Themabewertung:
  • 0 Bewertung(en) - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Verfassungsbeschwerde
#20
(22-12-2012, 22:35)Petrus schrieb:
(22-12-2012, 20:17)Revolution schrieb: Habe dieses Jahr auch 2 Verfassungsbeschwerden eingereicht.
Wieviele hast Du vorher eingereicht ? Irgendwann werden Sie Dir die Missbrauchsgebühr in Rechnung stellen.
das hängt nicht von der Menge ab, sondern von deren Qualität!
Ich habe schon Vben gelesen, da standen mir meine wenigen Haare zu Berge und ich hätte keine Briefmarke dafür investiert.

Übrigens ist nicht zuletzt auch diese "Flut" mitursächlich für die unglückliche Regelung, wonach das BVerfG seine Abweisungen nicht mehr zu begründen braucht.

Meiner bescheidenen Meinung nach, sollte das Subsidiaritätsprinzip, dass den Vben zugrunde liegt, gelockert werden. Dieses Prinzip ist nämlich die Ursache für die z.t. sehr komplizierten und komplexen "Sachurteilsvoraussetzungen" einer Vb.

Grundrechtsverstöße gehören grundsätzlich vor dem BVerfG gerügt.
Bei einer vereinfachten Zulässigkeitsprüfung würde auch ein Anwaltszwang, den ich in diesem Beschwerdeverfahren dringend für erforderlich halte, nicht mehr so teuer sein.
Zitieren


Nachrichten in diesem Thema
Verfassungsbeschwerde - von Melrose Plant - 21-12-2012, 16:32
RE: Verfassungsbeschwerde - von Skipper - 21-12-2012, 16:50
RE: Verfassungsbeschwerde - von Melrose Plant - 21-12-2012, 16:56
RE: Verfassungsbeschwerde - von Ibykus - 21-12-2012, 18:05
RE: Verfassungsbeschwerde - von Petrus - 21-12-2012, 16:57
RE: Verfassungsbeschwerde - von Melrose Plant - 21-12-2012, 17:01
RE: Verfassungsbeschwerde - von p__ - 21-12-2012, 17:53
RE: Verfassungsbeschwerde - von Melrose Plant - 21-12-2012, 17:58
RE: Verfassungsbeschwerde - von Melrose Plant - 21-12-2012, 18:36
RE: Verfassungsbeschwerde - von Melrose Plant - 21-12-2012, 18:39
RE: Verfassungsbeschwerde - von Revolution - 22-12-2012, 20:17
RE: Verfassungsbeschwerde - von Petrus - 22-12-2012, 22:35
RE: Verfassungsbeschwerde - von Ibykus - 23-12-2012, 16:49
RE: Verfassungsbeschwerde - von Petrus - 23-12-2012, 17:55
RE: Verfassungsbeschwerde - von Melrose Plant - 22-12-2012, 21:19
RE: Verfassungsbeschwerde - von Revolution - 22-12-2012, 22:58
RE: Verfassungsbeschwerde - von Petrus - 23-12-2012, 00:44
RE: Verfassungsbeschwerde - von Revolution - 23-12-2012, 00:49
RE: Verfassungsbeschwerde - von Petrus - 23-12-2012, 01:19
RE: Verfassungsbeschwerde - von Revolution - 23-12-2012, 01:30
RE: Verfassungsbeschwerde - von Melrose Plant - 23-12-2012, 16:10
RE: Verfassungsbeschwerde - von Melrose Plant - 23-12-2012, 18:34

Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 2 Gast/Gäste