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OLG Dresden 24 UF 342/09: Kein Mindestunterhalt, wenn Einkommen nicht reell erzielbar
#7
Resignation von Richtern ist selten zu lesen :-) Wahrscheinlich haben die Richter einfach keine Lust gehabt, auch noch Staatskosten für sinnlose Vollstreckungen zu produzieren, denn "Dies gilt insbesondere im Fall bestehender Insolvenz und eines laufenden Strafverfahrens, das die Verhängung einer Haftstrafe erwarten lässt."

Mit dem Wort "Haftstrafe" können sogar Richter etwas anfangen und dass ein Insolventer ohne Chancen auf dem Arbeitsmarkt, der bald im Gefängnis sitzt etwas zahlen würde, naja, um das zu glauben muss man schon *sehr* sonniges Gemüt haben, sonniger als alles was im trüben Celle scheint.
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RE: OLG Dresden 24 UF 342/09: Kein Mindestunterhalt, wenn Einkommen nicht reell erzie - von p__ - 19-01-2010, 15:16

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