08-04-2021, 17:09
"Unbegrenzt Leistungsfähig" hat der Bundesgerichtshof zerschossen. Der zerschiesst ausnahmslos alles, ist immer nur eine Frage der Zeit. Beschluss vom 15.11.2017, Az. XII ZB 503/16: Ein voller Auskunftsanspruch besteht auch in dem Fall, dass sich der Unterhaltsverpflichtete für "unbegrenzt leistungsfähig" erklärt.
In die Luft gejagt hat er auch jede Begrenzung, stattdessen hat er eine Fortschreibung der ebenfalls ungesetzlichen Düsseldorfer Tabelle neu erfunden und eine Bedarfsorientierte Berechnung in die Luft gejagt. Das ganz grosse Fass aufgemacht und weit geöffnet. Sauft euch besinnungslos an Unterhalt, sauft, Anwälte, sauft, Exen: BGH Az. XII ZB 499/19 vom 16.9.2020.
Der BGH macht die Gesetze im Unterhaltsrecht und die Polit-Junta lässt ihn gewähren, denn damit übernehmen die Richter die Aufgabe, von vornherein unangreifbar Müll, Schrott und Ungerechtigkeit einzuführen und zu verstärken.
In die Luft gejagt hat er auch jede Begrenzung, stattdessen hat er eine Fortschreibung der ebenfalls ungesetzlichen Düsseldorfer Tabelle neu erfunden und eine Bedarfsorientierte Berechnung in die Luft gejagt. Das ganz grosse Fass aufgemacht und weit geöffnet. Sauft euch besinnungslos an Unterhalt, sauft, Anwälte, sauft, Exen: BGH Az. XII ZB 499/19 vom 16.9.2020.
Der BGH macht die Gesetze im Unterhaltsrecht und die Polit-Junta lässt ihn gewähren, denn damit übernehmen die Richter die Aufgabe, von vornherein unangreifbar Müll, Schrott und Ungerechtigkeit einzuführen und zu verstärken.