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§ 170 der nächste
#60
Weiter geht die Vorstellung.
Camper1955 schrieb: "Mich interressiert vor allem, wie es zu den 60 Tagessätzen kommt.Das müssten ja 1500 € Netto sein, die der TS an Einkommen hat."
Hier handelt es sich aber doch um mein aktuelles Gehalt, wobei der Richter ja noch "gnädig" war. Er meinte nur, daß es ja eigentlich 60x75-80 Euro sein müssten. Aber er habe den zu zahlenden KU schon im Vorfeld abgezogen.
Ich habe während der Verhandlung wiederholt darauf hingewiesen, daß es sich doch nur um den bereits erwähnten Zeitraum handeln kann, in dem ich lt Berechnung meines Anwalts halt nicht leistungsfähig war. Diese Berechnung hielt er aber schlichtweg für falsch. Seltsamerweise hat aber bereits ein anderes AG genau diese Zahlen bei der Mangelfallberechnung verwendet und für richtig befunden.
Richter: "Diese Berechnung ihres Anwalts ist falsch. Das hätten Sie nicht einfach so glauben sollen."
Ich: "Soll ich also vorher (bevor ich in Elternzeit gehe) die Zahlen meines Anwalts nehmen und vom AG meines Wohnortes überprüfen lassem?"
Richter: "Zum Beispiel. Der KU steht nun mal an erster Stelle, und muss von Ihnen vorrangig bedient werden. Ich würde durch mein Verhalten doch nur zeigen, daß mir mein jüngerer Sohn viel wichtiger sei, als der ältere. Elternzeit sei ein Luxus, und als Unterhaltspflichtiger können sie sich Luxus nicht leisten"
Ich leistete mir noch die Unverschämtheit, die Staatsanwältin darauf hinzuweisen, daß mein Sohn aus schulischen Gründen damals bei meinen Eltern gewohnt hat, ich meinem Vater regelmüßig den KU überwiesen habe, und von der KM nichts kam, Und das ich es ungerecht fände, jetzt hier zu stehen, während meiner Anzeige gegen die KM noch nicht einmal richtig nachgegangen worden sei, als diese die Zahlung verweigerte, weil sie gerade im Umzug sei und dann H4 beantragen werde.
Ich wurde daraufhin im schönsten juristendeutsch belehrt, daß dies jetzt nicht interessiere, und nur mein Vergehen zur Verhandlung stünde. (Scheiß Emanzenland!!!)

Merkte schon zudiesem Zeitpunkt, daß ich kein Chance hatte, und war vor dem Schlußplädoyer doch ziemlich konsterniert und nervös. habe dann einfach nochmal darauf hingewiesen, da´ich halt nicht leistungsfähig gewesen sei, und sowiese in die nächste Instanz gehe, weil ich dies dann doch gerne mal überprüfen lassen wolle.
Das Strafmaß ist ja schon bekannt, Eine Freiheitsstrafe wurde nicht verhängt, weil ich ja noch ein sauberes Führungszeugnis habe, und bei den meisten Menschen mit 43 halt auch nichts mehr darein komme.

LG
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§ 170 der nächste - von maximilianspapa2011 - 05-10-2011, 13:02
RE: § 170 der nächste - von p__ - 05-10-2011, 14:37
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