Wiederaufnahme von Betreuungsunterhalt

[HeinrichH]

Nachdem bei mir lange Ruhe war, gibt es jetzt zwei Themen, wo ich Input benötige.

Meine Ex hat fleißig gearbeitet. Erst Job A, später wechsel zu Job B, weil gut bezahlt. und ich musste keinen BU mehr zahlen. In ihrem letzten Job wurde sie in der Probezeit gekündigt. 
Gestern teilte sie mir mit, ihr fehlten zwei Wochen für den ALG I Bezug. Nichts zu machen. Sie hat nun ALG II beantragt. Sachbearbeiter sagte ihr, ich müsse wieder vollen BU leisten.

Sie hat dafür wohl ein Formular über Ehegattenunterhalt bekommen, dabei waren wir nie verheiratet. Bisher habe ich keine Post vom Jobcenter bekommen. 
Den KU hat sie wohl als Einkommen angegeben, daher auch keine Abtretung. 

Ich hoffe natürlich, dass sie schnell wieder arbeiten geht. Nachdem sie im Job aber gesehen hatte, wie andere Muttis mit weniger Arbeitszeit und Stress, schön Coupons und Teilhabe bekam und am Ende des Monats gleiches Geld hatten, zieht sie das Modell wohl auch in Erwägung.

Meine Fragen: 
Muss ich in der Tat wieder BU zahlen? Meine Anwältin meinte vor einem Jahr, es könne durchaus strittig sein. Wir hatten die damals eher theoretische Frage nicht weiter behandelt.   
Ich hatte erst vor 16 Monaten alles offengelegt. Das möchte ich vermeiden. In unserem Fall ist es auch einfach. Sie bekäme 880€ plus Krankenkasse. 

Wie verhalte ich mich richtig, wenn das Jobcenter kommt? Ich hatte nie Kontakt mit dem Verein.

[p__]

Betreuungsunterhalt kann jederzeit wiederaufleben, inerhalb der Zeitgrenzen des §1615l BGB natürlich. In diesem Punkt und bei den Verwirkungstatbeständen steht man als Unterhaltspflichtiger sogar schlechter da wie einer, der verheiratet war.

[HeinrichH]

Ok. Danke. Die Kleine wird im März drei. Normalerweise haben wir damals durch die Anwälte vereinbart, dass mit dem Geburtstag der BU ausläuft.
Wenn sie nun vielleicht doch nichts findet und das Jobcenter mit drin hängt, habe ich die Befürchtung weiter zahlen zu müssen.

Wenn ich die Post bekomme, werde ich es hier mal posten.

[p__]

Bis März hängst du auf jeden Fall voll drin. Danach spielt es keine Rolle, ob sie einen Job findet oder nicht. Der Unterhalt ist nicht von ihren Erwerbsbemühungen abhängig, sondern nur von kindbedingten Gründen.

[HeinrichH]

Achso. Das Kind ist in 45h Betreuung durch die Kita. Ansonsten alles gut. Keine Behinderungen, Auffälligkeiten.

[p__]

Dann wird es nicht einfach für sie, über den 3. Geburtstag hinaus Betreuungsunterhalt zu verlangen.
Es spielt auch keinerlei Rolle, wer da bei dir anklopft, das Jobcenter oder sie selber.

[CheGuevara]

Stelle sie für zwei Wochen an, mache Existenzgründer im Nebenerwerb.

Zahlungen an die Ex senden auch noch als Betriebsausgabe absetzbar.

[HeinrichH]

Eine Frage habe ich noch:
Der zu zahlende Satz lag immer bei 880€ plus Krankenkasse, da sie zur Zeugungszeit ALG II Bezieherin war.

Jetzt hatte sie einen Job, wo der Verdienst höher lag. Muss ich weiterhin nur 880€ zahlen oder den letzten Lohn ausgleichen?

[p__]

Eine der Obergrenzen für den Betreuungsunterhalt ist das Einkommen vor der Geburt.

[HeinrichH]

Heute kam der Wisch vom JC, samt kompletten Auskunftsersuchen für Kindesunterhalt.
Ich habe allerdings erst letztes Jahr im Rahmen der Trennung Auskunft erteilt und bediene seither den Unterhaltstitel für das Kind. Im Schreiben ist auch die Ex mit aufgeführt.

Im Schreiben steht: "Darüber hinausgehende Zahlungen für die Zeit, für die Leistungen nach dem SGB II gewährt worden sind, können Sie nicht mehr rechtswirksam mit befreiender Wirkung an die o.g. Person leisten."
Muss ich den Kindesunterhalt nun einstellen, bis die Sache geklärt ist? Und vor allem keinen Cent mehr an die Ex überweisen, weil es sonst als "Spende" angesehen wird und weg ist?

Dann steht dort weiter hinten im Brief:
"Ihre mögliche Zahlungspflicht beginnt zum ersten des Monats in dem Sie diese Aufforderung erhalten haben."
Der Brief ist auf Oktober datiert. Sie hat ihren Antrag aber wohl im September gestellt. Hieße also, dass ich für den September keinen Betreuungsunterhalt zahlen müsste und dies der Herr Steuerzahler übernimmt.?

Letztlich kann man sich hinten noch Bereiterklären ab Zeitraum XYZ den Betrag XYZ zu zahlen. Wahlweise an die Bundesagentur, oder den Berechtigten.

Meine Idee ist nun folgende:
Ich überweise meiner EX ihren Unterhalt direkt für Oktober und evtl. weitere Monate. Der ist nicht strittig, weil ich voll leistungsfähig bin und wurde letztes Jahr über die Anwälte ausgerechnet. Sie bekommt BU+Krankenkassenbeitrag.
Der Unterhalt für das Kind läuft auch weiter durch.
Dem Heini vom JC schreibe ich, Auskunft wurde bereits letztes Jahr gegeben und wird abgelehnt. KU ist tituliert und geht weiterhin an Frau Mama. BU habe ich auch direkt an Frau Mama überwiesen. Den Betrag trage ich in den Wisch ein. Mit Datum ab Oktober. Ende. Alle froh. Der Faulpelz vom Amt hat auch weniger Arbeit und ich meine Ruhe. Denn bei der nächsten Auskunft wird die Sache teuer genug und geht sicher 6 Stufen nach oben.

[IPAD3000]

Kann dir doch egal sein, wohin du das Geld überweist. Ich verstehe die Aufforderung so, dass du zukünftig nur mit befreiender Wirkung an das JC zahlen kannst. Zahlst du über die Mutti ans Kind, wird dies nur schädlich für dich sein. Offensichtlich sind die Ansprüche auf das JC übergegangen.

Was die Auskunft betrifft musst du nur alle zwei Jahre eine solche abgegeben. Früher, sollten deine Einkommensverhältnisse sich wesentlich verändert haben. Dein letzter Satz weißt deutlich in diese Richtung. Ist das auch der Mutti bzw. dem JC bekannt, kannst du die Auskunft nicht verweigern. Bist du sicher, dass die nichts wissen, schreib einfach zurück, nach § 1605 BGB möchten sie ggf. nächstes Jahr erneut an dich herantreten.

[HeinrichH]

Zahlst du über die Mutti ans Kind, wird dies nur schädlich für dich sein. Offensichtlich sind die Ansprüche auf das JC übergegangen.

Mich wundert halt das Widersprüchliche in dem Schrieb. Weil hinten genau das Gegenteil steht. Eben die Möglichkeit zum Ankreuzen, an den Unterhaltsberechtigten direkt zu zahlen. Das Wissen doch vor lauter Textbausteinen nicht was die überhaupt wollen.

Dein letzter Satz weißt deutlich in diese Richtung.

Ich halte meine Einkünfte sehr vertraulich. Trete auch immer bodenständig auf. Daher fragt auch keiner. Können sich dann nach zwei Jahren über den Geldsegen freuen. Der wird auch wieder weniger....

[IPAD3000]

Du glaubst doch nicht wirklich, dass dir irgendwann wieder weniger abverlangt wird, solltest du irgendwann schlechter verdienen?

Einmal gut verdient, hast du immer gut zu verdienen. So die familiengerichtliche Praxis.

[Wiederankläger]

Weniger verdienen kann man schon, habe auch anfangs schon meinen Lohn 1000€ gesenkt, da mit JC nicht zu reden ist.
Wollten erst 1800€ von mir da habe ich nur gelacht.
Runter auf 1500€ und zahlte Monatlich 250€ wofon 150 an Jugendamt und 100 Jobcenter.
Nach erhöhung der Unterhaltszahlungen platzte mir dann der Kragen und ich bin runter auf 950 €
Sind schon Monate vor Gericht und noch keine Einigung zu finden.
Richterin hällt mir mehr an als ich verdiene, zieht mir mehr ab als mir zusteht, also wieder in Berufung.
Sage nur, dass ich durch die Situation mein Kind verloren zu haben, durch Unterschiftenfällschung und unterstützung der Richter welche mir mit schwachsinnigen Gutachtern und sonstigen Gründen mir meine Rechte nehmen depressiv geworden und somit kann ich nicht mehr konzentriert meinen Job welcher aus Provisionen besteht ausführen.
Ich warte nur darauf, dass die versuchen mir einen Psychologen aufzuhalsen.
Was die eh nich dürfen, da ich nicht in Deutschland wohne und arbeite.

[IPAD3000]

Deine Geschichte kommt mir sehr bekannt vor. Den Weg bin ich auch gegangen. Anno 2012, dann nochmal 2014. Seit Dez 2018 nach Teilerfolg Beschwerde am OLG eingereicht. Gutachter über Gutachter wurden inspiriert, meine Psyche auseinander zu nehmen, schließlich könnte ja doch noch ein Fünkchen Restarbeitsfähigkeit in mir schlummern. Viel Erfolg kann ich dir nur wünschen.

[Wiederankläger]

Oh danke, aber mit der Zeit wird man etwas schlauer und erfährt doch, dass Jugendamt, Umgangspfleger Richter und sogar Gutachter mich im Ausland nicht kontrolieren dürfen ohne Befugniss, welche die nicht bekommen.
Soweit ich auch nicht verpflichtet bin, mich in Deutschland untersuchen zu lassen.
Seit dem ich eine Befungiss frage und darauf poche, dass man mir bitte schriftlich mitteilt, mich im Ausland zu besuchen, habe ich nichts mehr gehört.
Wobei das Gutachten, wie jeder weis, nur dafür da ist Gründe die man nicht beweisen und bestreiten kann zu untermauern um der Mutter alle Rechte zu geben nicht Anerkannt werden darf, da Teils bei mir zu Hause ausgeführt.
Bis jetzt hällt sich die Richterin zwar darann aber ich bin ja noch nicht fertig mit denen.

[bubi]

In dem Schreiben müsste glaub auch drinstehen, das wenn du bereits was zahlen tust, du es auch weiterhin machen sollst.

[HeinrichH]

Ich habe mein Schreiben nun entsprechend abgeschickt und in Absprache mit meiner Ex den BU an sie überwiesen. Damit fällt sie ganz aus dem SGB II raus. Win-Win...hoffentlich.

Es kam nämlich raus, dass sie die Wohnung räumen müsste, weil diese geringfügig zu groß. Sie wohnt dort erst seit ein paar Monaten und war vorher in Arbeit. Es ist wirklich lächerlich, dass das JC jemanden mit zwei Kindern, die sich schon ein Zimmer teilen, bei dem Wohnungsmarkt hier, auffordert auszuziehen.
Den Umzug würde dann das Amt zahlen. Was bedeutend teurer wäre, als einer qualifizierten Person vielleicht länger als sechs Monate die Bude zu zahlen, weil sie engagiert nach Arbeit sucht. Sie kann froh sein, dass ich gut verdiene und wir ein anständiges Verhältnis haben.

Krankes System an allen Ecken und Enden. Und es wuchert wie Krebs.

[Vater Morgana]

Sie kann froh sein, dass ich gut verdiene und wir ein anständiges Verhältnis haben.

"Anständiges Verhältnis"... Hört sich für mich wie die Träumereien aus meinem früheren Leben an. Ich hoffe, Du erwartest dafür von ihr weder Fairness noch Dankbarkeit. Denn sie ist... eine Frau. Und das hat mit Anstand wenig zu tun, sondern mit Geld.

[Bitas]

@VM,
Du hast es mit der Ex nicht hinbekommen (ich auch nicht) so bist du zum fanatiker motiert.....was du nicht hinbekommen hast, darf auch sonst niemand auf diesem Erdball hinbekommen.....dein geschreibsel wird langweilig.....such dir ne gute ThrapeutIN, vielleicht ist noch was zu Retten!

[Vater Morgana]

Gott zum Gruße, Gelangweilter!

Sei versichert, Du darfst alles so hinbekommen, wie Du es zu deiner Zufriedenheit brauchst. Aber wenn ich genau hinhöre, klingt bei dir eine gewisse Unzufriedenheit durch. Bist Du mit dem, was Du hinbekommen hast, etwa unzufrieden?

VM 

[Surajin]

Mache sind irgendwie nur hier, um Benzin in ein Feuer zu gießen, und sich dann daran zu erfreuen.

Ich finde das sehr schade das manche einfach OffTopic dann irgendwas posten, was nichts mit dem Thread an sich zu tun hat, sondern einfach nur um sich selbst im Rampenlicht präsentieren und keine andere Meinung neben der eigenen akzeptieren.

In keinem Thread hat Vater Morgana bisher was konstruktives beigetragen, es geht ihm immer nur darum seine "Balls of Steel" raushängen zu lassen und alle aufzutischen was für ein toller Hengst er ist.

In dem Fall ist es erstmal positiv, das es auch ohne den ganzen Papierkram funktioniert. Freut mich immer zu lesen, wenn eine Sache nicht vollständig eskaliert.

[Bitas]

Na dann bin ich ja nicht der einzige der mitbekommt was mit VM los ist.....er langweilt halt und klar ist es super wenn der TS ohne Krieg hinbekommt und dabei zufrieden ist.

[Surajin]

Ein Therapeut bringt nur was, wenn man akzeptiert das man ein Problem hat, und eine Besserung/Änderung wünscht.
Das hat nichts mit langeweile zu tun. Gab/gibt hier mehrere so Spezialisten. Manch einer erinnert sich an Sassi aka "the notorious iglo", der auch so dermaßen Selbtverliebt war und nur seine eigene Meinung zählte. Ich vermisse ihn nicht. Ich schätze die Beiträge von manchen sehr, auch das manchmal Klartext gesprochen wird wenn sich jemand in etwas verrannt hat oder etwas kaputt macht durch seine Aktionen. Ich sage jetzt mal als Beispiel "Papa", da haben einige aufgezeigt das er durch sein Verhalten sein Kind noch mehr zerstört, und aufgegeben als zu merken war, das jeglicher Ratschlag in den Wind geschlagen wurde. Aber mancher Post ist so herablassend, das ich mir als Betroffener sehr gut überlegen muss ob ich nochmal was berichte, wenn akzeptiert wird das jemand der so dermaßen Narzistisch ist das Thema an sich reißt und für seine eigenen Probleme missbraucht.

Okay der Post hier ist auch Offtopic, sollte vielleicht in nen eigenen Thread verschoben werden, aber ich finde es sollte doch mal auf eine andere Nettiquette geachtet werden und bisschen mehr durchgegriffen. Das Forum soll eine Hilfe sein, aber mancher Thread liest sich nur noch wie "Taktiken für einen Guerillakrieg".

Es wird garnicht mehr überlegt was man für einen Ratschlag geben könnte, es wird teils nur noch die "An die Wand fahren und soviel Kollateralschaden wie möglich verursachen" Methode angepriesen, und dann in nem anderen Thread ein Amoklauf teilweise so geschmacklos als "Familienevent" dargestellt mit der Anmerkung, das sowas noch viel öfter passieren müsste, das ich mich echt frage wie viel gesunder Menschenverstand bei manchen noch übrig ist sowas zu äußern und dann auch noch gut zu heißen.

[Vater Morgana]

Willkommen im Internet, Jungs! Ich lasse euch dann mal weiter den Thread an mich reißen...

@HeinrichH Alles Gute für dich. 

VM