Die ÄsPeDeh schiesst sich auf die Familienpolitik ein:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inlan...50492.html
"Das gesamte System müsse "auf den Prüfstand".
"In Zukunft kann es nicht darum gehen, an einzelnen Instrumenten herumzustricken", sagte der Kanzlerkandidat. Der Fokus müsse auf einer "verbesserten Betreuung" liegen. "Sowohl im Kleinkindbereich, als auch in der Schule", sagte Steinbrück."
Schliesst sich an die Evaluation der Familienleistungen an: "
Das Kindergeld erweise sich als "wenig effektiv", kritisiere der von einem Gutachterkreis erstellte Bericht."
Interessant ist, wie die "Wirksamkeit" der Familienpolitik gemessen wird, nämlich allein am
Rückflüsse der Gelder an den Staat:
"Am lohnendsten seien Investitionen in Betreuungsplätze: Von den Ausgaben für Krippen und Kitas fließen bis zu 48 Prozent an den Staat zurück.". So offen wurde das noch nie zugegen, dass die Familienpolitik allein monetaristisch und auf Kurzzeitziele hin ausgerichtet sein soll. Kurzzeitinvestments mit hohem
ROI.
Sie wollen wohl auf eine Kürzung des Kindesgeldes hinaus, mit dem Geld stattdessen Betreuungseinrichtungen höher subventionieren.
Für Unterhaltspflichtige bedeuten zwei Euro gekürztes Kindesgeld einen Euro höherer Unterhalt. Die beitragsfreie Krankenmitversicherung von Familienmitgliedern abschaffen hätte ebenfalls unterhaltsrechtliche Konsequenzen.
Krankenversicherung für das Kind hat allein der Unterhaltspflichtige zu tragen. Das Ehegattensplitting bildet sich auch im
Realsplitting ab, fällt dies weg dann wird auch der zu zahlende Ehegattenunterhalt steigen bzw. steuerliche Vorteile für den Pflichtigen wegfallen.
Ich hoffe, die ÄsPeDe schafft das mit der ihr eigenen Sachkunde, das würde den Zusammenbruch nett bescheunigen. Für grössere Familien hätte das interessante Effekte. Beispiel: Mann, Frau, vier Kinder, ein Ehepartner arbeitet nicht, was bei vier Kindern selbst im gelobten Frankreich normal ist. Nettoverdienst ein Ehepartner 3000 EUR.
- Ehegattensplitting weg, nur noch Steuerklasse 1. Nettoeinkommen sinkt auf 2500 EUR.
- Beitragsfreie Mitversicherung betreuender Ehepartner weg. Ab jetzt selbst versichern: Mehrere hundert Euro pro Monat, Arbeitgeberanteil muss selbst getragen werden.
- Kindergeld gesenkt
- dafür externe Betreuung der Kinder billiger, wenn sie die brauchen.
Auf was läuft es hinaus? Auf das Ziel, Eltern von der letzten Stunden mit ihren Kindern weg und hin zu einem sozialversicherungs- und steuerpflichtigen Arbeitsplatz zu zwingen. Die letzte allgemeine Arbeitspflicht, ausdrücklich auch für Frauen wurde 1943 eingeführt.