28-08-2012, 08:46
(27-08-2012, 10:54)Nappo schrieb: Nun schreibt das Gericht :das kann Dir einerlei sein.
"Ihr Antrag führt das Geschäftszeichen XY und wurde heute der Gegenseite zur Stellungnahme übersandt.
Das Gericht ist davon ausgegangen, dass Ihr Antrag nur für den Fall der von Ihnen beantragten Bewilligung von Verfahrenskosten als gestellt gilt."
Grundsätzlich sind Prozeßhandlungen bedingungsfeindlich.
"Vorbehaltlich der Bewilligung von VKH beantrage ich ...." ist somit unzulässig.
Weil das VKH_Verfahren aber ein selbständiges Verfahren ist, kann man sich zu seiner Begründung auf den als "Entwurf" beigefügten Antrag beziehen und diesen dann -nachdem über die VKH entschieden wurde- als "Original" nachreichen.
Mir ist noch nicht ganz klar, weshalb das Gericht bei dem aus dem T-Faq übernommenen Antrag auf solche Gedanken kommt.
Das Gericht hat Deinen Antrag der Gegenseite NICHT zugestellt (sonst wäre das Verfahren rechtshängig und es würden Kosten entstehen), sondern wegen des gestellten VKH-Antrages der Gegenseite mit der Aufforderung um Stellungnahme "zum VKH-Antrag" übersandt.
Zitat:Frage :warum?
Soll ich abwarten und kann ich dann immer noch sagen, dass das Verfahren auch ohne Bwilligung von PKH geführt werden soll, falls diese abgelehnt wird?
Wenn das Gericht erst über den VKH-Antrag entscheiden will ist das doch nur vorteilhaft für Dich.
Manche Gerichte lassen Dich ins offene Messer laufen und entscheiden über VKH erst am Ende der Verhandlung: VKH wird wegen mangelnder Erfolgsaussichten abgelehnt - und schon bist Du "Zweiter"!
Das Alter Deiner Kinder spielt zu diesem Zeitpunkt noch gar keine Rolle.
Sie werden in keinster Weise betroffen oder belastet.
Gelegentlich wird die Entscheidung über PKH als Indikator aufgefasst.
Wenn das Gericht nach Eingang der gegnerischen Stellungnahme nicht unter Hinweis auf mangelnde Erfolgsaussichten ablehnt, bestehen dem Grunde nach gewisse Chancen, Umgang in irgendeiner Form zu bekommen.
Wenn wegen der Stellungnahme aber abgewiesen wird, dann weiß jeder Dölmer, dass die KM die StreitAxt hervorgeholt hat und das Gericht mütterfreundlich ist.
Wer in einer solchen Situation wie skipper mit ner Kerze und Ommmmm-Gesumme den Richter gewinnen will, sollte sich vorsorglich darauf gefaßt machen, dass ihm auch gleich noch -nachdem Fieber gemessen wurde- das SR genommen wird ....