19-07-2011, 21:12
(19-07-2011, 19:55)Ibykus schrieb: Ich sehe das Urteil des BSG als die mir letzte bekannte Entscheidung eines Bundesgerichts nach der Lektüre als ziemlich eindeutig und schlüssig.Jaaa...
(19-07-2011, 19:55)Ibykus schrieb: Man mag sich vor dem BVerfG noch darüber streiten können, ob die ratio legis nicht wirklich zu weit geht und aus verfassungsrechtlicher Sicht einer teleologischen Reduktion bedürfen.Ooch nöö...
(19-07-2011, 19:55)Ibykus schrieb: Denn wenn ich die Entscheidung richtig verstehe, eröffnet sie ja immerhin selbst bei fiktiver Unterhaltsfestsetzung die Möglichkeit einer Einkommensaufstockung, womit man den Familiengerichten und -senaten immerhin eine "Lange Nase" zeigen und frech zugunsten seiner Kinder behaupten könnte, ....Jaaaa......aah!
Ich hab sagen hören, dass es Leute geben soll, die arbeiten nur noch und dauerhaft und ausschließlich für die Kinder. Das dient doch bestimmt ganz heftig dem Kindeswohl. Oder?
Einer soll neulich ganz frech dem Jugendamt gesagt haben, "Ist mir egal. Ich will soviel Geldstücke bezahlen und Sie wollen soviel hunderte Geldstücke haben. Ist mir doch egal, wieviel ich aufstocke.... Wenns dem Kinde dient. Ob mit meinem Titel oder mit ihrem Titel - ist mir irgendwie fast auch egal".
Besonders, da die Freibeträge erst vom ganzen Einkommen berechnet werden - und dann noch der KU abgezogen wird. Das ergibt bei einem 400EuronenJob eine Freibetrag von -160.- und einem KU von -225,- im Endeffekt einen anrechenbaren Betrag fürs Amt von 15.- Euro. Und man hat den Unterhalt aus "eigener Arbeit" gezahlt....da soll das Staat nicht meckern. ;-)
# Familienrechtslogik: Wer arbeitet, verliert die Kinder. Wer alleinerziehend macht, kriegt alles. Wer Kindeswohl sagt, lügt #