09-04-2020, 21:59
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 09-04-2020, 22:02 von Alles-durch.)
Liebes Forum,
eine völlig absurde Story.
Ich zahle seit Jahren brav und pünktlich nach Stufe 1. Das Jugendamt versucht seit ca. 3 Jahren mein Einkommen zu berechnen, was die nicht auf die Reihe bekommen bzw. wollen die sich nicht mit der Stufe 1 abfinden, da ich vermögend bin. Der Unterhalt geht aber nicht nach Vermögen, sondern nach Einkommen.
Jetzt versuchen die mich über den Wohnvorteil auf Stufe 5 hochzudrücken und verlangen mehrere tausend Euro Nachzahlung.
Mein Einkommen haben die mit rd. 2.000 € netto berechnet. Bei der Berechnung ist denen der Fehler unterlaufen. Bei meinen Mieteinnahmen hat das Jugndamt die Nebenkosten der Mieter einfach mal als Einkommen angesetzt. Diese muss ich aber abführen. Damit reduziert sich mein Einkommen auf rd. 1.500 € netto.
Da ich in einer Eigentumswohnung lebe, haben die dann einfach mal 1.600 € Wohnvorteil drauf gerechnet, was völlig übertrieben ist. Die Marktmiete würde ich mal bei rd. 1.200 € kalt eintaxieren.
Ich habe die dann auf den BGH Beschluss vom 19.03.2014 (Aktenz. XII ZB 367/12) aufmerksam gemacht. Der Wohnvorteil muss sich nämlich am Einkommen orientieren. Bei einem Einkommen von 2.000 € netto sind das gem. BGH rd. 400 €. Wenn man davon die Instandhaltungen und Schuldzinsen abzieht, ist mein Wohnvorteil bei Null.
Ich habe dann selbst eine Berechnung aufgestellt, wo dann die 1.500 € raus kommen und vom Jugendamt die Überprüfung bzw. eine Verbesserung gefordert. Ebenso habe ich die Beurkundung angeboten, die die verlangt haben.
Interessiert die alles nicht. Die werden jetzt einfach mal eine Klage einreichen, wie die mir heute mitgeteilt haben. Eine verbesserte Berechnung wird mir nicht geliefert.
Wie gehe ich damit um?
Ich möchte erwähnen, dass ich gegen eine andere Sachbearbeiterin beim Jugendamt eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht hatte, die dann abgelehnt wurde. Daraus ist eine Fachaufsichtsbeschwerde und Beschwerde beim Bürgermeister geworden. Der Bürgermeister stellt sich natürlich vor sein Jugendamt und die Fachaufsichtsbeschwerde läuft noch.
eine völlig absurde Story.
Ich zahle seit Jahren brav und pünktlich nach Stufe 1. Das Jugendamt versucht seit ca. 3 Jahren mein Einkommen zu berechnen, was die nicht auf die Reihe bekommen bzw. wollen die sich nicht mit der Stufe 1 abfinden, da ich vermögend bin. Der Unterhalt geht aber nicht nach Vermögen, sondern nach Einkommen.
Jetzt versuchen die mich über den Wohnvorteil auf Stufe 5 hochzudrücken und verlangen mehrere tausend Euro Nachzahlung.
Mein Einkommen haben die mit rd. 2.000 € netto berechnet. Bei der Berechnung ist denen der Fehler unterlaufen. Bei meinen Mieteinnahmen hat das Jugndamt die Nebenkosten der Mieter einfach mal als Einkommen angesetzt. Diese muss ich aber abführen. Damit reduziert sich mein Einkommen auf rd. 1.500 € netto.
Da ich in einer Eigentumswohnung lebe, haben die dann einfach mal 1.600 € Wohnvorteil drauf gerechnet, was völlig übertrieben ist. Die Marktmiete würde ich mal bei rd. 1.200 € kalt eintaxieren.
Ich habe die dann auf den BGH Beschluss vom 19.03.2014 (Aktenz. XII ZB 367/12) aufmerksam gemacht. Der Wohnvorteil muss sich nämlich am Einkommen orientieren. Bei einem Einkommen von 2.000 € netto sind das gem. BGH rd. 400 €. Wenn man davon die Instandhaltungen und Schuldzinsen abzieht, ist mein Wohnvorteil bei Null.
Ich habe dann selbst eine Berechnung aufgestellt, wo dann die 1.500 € raus kommen und vom Jugendamt die Überprüfung bzw. eine Verbesserung gefordert. Ebenso habe ich die Beurkundung angeboten, die die verlangt haben.
Interessiert die alles nicht. Die werden jetzt einfach mal eine Klage einreichen, wie die mir heute mitgeteilt haben. Eine verbesserte Berechnung wird mir nicht geliefert.
Wie gehe ich damit um?
Ich möchte erwähnen, dass ich gegen eine andere Sachbearbeiterin beim Jugendamt eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht hatte, die dann abgelehnt wurde. Daraus ist eine Fachaufsichtsbeschwerde und Beschwerde beim Bürgermeister geworden. Der Bürgermeister stellt sich natürlich vor sein Jugendamt und die Fachaufsichtsbeschwerde läuft noch.