Was Dino meinte, ist die Wahrscheinlichkeit relativ gering, wegen dem §170 StGB tatsächlich in Haft zu müssen. Denn letztlich würde ja damit konterkariert, was die Justiz mit diesem Paragraphen bezwecken will: der Mann soll mit der Drohung "Gefängnis" zum Arbeiten und Zahlen motiviert werden. Wenn er dann tatsächlich in der Zelle sitzt, wird er weder arbeiten noch zahlen können. De facto hat der Staat also gar kein Interesse daran, den Unterhaltspflichtigen wirklich einzubuchten. Der Unterhaltspflichtige soll nur glauben, dass....
Meine Exe hat mich ja auch angezeigt wegen Unttrhaltspflichtverletzung, nach §170 StGB, als ich noch im Geltungsbereich der deutschen Gesetzgebung gelebt habe. Weil sie zwar Unterhalt bekommen hat, aber nicht so viel wie sie gerne wollte. Das hat auch die Staatsanwältin! klar erkannt und das Verfahren wegen Nichtvorhandensein von öffentlichem Interesse eingestellt. In der Begründung der Einstellungsverfügung stand zudem, dass der Angezeigte ja Unterhalt zahlt und sich sicherlich bemühen wird, den Unterhaltsrückstand abzubauen.....habe ich zwar nie gesagt (ich habe überhaupt nichts ausgesagt im Ermittlungsverfahren), aber die Staatsanwältin hat das wohl so angenommen.
Es besteht insofern kein wirkliches öffentliches Interesse daran, aus einer faulen [Unterschreitung des Mindestniveaus] und einem Leistungsträger letztlich zwei Sozialleistungsempfänger zu machen. Mit so einer Konstellation kann sich kein Staatsanwalt mit Ruhm bekleckern, entsprechend gering ist sein Interesse.
Meine Exe hat mich ja auch angezeigt wegen Unttrhaltspflichtverletzung, nach §170 StGB, als ich noch im Geltungsbereich der deutschen Gesetzgebung gelebt habe. Weil sie zwar Unterhalt bekommen hat, aber nicht so viel wie sie gerne wollte. Das hat auch die Staatsanwältin! klar erkannt und das Verfahren wegen Nichtvorhandensein von öffentlichem Interesse eingestellt. In der Begründung der Einstellungsverfügung stand zudem, dass der Angezeigte ja Unterhalt zahlt und sich sicherlich bemühen wird, den Unterhaltsrückstand abzubauen.....habe ich zwar nie gesagt (ich habe überhaupt nichts ausgesagt im Ermittlungsverfahren), aber die Staatsanwältin hat das wohl so angenommen.
Es besteht insofern kein wirkliches öffentliches Interesse daran, aus einer faulen [Unterschreitung des Mindestniveaus] und einem Leistungsträger letztlich zwei Sozialleistungsempfänger zu machen. Mit so einer Konstellation kann sich kein Staatsanwalt mit Ruhm bekleckern, entsprechend gering ist sein Interesse.
Bibel, Jesus Sirach 8.1