Opfer des Unterhaltsmaximierungsprinzips

[Skipper]

Es geht um Auslegung und Anwendung des § 7 SGB II.
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__7.html

Dazu dieses Urteil
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esg...&sensitive

Ich bin in meiner Rechnung von einer 'Einstehungsgemeinschaft' ausgegangen.

Geht man NICHT von einer solchen Gemeinschaft aus, beteiligt W2 aber zur Hälfte an Warmmiete und Strom, dann:

Vorgaben:
Werktätiger:
Brutto 1700 €
Netto 1150 €

Kind (3)
KU 225 €
im Haushalt 6/30 Tage
Fahrtkosten für Umgang 20 €

Warmmiete anteilg 1/2 von 360 € > 180 €
Strom anteilig 1/2 von 60 € > 30 €

Bedarfsberechnung:
374 € W
44 € K (RL 251 € x 6/30 Tage)
20 € Fahrtkosten für Umgang
180 € Warmmiete
---
618 € Grundbedarf


Einkommensberechnung:
1700 € Brutto
- Standardabgaben
---
1150 € Netto
-100 € Grundfreibetrag
-230 € Freibetrag für Erwerbstätige mit Kindern
-225 € KU
---
595 € anr. Einkommen


Leistungsberechnung:
618 € Bedarf
-595 € anr. Einkommen
---
23 € Leistungsanspruch, 'Aufstockung'


Ergebnis:
1173 € Zufluß (Netto + 'Aufstockung')
-180 € Warmmiete
-30 € Strom
-225 € KU
-20 € Fahrtkosten Umgang
---
718 € zum Leben für 2 Personen

Schmeißt Web seine Liebste mit Kindern raus, dann wäre die Aufstockung 23+180, wären aber auch die Ausgaben höher, dann hätte er im Ergebnis nicht mehr Mittel, aber 'ne größere Hütte.

(Rundungsfehler möglich)