16-02-2012, 11:40
Gibt es Urteile, in denen einem Arbeitslosen 950 EUR Selbstbehalt zugestanden wurden? Mir nicht bekannt - bitte in die Urteilssammlung damit, wenn eines existiert.
Die Auffassungen die du äusserst sind ja ganz nett, auch zum SGB, allerdings muss das alles vor Gericht (erfolgreich!) durchgezogen werden. Ich kenne keinen Fall, in dem das Jugendamt freiwillig bei eben erst eingetretener Arbeitslosigkeit den Unterhalt herabgesetzt hat (ausser, die Ex stimmt freiwillig zu, das Jugendamt rät aber immer zur Ablehnung) oder ein Selbstbehalt von 950 EUR akzeptiert wurde.
Es kommt also zu Klagen mit alle ihren Stolperfallen, Formerfordernissen, Anträgen vor der Klage (z.B. Verfahrenskostenhilfe), Anträgen während der Klage, richtiger Reaktion auf Ablehnungen, das will sehr energetisch betrieben werden. Das läuft wie beim Sieb des Eratosthenes, es bleibt nicht viel übrig weil an jeder Hürde jemand hängenbleibt.
Die Auffassungen die du äusserst sind ja ganz nett, auch zum SGB, allerdings muss das alles vor Gericht (erfolgreich!) durchgezogen werden. Ich kenne keinen Fall, in dem das Jugendamt freiwillig bei eben erst eingetretener Arbeitslosigkeit den Unterhalt herabgesetzt hat (ausser, die Ex stimmt freiwillig zu, das Jugendamt rät aber immer zur Ablehnung) oder ein Selbstbehalt von 950 EUR akzeptiert wurde.
Es kommt also zu Klagen mit alle ihren Stolperfallen, Formerfordernissen, Anträgen vor der Klage (z.B. Verfahrenskostenhilfe), Anträgen während der Klage, richtiger Reaktion auf Ablehnungen, das will sehr energetisch betrieben werden. Das läuft wie beim Sieb des Eratosthenes, es bleibt nicht viel übrig weil an jeder Hürde jemand hängenbleibt.