Verfahren wegen Unterhaltspflichtverletzung, LG Augsburg

[beppo]

Liebe Gina,
bei Allem Verständnis für deine Nöte, lies bitte mal ein wenig in der TrennungsFAQ oder auch hier im Forum rum, bevor du den ersten Stein wirfst.

Das Familienrecht im Allgemeinen und das Unterhaltsrecht im Speziellen ist so von Absurditäten gespickt, dass es fast schon ein Wunder ist, dass überhaupt noch jemand Unterhalt bezahlt.
Und ich bin sicher, auch der Camper würde liebend gerne Unterhalt bezahlen, wenn er es könnte und am Leben seiner KInder angemessen teilhaben könnte.

Ich liefere dir dafür auch gerne ein paar Beispiele, nur sollte das nicht hier in diesem Faden sein, sondern eröffne bitte einen eigenen Faden, z.B. unter "Meine Geschichte" oder unter Familienrecht, wenn du allgemeine Fragen hast.

[p__]

und so leben wir am Existenzminimum, und am Ende des Geldes ist noch verdammt viel Monat übrig!

Und du meinst, Väter wie Camper schwimmen in ihrem reichlich fleissenden ALG - 2 Geld und sie haben selbstverständlich freie Wahl, Unterhalt zu zahlen oder nicht?

Sie werden nicht entlassen, sondern sie "lassen sich kündigen"?
Sie sind reich, aber "rechnen sich arm"?
Sie sind körperlich topfit, spielen aber Simulant und "Drückeberger"?
Sie sind psychisch auch nach Trennung, Kindverlust und Gerichts- und Berufsstress immer gut drauf, machen aber auf Frust, weil sie nicht mehr über Frau und Kind "bestimmen können"?

Gute Sammlung, was? Alles schon tausendmal gehört.

[Gina111]

und so leben wir am Existenzminimum, und am Ende des Geldes ist noch verdammt viel Monat übrig!

Und du meinst, Väter wie Camper schwimmen in ihrem reichlich fleissenden ALG - 2 Geld und sie haben selbstverständlich freie Wahl, Unterhalt zu zahlen oder nicht?

Sie werden nicht entlassen, sondern sie "lassen sich kündigen"?
Sie sind reich, aber "rechnen sich arm"?
Sie sind körperlich topfit, spielen aber Simulant und "Drückeberger"?
Sie sind psychisch auch nach Trennung, Kindverlust und Gerichts- und Berufsstress immer gut drauf, machen aber auf Frust, weil sie nicht mehr über Frau und Kind "bestimmen können"?

Gute Sammlung, was? Alles schon tausendmal gehört.

Hallo,
nein, das denke ich natürlich nicht! Selbstverständlich gibt es Unterhaltspflichtige (damit meine ich auch Mütter) die gekündigt werden, krank sind und die von Seiten der betreuenden Elternteile ungerecht behandelt werden!
Allerdings kann man sich um eine neue Anstellung wieder bemühen, und es gibt mittlerweile genug Gesetze und Urteile um auch den betreuenden Elternteilen auf die Finger zu klopfen um die Interessen der nicht betreuenden Elternteile zum Wohle der gemeinsamen Kinder durch zusetzten!
Aber das ist nicht der Punkt, wer aufmerksam gelesen hätte, hätte erkannt dass ich damit gemeint habe das man als Elternteil und zwar egal welcher für die Kinder die man gemeinsam in die Welt gesetzt hat auch gemeinsam so gut es geht sorgen sollte!!

Es geht hier um die gemeinsamen Kid`s, und nicht um die Ex-Partner!! Eltern bleibt man auch nach der Trennung. Wenn jemand sein Kind nicht unterstützen kann weil er krank ist, so ist er auch nicht leistungsfähig, dies ist ein ungeschriebenes Tatmerkmal der Unterhaltspflichtverletzung!

LG Gina

[IPAD3000]

Versuche doch mal dich in die Lage deiner Kid`s zu versetzen!! Ich selbst bin auch Mutter von zwei Kindern, wovon eines der Beiden noch sehr klein ist. Auch mein Exmann zahlt keinerlei Unterhalt für die Kinder obwohl er durchaus in der Lage dazu wäre, und ich arbeite trotz Behinderung und eingeschränkter Bewegungsfähigkeit soviel ich kann um meine Kinder versorgen zu können. Ich habe keinerlei Verwandte die mich finanziell unterstützen könnten, und so leben wir am Existenzminimum, und am Ende des Geldes ist noch verdammt viel Monat übrig! Mein Exmann hat kurz nach unserer Trennung sein Gewerbe abgemeldet, und dieses läuft nunmehr auf seine Lebensgefährtin. Seinen ehemaligen Job im Angestelltenverhältnis hat er selbst gekündigt. Er zahlte noch nie auch nur einen Cent Unterhalt.

Sicher ist es wichtig, beide Seiten zu betrachten und ich finde es schon mutig, das du gerade in diesem männerlastigem Forum schreibst und nach Antworten suchst.

Meine Einstellung, ganz klar dazu: Unterhalt kann nicht immer nur am Vater festgemacht werden. Unsere Gesetze sehen kein wirklich effektives System vor, um den Fall, dass beide Elternteile nicht zahlen können, hinreichend abzusichern. Das soziale Netz ist sehr grobmaschig und es werden dann seitens des Staates Millionen von Euros für Verfahrenskostenhilfe, Straf- und Unterhaltsverfahren, sowie unnötige Gutachter verschleudert, anstatt das Geld gleich für die Kinder zur Verfügung zu stellen.

Ob dein Ex im Geld schwimmt oder nicht, kann ich nicht beurteilen. Aber gerade selbständige haben es sehr schwer, sich bei einem Untehaltsverfahren als Leistungsunfähig einstufen zu lassen. Aus dieser Tatsache heraus entstehen solche Konstellationen doch erst, das die Firma auf jemand anders überschrieben wird, o.ä.

Dein Argument, sich mal in die Lage der Kinder versetzen zu sollen, versteh ich keinesfalls. Diese müssten an Hunger leiden, um von ausbleibenden Kindesunterhaltszahlungen wirklich betroffen und zu bemitleiden zu sein. Oder die Mutter "informiert" die Kinder eben entsprechend, damit diese dann wirklich leiden. Aber an Geld werden sie nie leiden, vielleicht an Wohlstand und Überfluss, doch nicht am fehlenden Geld, denn sowas realisieren, gerade kleinere Kinder, doch garnicht. Zudem gäbe es für diese dann den Weg über Sozialhilfe oder Unterhaltsvorschuss, wenn auch nur im beschränkten Maße.

Es ist die typische Argumentation einer Frau, die damit argumentiert, wie man sowas nur um Gottes Willen den Kindern antun könne. Auf die Tränendrüse drücken, nennt man dies umgangssprachlich. Oftmals (ob du das machst weiss ich nicht), werden die Kinder noch vom Vater ferngehalten, so dass dieser dann erst Recht keine Anstalten mehr machen wird, mehr Einkommen zu realsieren. Man rächt sich gegenseitig.

Vater: Kein Unterhalt ohne fairen bindungstoleranten Umgang
Mutter: Kein Umgang ohne fairen Unterhalt.

Und so stehen beide gegeneinander wie in einer Kampfarena. Solange keiner nachgibt, wird es ein Disaster - für beide - und für die Kinder.

Wir alle erkennen dabei nicht, dass es ohne den Anspruch auf Geld nie zu solchen Eskalationen zwischen den Eltern geführt hätte. Und das ist unser Staat, welcher den Streit anzettelt, weil er selbst keine ordentliche Familienpolitik betreibt. Man will Betreuungsgeld einführen, oder jetzt aktuell das Elterngeld ausdehnen, aber keiner begreift, dass die wirklich schwachen Familien erst durch eine Scheidung entstehen, sich allein aufgrund der sündhaft teueren Scheidungsfolgen immer mehr Menschen überlegen, überhaupt noch Kinder in die Welt zu setzen.

Was wir brauchen ist eine durch Ausweitung des sozialen Netzes auch auf die Familien in Trennungssitationen ausgerichtete Familienpolitik. Nach einer Trennung sollte der Unterhalt - falls von den Eltern nicht tragbar - in vernünftigem Maße getragen werden. Ohne großartige und jahrelange Gerichtsprozesse, sondern einfach auf Antrag. Die Eltern hätten keine zwischen sich stehenden Geld- und/oder Umgangsprobleme mehr und unsere Kinder könnten trotz Trennung gesund und verantwortungsvoll aufwachsen sowie erzogen werden.

[MitGlied]

@Gina111

1.
Erklärt sich ganz einfach: Wo 2 hungern kann einer fett werden.
Ausgangslage: Familie, die sich finanziell knapp über Wasser halten kann.
Trennung der Eltern:
Es fallen die Synergien der gemeinsamen Haushaltsführung weg,
es fallen u.U. steuerliche Vorteile weg,
es entsteht Mehraufwand wegen Umgang mit den Kindern, Fahrtkosten uvm.

Statt 1 Familie, die an der Grenze zur Armut lebt, bleiben jetzt 2 Teilfamilien zurück, die in Armut leben.
Und jetzt denkst du, man könnte doch dem einen "Familienteil" noch mal soviel wegnehmen, dass das andere Familienteil wieder an den Zustand "Grenze zur Armut" kommt?

2. Kommt ein Vater in einer nach aussen hin funktionierenden Familie nicht seiner "Unterhaltspflicht" nach, gibt's ben für alle letztenendlich ALG2. Kommt ein Vater, der von seinen Kindern getrennt lebt (leben muss) seiner Unterhaltspflicht nicht nach, wird er mit einer Verurteilung wg. einer Straftat bedroht.

[Camper1955]

@Gina

Ich finde es toll, dass Du den Mut gefunden hast hier zu schreiben.

Aber:

1.) habe ich ca 70.000 € Unterhalt bezahlt. Für Mama, Stiefpapa und Gerichte war das zu wenig.

2.) Ich hatte einen Job den ich geliebt habe. Den habe ich verloren, weil mich die Gerichte beim Arbeitgeber madig gemacht haben.

3.) Ich habe vollkommen ohen Hilfe wieder einen Job gefunden. Einen Job, der halt gerade mal für mich gereicht hat. Es blieb einfach kein Geld für die Kiddis übrig.

4.) Die Kiddis führten ein ganz normales Leben, denn ich wurde auf die Straße gesetzt, damit der Neue einziehen konnte. Der neue hatte damals dasselbe Einkommen wie ich. Nun kam noch KU dazu (wie gesagt, ca 70.000) €. Die Kinder mussten wirklich an nichts sparen und bekamen alles was sie wollten.

5.) Meine Kinder hingen aus oben besagten Gründen nie am sozialen Tropf. Der Einzige der am sozialen Tropf hing, war ich. Das aber bestimmt nicht freiwillig.

lg

Camper

[Gina111]

Hallo lieber IPAD,

schön das du mich ein kleines bisschen verstehst. Allerdings muss ich dir in einem Punkt ein wenig widersprechen was das Notleiden der Kid`s bei fehlenden Unterhaltszahlungen angeht. Selbstverständlich ist das von Fall zu Fall natürlich verschieden, aber wie ich schon erwähnte bleib am Ende des Geldes sehr viel Monat übrig!!

Selbst wenn man unter schwierigen Bedingungen in Vollzeit arbeitet (wie in meinem Fall ich) wird es nicht einfach. Man bekommt zwar Kindergeld, und wenn man Glück hat UVG Leistungen, aber genauso hat man sehr hohe Ausgaben. Wenn der betreuende Elternteil arbeitet um die Kid`s zu versorgen müssen diese wie in meinem Fall betreut werden durch die Kindergrippe oder den Kindergarten. Diese Betreuung kostet Geld, ausgewogene Ernährung kostet Geld, Bekleidung kostet Geld, Schule und Schulbedarf kostet Geld, und dieses Geld alleine zu verdienen ist nicht einfach, besonders dann nicht, wenn man noch für die Kinder da sein möchte

Selbstverständlich habe ich auch durchaus Verständnis für die Unterhaltspflichtigen, und ich kann auch durchaus verstehen wenn der eine oder andere der Meinung ist, wenn ich mein Kind nicht sehen darf dann zahl ich auch nicht (so einen Fall kenne ich auch, und ich habe den sehr lieben Papa an einen sehr guten Anwalt verwiesen damit Vater und Kind zu ihrem Recht kommen, denn so etwas ist in meinen Augen das Letzte), doch letztendlich hat das eine mit dem anderen nichts zu tun!
Mein Standpunkt ist einfach, jeder Elternteil sollte für sein Kind da sein, also Jungs, nicht böse sein, und ich bin mir sicher das der eine oder andere mit Sicherheit einen "Grund" hat warum er gerade so handelt, aber bitte vergesst einfach eure Kid`s nicht, die können nichts dafür.

LG Gina

[Camper1955]

aber bitte vergesst einfach eure Kid`s nicht, die können nichts dafür.

LG Gina

Hallo Gina,

Gerade deshalb kämpfe ich darum, meine Unschuld zu beweisen. Also nicht wegen mangels an Beweisen frei gesprochen zu werden, sondern wegen erwiesener Unschuld.

Und dann geht es weiter. Wenn es so klappt wie ich mir das vorstelle mit dem § 580 ZPO (Restitutionsklage, so etwas ähnliches, wie ein Wiederaufnahmeverfahren)

Da klage ich dann den gezahlten Unterhalt von Papa Staat ein (nicht von der Exfrau und auch nicht von den Kindern), dazu noch eine gehörige Portion Schmerzensgeld, dass ich den Kindern genug hinterlassen kann, wenn ich mal nicht mehr bin.

Ich denke an meine Kinder jeden Tag und jede Nacht. Ich bin für sie da, wenn sie Hilfe brauchen und sofern es meine finanziellen, körperlichen und geistigen Kräfte auch zulassen. An ihnen liegt es, die Hilfe auch anzufordern.

lg

Camper

[Gina111]

Hallo lieber Camper,

ok, es tut mir leid was dir in deiner Beziehung widerfahren ist (kann da mitreden, ich wurde auch ausgetauscht, nur mit dem Unterschied das mein Exmann mir auch noch die gemeinsamen Schulden hinterließ da alle Konten alleine auf meinen Namen liefen und Männe überall bevollmächtigt war, da dies mein Exmann so wollte).

Ich hoffe das du zu deinen Kid`s auch noch weiterhin Kontakt hast, bzw. haben konntest.

Ich finde halt nur, dass es wichtig ist, dass bei allen diesen Trennungsgeschichten die Kinder nicht auf der Strecke bleiben dürfen. Allerdings kann ich dich nun besser verstehen, und ich wünschte mir das der Papa meiner Kid´s irgendwann die selbe Einsicht bekommt

[DerGedanke]

nicht böse sein, und ich bin mir sicher das der eine oder andere mit Sicherheit einen "Grund" hat warum er gerade so handelt, aber bitte vergesst einfach eure Kid`s nicht, die können nichts dafür.

Die kinder können auch nichts dafür, dass die von mama geimpft werden!
das wir papis ganz üble menschen sind..
Das wissen,gefühl, führt nah an traumatisierung..

weshalb sollte man dir böse sein, du schreibst was du meinst, und das ist doch okay...

[Camper1955]

@Hallo Gina

Zu meinem Sohn habe ich inzwischen regelmäßigen Kontakt, zu meinen Tochtern zu meinem Leidwesen nicht.

Die rücken weder Adressen, noch Telefonnummern, noch Emailaddis raus.

Mein Sohn hat da schon öfter interveniert. Aber die Töchter sind einfach verseucht von der Meinung des Gerichtes: "Papa ist böse, weil er keinen Unterhalt zahlt."

Die Hintergründe interessieren sie einfach nicht.

Nun ist aber etwas geschehen, dass meine Meinung über Gottes Gerechtigkeit sehr geändert hat.

Der Stiefpapa wurde Arbeitslos. Die Mama muss nun ganztags arbeiten gehen, weil Stiefpapa sich wirklich keine Beschäftigung sucht und sonst Stiefpapa und Mama ALG - II - Empfänger wären.

Die Kinder sind längst erwachsen und aus dem Haus. Jetzt leben sie zu zweit von dem bestimmt nicht sehr hohen Einkommen von Mama und Mama darf hinterher auch noch den Haushalt machen. Der Pascha ist sich dafür zu schade.

lg

Camper

[Jigsaw]

[/quote]

Aber das ist nicht der Punkt, wer aufmerksam gelesen hätte, hätte erkannt dass ich damit gemeint habe das man als Elternteil und zwar egal welcher für die Kinder die man gemeinsam in die Welt gesetzt hat auch gemeinsam so gut es geht sorgen sollte!!
LG Gina
[/quote]

Bla bla

[p__]

Wenn jemand sein Kind nicht unterstützen kann weil er krank ist, so ist er auch nicht leistungsfähig, dies ist ein ungeschriebenes Tatmerkmal der Unterhaltspflichtverletzung!

Wie du am jüngsten Beschluss des Bundesverfassungsgericht zu fiktivem Einkommen, an Campers und unzähligen anderen Verfahren wegen Unterhaltspflichtverletzung sehen kannst, ist Krankheit absolut kein Grund für Amts- und Oberlandesgerichte von ihrer Unterhaltsmaximierungsverurteilungsorgie abzuweichen.

Als Unterhaltspflichtiger geht man dann einfach pleite und unter, 0,001% kämpfen aber zäh bis in höchste Instanzen und bekommen *vielleicht* das Recht, von dem du sprichst.

[beppo]

Ich habe ca. 4.300,- Netto im Monat verdient.
Nach Abzug von knapp 3.000,-€ Unterhalt im Monat für Ex-Frau und 4 Kinder bleiben mir noch 1.300,-

Nur hatte ich davon noch rund 600,- für eine 2. Wohnung an meinem Arbeitsort sowie die wöchentlichen Heimfahrten über 400 Km zu bezahlen, außerdem die Umgangskosten mit 4 Kindern, eines davon noch 500km in die andere Richtung entfernt sowie ca. 400,- Anwalts- und Gerichtskosten pro Monat zu tragen.
Mir blieben somit etwa 100,- € im Monat für mich.
Und damit meine ich nicht Alkohol und Zigaretten, sondern Miete, Essen und Trinken und Kleidung.

Mittlerweile habe ich diesen ruinösen Job verloren und beziehe, genau wie meine Ex und meine Kinder Hartz4.
Seitdem habe ich sogar für mich wieder etwas zum Leben und sehe meine Kinder wieder häufiger.

Anstatt Steuern und Unterhalt zu bezahlen, fallen wir nun alle der Staatskasse anheim.
Sehr bedauerlich.

Um alle Unterhaltsforderungen befriedigen zu können, müsste ich etwa 150.000,- p.A. verdienen, wenn ich auch noch etwas von meinem Geld ab haben möchte.
Das ist, als ungelernter in meinem Alter (52) leider völlig aussichtslos.

[Camper1955]

Wie du am jüngsten Beschluss des Bundesverfassungsgericht zu fiktivem Einkommen, an Campers und unzähligen anderen Verfahren wegen Unterhaltspflichtverletzung sehen kannst, ist Krankheit absolut kein Grund für Amts- und Oberlandesgerichte von ihrer Unterhaltsmaximierungsverurteilungsorgie abzuweichen.

Hier wäre es interessant zu wissen, welche Berufe den Richtern eingefallen wären, wenn es mehr unterhaltsberechtigte Kinder gegeben hätte.

Bei 2 unterhaltsberechtigten Kindern wäre vermutlich irgendeine gehobene Stellung in der freien Wirtschaft raus gekommen,

Bei 3 unterhaltsberechtigten Kindern eine gehobene Stelle im öffentlichen Dienst und bei 4 unterhaltsberechtigten Kindern wäre dem unterhaltspflichtigen Elternteil der Job eines Familienrichters fiktiv angedacht worden.

Damit wäre in allen Fällen der Selbstbehalt gewahrt und der unterhaltspflichtige Elternteil hätte fiktiv den KU locker bedienen können.

Irgendwo im Mädls Forum habe ich erst gelesen, dass viele Kinder schon seit Jahren nicht mehr 60 % von 100 € ausrechnen können.

Für die freie Wrtschaft sind sie nicht qualifiziert genug ausgebildet zu werden. Offenbar aber sind sie qualifiziert genug, Familienrichter zu werden.

Nur so kann ich mir die Rechenexempel der Familiengerichte erklären.

lg

Camper

[gleichgesinnter]

@GinaWild

Tja, wenn man bei mir bedenkt, das es eine Urlauberin war, die mit mir 1996 drei oder vier schoene Naechte verbracht hat, danach sich nie wieder gemeldet hat und glatte 4 Jahre spaeter, als ich einen neuen Pass beantragen wollte, das deutsche Konsulat mit der Nachricht konfrontierte, das ich von eben jener "Urlauberin" Vater sein soll, sogleich die Vaterschaftsanerkennung unterschreiben soll und sofort den ganzen Unterhalt von Geburt des Kindes nachzahlen soll, da kann man den Glauben schon mal schnell verlieren.

Und wenn diese deutschen Behoerden danch nur drohen und mir gleichzeitig meine Rechte das Kind sehen zu duerfen, aberkennen, weil die Mutter angeblich in einer neuen Beziehung lebt und somit mein Umgangswunsch abgelehnt wurde, habe ich es abgelehnt, mit den deutschen Behoerden zu kooperieren.

Danach mussten die Mutter und deutschen Behoerden, die deutsche Justiz und das deutsche Jugendamt feststellen, das mit mir nicht zu spassen ist. Keinen Cent haben sie bis jetzt gesehen. Aber sind auf kosten von ueber 70.000,- € sitzen geblieben. Unterhalt gibt es keinen und das wird auch so bleiben.
Noch 2 Jahre und sie haben es ueberstanden, dann ist das Kind, was ich nie gesehen habe, 18 Jahre und hier in Spanien ist die Tuer endgueltig zu und es kann nicht mehr vollstreckt werden.
Wer mir bloed kommt, der bekommt gar nichts. Weder Mutter noch JA oder sonst welche Stellen wollten mir Rechte zugestehen, nur die Pflicht zu zahlen.
Tja, und das haben sie trotz versuchter Anzeige gegen mich wegen Unterhaltspflichtverletzung nicht geschafft. Staatsanwaltschaft hat wegen mangelnden Erfolgs diese Anzeigen eingestellt.
Da haben sie es warscheinlich endlich begriffen das es nur Geld kostet, aber zu spaet.

Haben versucht, hier in Spanien zu vollstrecken, aber sind gar nicht bis hier zu mir vorgedrungen, das wurde schon vorher alles als unvollstreckbar zurueckgeschickt. Und dann die hochnaesige Art der deutschen Behoerden mit der Beschwerde beim spanischen Gericht wegen Untaetigkeit und Verschleppung der Vollstreckung. Das kam hier gar nicht gut an.
Habe die Texte gelesen die nur von Hochnaesigkeit trieften mit Abkommen, die die Spanier einzuhalten haetten.
Das die Deutschen sogar gegenueber den spanischen Gerichten in einem Ton agierten wie mit mir, fuer so bloed haette ich sie eigentlich nicht gehalten, aber man lernt nie aus.
Seitdem ist Ruhe im Karton, alles wird abgeschmettert. Eigentor!

Und danach nur noch normale Briefe im Jahresrythmus mit der Kostenaufstellung und der gesamten Summe, die ich jetzt schulden wuerde, wobei ich drueber lache!

Selbst wenn sie jetzt kommen sollten mir versoehnlichen Worten, ich habe keine Interesse mehr, seit 2001 haben sie versucht mir an den Karren zu pinkeln aber haben sich die Zaehne ausgebissen.

so, jetzt kommst du.

Keine Rechte, aber zahlen sollen? Nicht mit mir!!! Und das laesst es sich vom Ausland aus sehr gut bewerkstelligen!

gleichgesinnter