Heimliche Absprachen mit Richtern

[Camper1955]

Gut gesagt Camper.

Das machst Du natürlich auch, wenn Dir unmißverständlich vom Gericht gesagt wird, dass deine Klage keine Aussicht auf Erfolg hat und offen mit Klageabweisung gedroht wird und Du weder die Kraft noch die Kohle hast, um weiter ins Verfahren zu gehen ... -

oder Du im Rahmen eines Vergleiches das Machbare für Dich herausholst ??

Gruß
ArJa

Auch ein Vergleich kennt im Grunde genommen nur einen Verlierer. Dich.

Das was Du als machbar empfindest, ist eine Momentaufnahme, die sich im nächsten Monat schon ändern kann.

Das kann auch bei einem Urteil passieren, aber da haben beide Parteien das Recht, dagegen vorzugehen. Und bei einer Klage auf Titelabänderung kannst Du von den Zahlen ausgehen, die im Urteil stehen.

Wenn mir ein Richter schriftlich mit Klageabweisung droht, dann zeige ich ihn wegen Nötigung an und informiere zugleich das Justizministeium darüber.

Das Verfahren stellt die Staatsanwaltschaft und die Generalstaatsanwaltschaft sicher ein.

Das Justizministerium wird sich auch auf die richterliche Unabhängigkeit beziehen. Aber bis zur Generalstaatsanwaltschaft ist das Verfahren für Dich kostenlos und der Richter wird sehr sehr vorsichtig sein.

Ich mach dasselbe grad mit dem Sozialgericht durch. Hier habe ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde an das Sozialministerium geschickt.

Vordergründig hat das nichts gebracht (Richterliche Unabhängigkeit)

Jetzt plötzlich werden aber ganz andere Fragen gestellt, wie vor meiner Dienstaufsichtsbeschwerde. Jetzt wird zu meinem Behinderungsgrad und zu eventuellen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Fragen gestellt, die früher nie aufgetaucht sind, aber schon damals auftauchen hätten müssen, weil ein Richter verpflichtet ist, den Sachverhalt genau zu ermitteln, bevor er eine Entscheidung fällt.


lg

Robert