http://www.bundesverfassungsgericht.de/p...0-063.html
Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im
Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz verfassungswidrig
Die Privilegierung der Ehegatten gegenüber den Lebenspartnern im Recht des persönlichen Freibetrags lässt sich nicht allein mit Verweisung auf den besonderen staatlichen Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) rechtfertigen. Geht die Förderung der Ehe mit einer Benachteiligung anderer Lebensformen einher, obgleich diese nach dem geregelten Lebenssachverhalt und den mit der Normierung verfolgten Zielen der Ehe vergleichbar sind, rechtfertigt die bloße Verweisung auf das Schutzgebot der Ehe eine solche Differenzierung nicht.
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Dazu wurde im FemokratieBlog ein Beitrag geschrieben.
BVerfG ist ein pures Machtinstrument
Das die Ehe zwischen Mann und Frau im Laufe der letzten Jahre immer mehr pervertiert wurde, ist ja nichts Neues. Im Grunde genommen bleibt nur noch die Frage übrig, warum es für Schwule und Lesben keine Ehe geben darf, wenn diese analog zu heterosexuellen Paaren mehr und mehr die gleichen Rechte bekommen.
Was mich aber am meisten an diesem Urteil aufgeregt hat und das ist überhaupt der Grund dieses Beitrages: dem Gesetzgeber wurde neben einer denkbar kurzen Frist auch genaue Vorgaben für eine Gesetzesänderung gegeben.
[..]Wenn es aber um Diskriminierung von Vätern geht und um die elementaren Rechte eines Kindes auf seinen Vater, dann werden kaum Vorgaben gemacht und auch beim letzten Urteil zum fehlenden Sorgerecht nichtehelicher Väter hat das BVerfG (1 BvR 420/09) nur schwammig argumentiert. Ein Frist wurde überhaupt nicht gesetzt.
Mehr http://femokratieblog.wgvdl.com/bverfg-i...t/08-2010/
(17-08-2010, 14:06)ChrisTine schrieb: Im Grunde genommen bleibt nur noch die Frage übrig, warum es für Schwule und Lesben keine Ehe geben darf, wenn diese analog zu heterosexuellen Paaren mehr und mehr die gleichen Rechte bekommen.
Diese Frage zeigt, wie sehr grundlegende Zusammenhänge nicht verstanden werden.
Erklären wir es am Beispiel von hell und dunkel. Für den Blinden, weil er nicht sehen kann, sind hell und dunkel gleich. Das bedeutet, hell und dunkel existieren für ihn nicht. Hell und dunkel gibt es nur als Kontrastpaar. Nimmt man das eine weg, existiert auch das andere nicht mehr. In diesem Sinne, stellt man alle Lebensentwürfe der Ehe gleich, würde auch die Ehe aufhören zu existieren. Auch die Ehe gibt es nur solange, wie die Nichtehe als Kontrastpaar existiert.
Es ist also weniger eine Frage des nicht Dürfens (darf es eine Ehe für Schwule geben?), wenn alles gleich gestellt wäre, gäbe es die Ehe als unterscheidbare Institution ja gar nicht mehr, die Schwulen und Lesben verwehrt oder gewährt werden könnte.
Neben den Heteros und den Homos wären dann auch die Bisexuellen, Transsexuellen und Asexuellen gleichgestellt.
Es wäre eine egalitäre Gesellschaft, wo die Frage wer wann mit wem nicht relevant wäre.
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@Mus Lim.
Genau so.
Die Ehe wird geschützt und gefördert. Alle anderen aber auch, da sie ja nicht benachteiligt werden dürfen.
Also braucht man keine Ehe mehr.
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Wieso werden eigentlich Polyandrie, Polygynie und alle anderen Beziehungsformen nicht ebenfalls gleichgestellt?
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... und Zoophilie und Pädophilie ...
wobei:
http://www.bild.de/BILD/regional/dresden...stier.html
Ups, das gibbet ja wirklich!
Und Kinder heiraten gibt´s wohl auch, außerhalb des Christentums.
http://www.bild.de/BILD/news/2010/03/10/...japan.html
http://www.bild.de/BILD/news/2009/11/27/...liebe.html
Komische Welt, die!
Die Japaner machen´s richtig, weil im Scheidungsfall kaum Unterhaltsverpflichtungen anfallen dürften.
Gut, Lagerkosten und alle paar Wochen eine Akku - Ladung.
Was ist eigentlich, wenn dann der Gatte stirbt, erbt das Kissen das Vermögen?
16.02.2012, BILD: "Das Halbwahre ist verderblicher als das Falsche." (Ernst Freiherr von Feuchtersleben)
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Wie sieht die Zukunft in Deutschland aus? Wenn immer weniger Männer bereit sind eine Frau zu heiraten und "Verantwortung" (Zahlesel zuwerden) zu übernehmen, dann muss sich der Staat etwas einfallen lassen.
Er muss die Ehe für Männer schmackhafter machen, das gleiche gilt fürs Kinderkriegen. Ein Kind bedeutet für einen Mann ein erhebliches finanzielles Risiko und schreckt entsprechend ab. Da helfen auch keine Kindergelderhöhungen, Elterngeld usw..
Meiner Meinung nach, hat der Staat gar keine andere Möglichkeit, als in Bälde die Situation für Männer erheblich zu verbessern, ansonsten werden sich nur noch dauerhafte Hartz4 Männer, Kinder "leisten" können.
Gruss
Heinrich
(17-08-2010, 22:29)beppo schrieb: Also braucht man keine Ehe mehr.
Richtig. Das ist so wie wenn man den Arbeitslohn auch kriegt, wenn man nichts schafft, zwei Linke Hände hat oder sonst für den Job ungeeignet ist. Dann kann man auch auf Arbeitsverträge verzichten.
beppo schrieb:Freibier für Alle!
Prost!
So kann man das natürlich auch formulieren.
(17-08-2010, 22:42)p schrieb: Wieso werden eigentlich Polyandrie, Polygynie und alle anderen Beziehungsformen nicht ebenfalls gleichgestellt?
Wieder eine Frage, die zeigt, das wesentliche Hintergründe der Entwicklung nicht verstanden werden.
Tatsächlich gibt es das alles, zumindest wenn aus den Beziehungen Kinder hervorgegangen sind.
Wenn eine Frau vier Kinder von vier Männern hat, dann hat sie Anspruch auf den Geldbeutel aller vier Männer wegen Betreuungsunterhalt. Sie hat also vier Versorger, damit ist der Tatbestand Polyandrie erfüllt.
Diese Strategie ist wegen der Risikostreuung sogar besonders clever, für den Fall, dass der eine oder andere Mann wegen Mangelfall als Zahlesel ausfällt. Der Frau droht kaum ein Totalausfall, weil Reservezahler zur Verfügung stehen ...
P, Sie schreiben in der TrennungsFAQ selbst, dass es in Deutschland keine Scheidung gibt, nicht mal eine Trennung, wenn Kinder dabei sind.
Somit ist der Tatbestand Polygynie erfüllt, wenn ein Mann sich von einer Mutter mit Kind trennt (oder getrennt wurde) und ein zweites Mal heiratet.
(17-08-2010, 22:29)beppo schrieb: Also braucht man keine Ehe mehr. Zumindest dann noch, wenn es um die nacheheliche Solidarität im Sinne des Geldflusses an Muddi geht.
Dieser Begriff müßte allerdings so langsam aber sicher durch einen neuen ersetzt werden. Ich schlage folgenden vor: nachbeischlafliche Solidarität. Klingt deutlich moderner und zeitgemäß.
(17-08-2010, 22:29)beppo schrieb: Freibier für Alle! Wo und wann?
(18-08-2010, 08:30)blue schrieb: (17-08-2010, 22:29)beppo schrieb: Freibier für Alle! Wo und wann?
Freibier leider nur für Frauen!
Sie als Mann müssen das bezahlen!
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(18-08-2010, 07:55)Mus Lim schrieb: Tatsächlich gibt es das alles, zumindest wenn aus den Beziehungen Kinder hervorgegangen sind.
Nix gibts, denn ich sprach von "gleichgestellt". Das bedeutet z.B. gemeinsame steuerliche Veranlagung, niedrige Erbschaftssteuern für alle, Witwenrenten etc.. Wieso also nicht, wenn zwei Männer und eine Frau heiraten oder eine Frau ihr Kuscheltier oder ein Mann seinen Kanarienvogel? Wieso dürfen Agalmatophilisten nicht heiraten? Wo ist die Grenze in der allgemeinen "Gleichstellung" aller Beziehungen?
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Nicht zu vergessen die Onanisten.
Schließlich ist Onanie Sex mit jemand den man sehr lieb hat und auf Dauer ist diese Beziehung auch ausgelegt.
(18-08-2010, 09:00)p schrieb: Witwenrenten etc.. Was verstehst Du unter Witwen? Die echten? http://de.wikipedia.org/wiki/Echte_Witwen
(18-08-2010, 09:00)p schrieb: Agalmatophilisten Was´n datt nu wieder?
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Das sind Leute wie König Pygmalion. Dem verliebte sich in die Statue einer Frau und zeugt dann ein Kind mit ihr, als sie zu Leben erweckt wird.
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(18-08-2010, 10:57)wiener schrieb: In AUT wird jetzt die "Ehe ligth" von der sozialistischen Frauenministerin angedacht
In Frankreich seit elf Jahren der Fall, PACS, pacte civil de solidarité. Würde auch woanders eine Menge Probleme lösen, wenn es so wie in .fr umgesetzt wird.
Aber Erfahrungen aus dem Ausland werden grundsätzlich ignoriert, man holt sich bestenfalls ein Detail, verdreht, verkorst und vermurkst es. Die wichtigen Dinge werden ignoriert, vom französischen gemeinsamen Sorgerecht für alle Eltern hört man z.B. kein Wörtchen in der jetzigen Diskussion. Das blenden die hohen Damen und Herren komplett aus....
(18-08-2010, 09:00)p schrieb: Wo ist die Grenze in der allgemeinen "Gleichstellung" aller Beziehungen? Das ist die entscheidende Frage! Meiner Meinung nach gibt es dafür nur eine Antwort. Das bestimmen die Lobbyverbände!
Ein schönes Beispiel heute morgen aus einem Lokalsender bei den 7 Uhr Nachrichten. Dort wurde über die Wahl des neuen NRW Landesvorsitzenden gesprochen. Der Nachrichtensprecher hatte sich erlaubt zu berichten, dass Röttgen keine Chance hätte, weil dieser sich vor kurzem bei der Atom-Lobby unbeliebt gemacht hatte. Die CDU würde sich eher für Laschet entscheiden, da ja die Atom-Lobby der größte Finanzierer der CDU sei.
Über diese Ehrlichkeit des Nachrichtensprechers hatte ich mich wirklich gewundert. In den Nachrichten um 7:30 - der gleiche Nachrichtensprecher - wurde diese Ehrlichkeit nicht mehr verkündet.
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(17-08-2010, 14:06)ChrisTine schrieb: Dass die Ehe zwischen Mann und Frau im Laufe der letzten Jahre immer mehr pervertiert wurde, ist ja nichts Neues.
Ehe/Familie gibt es de facto nur noch in zwei Fällen:
* Die "Ehe für alle" (Schwule, Lesben, Buchstabenmenschen)
* Der "Familiennachzug für Einwanderer" (Fluchtsimulanten, Asylforderer)
Ansonsten wurde Ehe/Familie rechtlich vollständig dem "Erdboden gleichgemacht".
Immer für Gegenvorschläge aufgeschlossen!
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(18-04-2018, 10:44)WikiMANNia schrieb: Ehe/Familie gibt es de facto nur noch in zwei Fällen:
* Die "Ehe für alle" (Schwule, Lesben, Buchstabenmenschen)
* Der "Familiennachzug für Einwanderer" (Fluchtsimulanten, Asylforderer)
Ansonsten wurde Ehe/Familie rechtlich vollständig dem "Erdboden gleichgemacht".
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