16-09-2012, 11:05
Zitat:Ich hatte es doch schonmal in einem Kommentar bei den Gerichtsurteilen schrieben, das diese Verfassungsurteile die OLGs nicht im geringsten interessieren und die OLGs weitermachen wie bisher.Diesen und andere Kommentare waren längst von mir zu Kenntnis genommen worden.
Kurzfristig änderte sich meine Meinung durch die Aussage meines RA, dass gerade der 12. Senat beim OLG Hamm(das darf er ruhig lesen und zur Kenntnis nehmen :-) ) durch die jüngsten Urteile aus Karslruhe positiv beeinflusst wäre.
Auf meine Frage hin(noch während der Verhandlung) wie klein doch die Halbwertzeit Karlsruher Urteile zu sein scheint, zuckte mein RA nur die Schultern und der Vorsitzende sagte: Allein schon durch die Tatsache dass sie mit ihrer LGin zusammenleben, macht sie schon Leistungsfähig(logisch ungeachtet meiner tatsächlichen Fahrtkosten). Also hatte er den Wink schon verstanden.