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BGH am 16.12. zur Höhe und Dauer des Betreuungsunterhaltes
#33
Zitat:Ob die an MS erkrankte Klägerin aus gesundheitlichen Gründen erwerbsfähig ist oder ob sie einen Arbeitsplatz in ihrem erlernten Beruf als Archäologin finden kann, ist im Rahmen des Unterhaltsanspruchs wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes unerheblich, weil der Unterhaltsanspruch nach § 1615 l BGB ihre Lebensstellung nur wegen der notwendigen Kindesbetreuung sichern will. Einen Krankheitsunterhalt oder einen Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit, wie sie die §§ 1572 und 1573 BGB für den nachehelichen Unterhalt zusätzlich vorsehen, kennt § 1615 l BGB nicht.

Da gab es aber schon andere Urteile die genau das Gegenteil behaupteten.

Jeder Richter legt sich die Gesetze so aus, wie er will, habe ich das Gefühl.

Aber, ich will nicht meckern, ist ein gutes Urteil. Die Alte soll arbeiten gehen, lautet das Urteil.
Obwohl, das wird natürlich wieder als Einzelfall gewertet, kein AG oder OLG wird sich daran gebunden fühlen.

gleichgesinnter
Wenn die Banken für ihre Schulden nicht einstehen, warum sollten Millionen Zahlesel für ihre Unterhaltsschulden bzw. Unterhaltstitel aufkommen?

Zitat von Mus Lim, Montag den 04. Mai 2009 im Trennungsfaqforum
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RE: BGH am 16.12. zur Höhe und Dauer des Betreuungsunterhaltes - von gleichgesinnter - 17-12-2009, 21:01

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