31-08-2015, 11:03
Für die Tage, an denen sich ein Kind in der (temporären) Bedarfsgemeinschaft mit dem umgangsberechtigten Elternteil aufhält, mindert sich sein Anspruch auf Sozialgeld in der (Haupt-) Bedarfsgemeinschaft anteilig.
Revision nicht zugelassen.
Geklagt hatte ein Kind im Haushalt der Mutter, dem das Jobcenter das Sozialgeld im Haushalt der Mutter für
die Umgangszeiten bei dem Vater gekürzt hatte. Das LSG bestätigte damit, was das BSG in seinem Urteil
B 14 AS 50/12 R v. 12.06.2013 vorweg genommen hatte.
Ebenso Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 23.06.2015 – S 127 AS 10024/15 ER, n. v.
Das könnte nun dazu führen, das Betreuungselternteile im Leistungsbezug wenig Interesse haben, regelmässigen Umgang zu fördern und ist genau das Gegenteil dessen, was der VAMV in seinen Schriften vom BMAS zuletzt gefordert hatte.
Quelle: Tacheles Newsticker
http://tacheles-sozialhilfe.de/startseit.../d/n/1873/
edit: Freud'schen Schreibfehler korrigiert.
Revision nicht zugelassen.
Geklagt hatte ein Kind im Haushalt der Mutter, dem das Jobcenter das Sozialgeld im Haushalt der Mutter für
die Umgangszeiten bei dem Vater gekürzt hatte. Das LSG bestätigte damit, was das BSG in seinem Urteil
B 14 AS 50/12 R v. 12.06.2013 vorweg genommen hatte.
Ebenso Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 23.06.2015 – S 127 AS 10024/15 ER, n. v.
Das könnte nun dazu führen, das Betreuungselternteile im Leistungsbezug wenig Interesse haben, regelmässigen Umgang zu fördern und ist genau das Gegenteil dessen, was der VAMV in seinen Schriften vom BMAS zuletzt gefordert hatte.
Quelle: Tacheles Newsticker
http://tacheles-sozialhilfe.de/startseit.../d/n/1873/
edit: Freud'schen Schreibfehler korrigiert.
"Du Mama. Wenn Papa tot ist kauf ich mir meinen eigenen Ponyhof!" - CosmosDirect Lebensversicherung, 2007
Quelle: http://de.wikiquote.org/wiki/Vater
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