.500,00.- in den meisten Fällen nicht überschritten werden.
Grundsätzlich können Unterhaltszahlungen immer erst ab dem Zeitpunkt verlangt werden, in dem der Unterhaltsverpflichtete in Verzug gesetzt wurde, d.h. in dem er entweder zur Unterhaltszahlung oder zur Erteilung von Auskunft über sein Einkommen und Vermögen zwecks Errechnung von Unterhaltsansprüchen aufgefordert wurde. ........."
Ich hoffe das hilft bissel. Vieleicht sollten sie wirklich die Zahlung einstellen und abwarten was passiert. Aufjedenfall können sie nicht nach DDT eingestuft werden, d.h. es kann ihnen nichts schlimmeres passieren, als das das Gericht sagt sie müssen an deiner Stelle den unterhalt zahlen. Die Höhe bleibt die selbe. In Verzug können sie wohl auch nichte gesetzt werden.
Ich zitiere von einer Internetseite eines Anwalts: "...... Ein unterhaltsbedürftiges Kind hat zunächst einmal Anspruch auf Kindesunterhalt gegen seine eigenen Eltern. Wenn diese aber wegen■Leistungsunfähigkeit, d.h. mangels ausreichenden Einkommens oder
■Rechtsverfolgungsschwierigkeiten, d.h. wenn die Rechtsverfolgung ausgeschlossen oder erheblich erschwert ist, (z.B. weil der Aufenthaltsort eines Elternteils unbekannt ist)
ausfallen, können unter Umständen auch Großeltern herangezogen werden (sog. Ersatzhaftung der Großeltern).
Die Haftung für den Kindesunterhalt wird dabei grds. auf alle vier Großelternteile eines Kindes verteilt. Wenn also der Vater des Kindes nicht zahlt, so müssen nicht lediglich dessen Eltern, die Großeltern väterlicherseits, einspringen, sondern es haften alle vier Großeltern väterlicherseits und mütterlicherseits gemeinsam.
Die Höhe des Unterhaltsanspruchs richtet sich, da es sich bei dem Unterhaltsanspruch gegen Großeltern immer nur um eine Ersatzhaftung für die eigentlich vorrangig verpflichteten Eltern handelt, auch weiterhin nach den Einkommensverhältnissen der Eltern. Wenn die Eltern also wegen geringen Einkommens nicht zahlen können, hat das Kind demzufolge selbst dann nur Anspruch auf den Mindestkindesunterhalt, wenn die Großeltern sehr wohlhabend sind. Zu ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen müssen die Großeltern daher nur Auskunft erteilen, damit geprüft werden kann, ob sie leistungsfähig sind und um die Haftungsverteilung der 4 Großelternteile untereinander eben entsprechend den Einkommensverhältnissen zu ermitteln.
Im Gegensatz zu den Eltern unterliegen Großeltern auch nicht der verschärften Unterhaltsverpflichtung für ihre Enkel. Ihnen wird ein höherer Selbstbehalt (meist ca. € 1.400,00.- zuzüglich der Hälfe des darüber hinausgehenden Einkommens und € 1.100,00.- zuzüglich der Hälfe des darüber hinausgehenden Einkommens für den Ehegatten) von ihrem Einkommen belassen und sie sind selbstverständlich auch nicht verpflichtet, einen Nebenjob aufnehmen, wenn ihre Rente zu niedrig ist um Kindesunterhalt zu bezahlen. In der Praxis ist eine Unterhaltsverpflichtung bei Großelternpaaren, die bereits Rente beziehen daher selten, weil die Selbstbehalte von mindestens € 2.500,00.- in den meisten Fällen nicht überschritten werden.
Grundsätzlich können Unterhaltszahlungen immer erst ab dem Zeitpunkt verlangt werden, in dem der Unterhaltsverpflichtete in Verzug gesetzt wurde, d.h. in dem er entweder zur Unterhaltszahlung oder zur Erteilung von Auskunft über sein Einkommen und Vermögen zwecks Errechnung von Unterhaltsansprüchen aufgefordert wurde. ........."
Ich hoffe das hilft bissel. Vieleicht sollten sie wirklich die Zahlung einstellen und abwarten was passiert. Aufjedenfall können sie nicht nach DDT eingestuft werden, d.h. es kann ihnen nichts schlimmeres passieren, als das das Gericht sagt sie müssen an deiner Stelle den unterhalt zahlen. Die Höhe bleibt die selbe. In Verzug können sie wohl auch nichte gesetzt werden.