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Tochter wird 18 - Ideensammlung
Die Idde bedingungsloses Grundeinkommen finde ich gut aber was soll man mit 370€ anfangen, bei 1k geht es langsam los.
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(19-05-2020, 10:31)Bitas schrieb: Die Idde bedingungsloses Grundeinkommen finde ich gut aber was soll man mit 370€ anfangen, bei 1k geht es langsam los.

Das ist in etwa der aktuelle Hartz4-Satz/Grundsicherung pro Person.

Wem das zu wenig ist, der darf durchaus arbeiten gehen.......
Bibel, Jesus Sirach 8.1

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(19-05-2020, 11:45)Austriake schrieb:
(19-05-2020, 10:31)Bitas schrieb: Die Idde bedingungsloses Grundeinkommen finde ich gut aber was soll man mit 370€ anfangen, bei 1k geht es langsam los.

Das ist in etwa der aktuelle Hartz4-Satz/Grundsicherung pro Person.

Wem das zu wenig ist, der darf durchaus arbeiten gehen.......

Du hast doch jetzt schon 1K mindestens selbst bei Hartz4...oder rechnet keiner die Miete dazu ?
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So sieht es aus....unter 1000€ geht nichts.....alles nicht so einfach....und 370€ ist nicht der Regelsatz.
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(19-05-2020, 13:51)Bitas schrieb: ....und 370€ ist nicht der Regelsatz.

432,00 Euro Alleinstehend...was Lustig ist....da theoretisch auch die Unterhaltsleitlinien nicht mehr stimmen dürften.
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(19-05-2020, 08:38)Austriake schrieb:
(19-05-2020, 00:02)Vater Morgana schrieb: Der Reformbedarf im Familienrecht destilliert sich für mich inzwischen auf zwei einfache (und für manchen - illusorische) Forderungen:

  1. Automatisches Sorgerecht (ohne Klage!) ab Feststellung der Vaterschaft (d.h. auch mit Unterschreiben einer Vaterschaftsanerkenntnis)
  2. Abschaffung sämtlicher Unterhaltspflichten!

VM Cool

Der Entfall sämtlicher Unterhaltspflichten liesse sich sehr gut kombinieren mit bedingungslosem Grundeinkommen und Grundrente.

Ich bin kein Anhänger des bedingungslosen Grundeinkommens MEHR, seitdem ich verstanden habe, warum die Idee immer mehr von den Herrschenden gekapert wird. Wenn die Qualen der vergangenen anderthalb Jahre mich eins gelehrt haben, dann die Wertschätzung von Selbstständigkeit und Unabhängigkeit - und das sich damit einstellende Gefühl von Freiheit. Freiheit ohne Selbstbestimmung ist ein Widersinn. Die Gefahr des "bedingungslosen" Grundeinkommens ist, dass es aus dem psychologischen Moment heraus durch mediale Einflussnahmen eben doch nicht ganz bedingungslos ist und am Ende nur ein altes Herrschaftsinstrument im neuen Gewand wird. Die von Befürworten des BGE  herbeigesehnte "Befreiung von der Lohnsklaverei" ist weder Selbstzweck noch Selbstverständlichkeit. Am Ende ändert die Einführung des BGE an der Psychologie der Menschen wahrscheinlich wenig: 95% bleiben konsumierende NPCs die man jeden Monatsersten mit ein paar Talern abspeist damit sich die Maschine weiterdreht, während 5% ihr Leben tatsächlich aus freien Stücken gestalten. Ich hingegen wünsche mir, dass jeder einzelne Mensch sich selbst für ein Leben in Selbstbestimmung entscheidet. Frei nach Schiller: "Die Herrschenden werden erst aufhören zu herrschen, wenn die Kriechenden aufhören zu kriechen." Dafür sind Almosen der falsche Weg.

Wenn ich für die Abschaffung der Unterhaltspflicht plädiere, dann bin ich nicht dafür, diese Pflicht auf die Allgemeinheit abzuwälzen. Im Falle des Kindesunterhalts bin ich der Meinung, dass die Gesetzeslage dahingehend wirken muss, dass Trennungseltern zu baldigem Einvernehmen bewegt werden. Zu meinem Erstaunen war die Gesetzeslage vor 1958 hierzu viel besser geeignet. Das derzeitige Familienrecht dient der maximalen Konfliktbefeuerung. Wenn der Konflikt sich für Mütter nicht mehr lohnt und zu finanziellem Nachteil führt, rückt das Kindeswohl wieder in den Fokus der getrennten Eltern. Und das ist der Grund, warum die UnterhaltsPFLICHT komplett entfallen MUSS. Wenn Eltern wieder zu Kooperation und Einvernehmen finden - weil es sich auf JEDER Ebene für sie lohnt, dann sind die Fragen des finanziellen Auskommens auch EINVERNEHMLICH lösbar. 

Unterhaltszwang als Befriedigungsinstrument rachsüchtiger Frauen ist out! Braucht niemand. Keine Mutter, kein Vater und erst recht kein Kind!

- "Und was ist, wenn sich der Vater weigert, finanziell zur Lebenshaltung des Kindes beizutragen?" - Dann muss man miteinander reden und herausfinden, welchen Kompromiss es braucht, damit er sich als Vater in die "Aufzucht" der Kinder investiert. Das Mittel des Unterhaltszwangs als ultima ratio untergräbt jedes Einvernehmen von Anfang an. Väter sind keine Geldautomaten und in dieser Funktion absolut fehlbesetzt. Trennungsmütter werden lernen und damit leben müssen, dass die finanzielle Beteiligung der Väter mit Entgegenkommen, harten Kompromissen und großem Verzicht verbunden ist. In der Waagschale des Kindeswohls ist dann kein Platz für ihre emotionale Unreife und ihre feministisch beschwörten Leidensfantasien. So viel zu der Welt, wie ich sie mir vorstelle...  Sleepy

VM Cool
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So, kleines Update:

Beschwerdebegründung zum OLG ist raus! Hier nur die stichwortartige Zusammenfassung (sonst wirds 6 Seiten lang):

1. laufender Unterhalt: die Quote wurde nicht richtig berechnet. Statt 46% fallen bei mir "nur" 40% an.
2. Rückstände: das AG war der Meinung, das mein Insolvenzverfahren (Eröffnung 2006) für diesen Fall keine Rolle spielt, da sich der streitige Unterhaltsbeschluss aus 2010 nur auf einen Zeitraum ab 2007 bezieht. Der (unser) Antrag wurde um den gesamten Zeitraum erweitert.

3. Verwirkung (der allerwichtigste Part der Beschwerde, weil sonst kostet mich das Verfahren nur Geld): aufgrund der eigenen Ausführungen des AG zur Vollstreckbarkeit neu entstandener Unterhaltsschulden sei nicht nachvollziebar, wieso seitens meiner Ex keinerlei Vollstreckungsversuche durchgeführt wurden mit der Begründung "aufgrund der Insolvenz ist bei dem ja eh nicht zu holen und ist eh dauerhaft in prekärer Lage". Und selbst wenn, sei nicht nachvollziehbar wieso meine Ex auch nach Abschluss meines Inso-Verfahrens weiterhin hätte annehmen sollen, das bei mir nichts zu holen ist. Denn ich sei von 2012 bis 2017 weder zur Zahlung noch zur Auskunftserteilung aufgefordert worden.
Ausserdem hätte ich ab 2013 unstreitig (Teil)Zahlungen auf den laufenden Unterhalt geleistet, was die Gegnerseite (also meine Ex) zum Anlass hätte nehmen müssen mich zur Auskunft über mein Einkommen aufzufordern, um Ermitteln zu können, ob Vollstreckungsmaßnahmen hinsichtlich der aufgelaufenen Rückstände zielführend seien. Stattdessen hätte mir meine Ex seinerzeit mitgeteilt, das sie diese "xxx lächerlichen EUR auch nicht benötige, da sie selber genug Geld hätte". Daher hätte ich davon ausgehen können, das Ansprüche zumindes bzgl. der Rückstände nicht mehr geltend gemacht würden.
Das die Rückstände (wie vom AG behauptet) bereits vor 2017 (ständig) thematisiert worden seien, und es daher keinerlei Verwirkungszeiträume gäbe (wie ein Schriftverkehr ab (!) 2018 betreffend 2018 mit dem JA belegen solle), würde sich weder aus dem Schreiben des JA noch aus dem Vortrag der Gegenseite ergeben. Im Übrigen hätte man mir dbzgl. Gelegenheit zur Äußerung geben müssen.
Bin echt mal gespannt, wie DAS ausgeht. Ansonsten hab ich nur tausende EUR Verfahrenskosten und nix gewonnen..................

4. Zahlungen: es wurden reihenweise geleistete Zahlungen seitens des AG nicht berücksichtigt. Ich kürze ab: insgesamt ergibt sich daraus, das ich keinerlei Rückstände mehr habe.

Hoffe, das OLG sieht das auch alles so.......................
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Klingt gut, hoffentlich auch die die OLG-Richter. Zweifle trotzdem daran, dass die den AG-Schrott wirklich nochmal aufschnüren.
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(21-06-2020, 18:55)p__ schrieb: Klingt gut, hoffentlich auch die die OLG-Richter. Zweifle trotzdem daran, dass die den AG-Schrott wirklich nochmal aufschnüren.

Naja, es wurde ja auch von uns vorgebracht, das die Richterin des AG uns keine Gelegenheit mehr zur Stellungsnahme ggü. den seinerzeit nachträglich (nach der mündlichen Verhandlung) eingereichten Schriftsätzen der Gegenseite gegeben hat und ihre Entscheidung in mehreren Punkten in tatsächlicher und rechtlicher Sicht fehlerhaft ist. Ebenfalls sei das Vorbringen der Gegenseite (ungeprüft) als wahr unterstellt worden.

Ich denke schon, dass das OLG sich damit befassen muss?
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Kleines Update:

zwischenzeitlich ist die Stellungnahme der Gegenseite beim OLG eingegangen, natürlich -wie gehabt- wieder voller unverschämter Lügen. Erstmal sei die Beschwerde abzuweisen, da aufgrund der von uns beantragten Neuberechnung der Quote "nur" ein Unterschied und somit Beschwer von unter 600 EUR rauskäme (erst ab 600 EUR Beschwer ist Beschwerde möglich). Die Verwirkung sei aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des BGH ausgeschlossen, ich hätte keinen Grund gehabt anzunehmen, das die Ansprüche nicht mehr durchgesetzt werden sollten. Ausserdem müsse man erstmal beim JA (welches ja ursprünglich die Lohnpfändung veranlasst hatte) recherchieren, welche Summen denn da überhaupt gepfändet wurden -nach dem Motto: die Gegenseite weiss nicht, wieviel Geld bei mir gepfändet wurde (schon in der 1. Verhandlung beim AG seinerzeit wurde ja von meiner Tochter die Zahlung bzw. Pfändung von damals rund 7.500 EUR bestritten).

Von den Rückäußerungen meiner Anwältin auf diese Stellungnahme gefällt mir insbesondere dieser Punkt: Die Gegenseite versuche offensichtlich sich zu bereichern. Das bestreiten der geleisteten Zahlungen sei -gelinde gesagt- mehr als Grenzwertig.

Bin jetzt mal gespannt wie der Senat des OLG die ganze Geschichte beurteilt........................ (schxxx Warterei, das macht mich fertig :-(( )
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(25-08-2020, 19:56)Gast1969 schrieb: Ausserdem müsse man erstmal beim JA (welches ja ursprünglich die Lohnpfändung veranlasst hatte) recherchieren, welche Summen denn da überhaupt gepfändet wurden -nach dem Motto: die Gegenseite weiss nicht, wieviel Geld bei mir gepfändet wurde (schon in der 1. Verhandlung beim AG seinerzeit wurde ja von meiner Tochter die Zahlung bzw. Pfändung von damals rund 7.500 EUR bestritten).

Zur Aufmunterung Big Grin ...Das kann ziemlich verheerend sein.  Vielleicht bekommt das JA Post vom OLG. Zitat: "...[...]...ob das das JA vorhat sich in nächster Zeit aufzulösen."

Besser noch sind Rechtsanwälte die von ihrem Fremdgeldkonto die Unterhaltspfändungen nicht UNMITTELBAR weiterleiten. Vielleicht wollen die vorher noch ihre Kosten erst einbehalten.

Hier kommen einige Straftatbestände zusammen...
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*lol*
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