UN – Menschenrechtssitzungen
4. Sitzung des UN - Menschenrechtsrates in Genf
Am 2. Februar 2009 findet der periodische Allgemeinbericht (UPR) in Verbindung mit Deutschland statt.
Der periodische Allgemeinbericht (UPR) ist ein einzigartiger Prozess, der einen Bericht der Menschenrechtslagen aller 192 UNO-Mitgliedsstaaten einmal alle vier Jahre mit einbezieht.
Hier haben die Mitgliedsstaaten die Möglichkeit zu erfahren, wie die Menschenrechte in den einzelnen Staaten umgesetzt werden und welche Maßnahmen ergriffen werden, um vorhandene Verletzungen der Menschenrechte zu beseitigen.
Informationen (Englisch):
http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/UPR/Pages/UPRMain.aspx
Zu dem UPR liefert der Antragsteller „League for Childrens’ Rights“ (Bündnis RECHTE für KINDER e.V.) einen Beitrag, der sich im Wesentlichen gegen die Verletzungen der Menschenrechte in Verbindung mit dem Jugendamt richtet.
Unterstützt wird der Beitrag von Frau Annelise Oeschger (Präsidentin der Konferenz der Internationalen Nicht-Regierungs-Organisationen des Europarates)
Informationen (Englisch):
http://lib.ohchr.org/HRBodies/UPR/Docume...Rights.pdf
Auszug:
1. Executive Summary
Although the Federal Republic of Germany has been sentenced more than ten times by the European Court of Humans Rights in matters of family right, violations of children’s and parents’ Human Rights are still frequent in Germany. This is due to the fact that German family law is not fully in compliance with international conventions and to the legal construction of an authority called “Jugendamt”[1] which is not subject to any efficient supervision. The German legislator (Bundestag) has confirmed that there is no political will to improve this situation. Recently, it has even worsened it by a new legal act.
This report outlines the violations of Human Rights, details the legal basis as defined by International conventions and German National Law and points out remedial actions for this situation.
Der Beitrag beruft sich auch auf die Bamberger Erklärung, verabschiedet im Rahmen des internationalen Symposiums "Deutsche Jugendämter und Europäische Menschenrechtskonvention" am 21. Oktober 2007
Informationen:
http://www.petra-heller.com/AKTUELLES_na...tml#071023
Aktionen
Auf der Homepage www.eucars.de sind einige Aktionen beschrieben, die anläßlich des UPR stattfinden sollen.
Demo am 02. Februar in Genf:
Es ist von einer öffentlichen Demo die Rede, welche jedoch aufgrund verschiedener Umstände nun wohl nicht stattfinden kann.
Interessierte Personen sollten sich hier Informieren:
Informationen:
http://eucars.de/joomla/index.php?option...e&Itemid=1
Protestnote
Es wurde eine schriftliche Protestnote aufgesetzt, die am 02. Februar zur UPR in Genf übergeben werden soll.
Einführung (Protestnote):
Wir, die Protestierenden, haben uns zu einem provisorischen Bündnis gegen Menschenrechtsverletzungen in Deutschland zusammen geschlossen. Jene Angelegenheiten, die uns gegenwärtig verbinden, sind die Schnittmengen aus Justiz und Jugendamt. Wir besitzen noch keinen Dachverband, der uns repräsentiert. Die Abwesenheit einer solchen Organisation ließ der deutschen Regierung bis jetzt freie Hand, um im „Universal Periodic Review“ (UPR: Ein regelmäßiges Treffen von verschiedenen Organisationen alle vier Jahre, um aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu einem umfassenden Rückblick zu kommen)“, ein beschönigendes Bild (1) von der Einhaltung der Menschenrechte in Deutschland zu zeichnen, obwohl dieses Land im Grunde gar keinen Wert auf sie zu legen scheint.
Obwohl es nicht möglich gewesen ist, in den Papieren (1 und 2) Einwände gegen die angeblichen Tugenden des deutschen Staates als "Beschützer von Menschenrechten“ zu erheben, hoffen wir, dass es uns gelungen ist, die Dinge gerade in den grundsätzlichen Punkten, vor allem was den gemeinsamen Nenner von Justiz und Jugendamt betrifft, richtig zu stellen. Wir werden auf der Basis von statistischen Daten aus unseren eigenen Datenbanken das Ausmaß von Menschenrechtsverletzungen durch öffentliche Behörden in Deutschland sichtbar machen.
Informationen:
http://www.eucars.de/joomla/images/stori...eutsch.pdf
Unterschriftenaktion
Wer diese Protestnote unterstützen möchte, der kann mittels digitaler Unterzeichnung seine Position zu den Menschenrechtsverletzungen darstellen und so den Verursachern die rote Karte zeigen
Informationen:
http://eucars.de/joomla/index.php?option...Itemid=199
4. Sitzung des UN - Menschenrechtsrates in Genf
Am 2. Februar 2009 findet der periodische Allgemeinbericht (UPR) in Verbindung mit Deutschland statt.
Der periodische Allgemeinbericht (UPR) ist ein einzigartiger Prozess, der einen Bericht der Menschenrechtslagen aller 192 UNO-Mitgliedsstaaten einmal alle vier Jahre mit einbezieht.
Hier haben die Mitgliedsstaaten die Möglichkeit zu erfahren, wie die Menschenrechte in den einzelnen Staaten umgesetzt werden und welche Maßnahmen ergriffen werden, um vorhandene Verletzungen der Menschenrechte zu beseitigen.
Informationen (Englisch):
http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/UPR/Pages/UPRMain.aspx
Zu dem UPR liefert der Antragsteller „League for Childrens’ Rights“ (Bündnis RECHTE für KINDER e.V.) einen Beitrag, der sich im Wesentlichen gegen die Verletzungen der Menschenrechte in Verbindung mit dem Jugendamt richtet.
Unterstützt wird der Beitrag von Frau Annelise Oeschger (Präsidentin der Konferenz der Internationalen Nicht-Regierungs-Organisationen des Europarates)
Informationen (Englisch):
http://lib.ohchr.org/HRBodies/UPR/Docume...Rights.pdf
Auszug:
1. Executive Summary
Although the Federal Republic of Germany has been sentenced more than ten times by the European Court of Humans Rights in matters of family right, violations of children’s and parents’ Human Rights are still frequent in Germany. This is due to the fact that German family law is not fully in compliance with international conventions and to the legal construction of an authority called “Jugendamt”[1] which is not subject to any efficient supervision. The German legislator (Bundestag) has confirmed that there is no political will to improve this situation. Recently, it has even worsened it by a new legal act.
This report outlines the violations of Human Rights, details the legal basis as defined by International conventions and German National Law and points out remedial actions for this situation.
Der Beitrag beruft sich auch auf die Bamberger Erklärung, verabschiedet im Rahmen des internationalen Symposiums "Deutsche Jugendämter und Europäische Menschenrechtskonvention" am 21. Oktober 2007
Informationen:
http://www.petra-heller.com/AKTUELLES_na...tml#071023
Aktionen
Auf der Homepage www.eucars.de sind einige Aktionen beschrieben, die anläßlich des UPR stattfinden sollen.
Demo am 02. Februar in Genf:
Es ist von einer öffentlichen Demo die Rede, welche jedoch aufgrund verschiedener Umstände nun wohl nicht stattfinden kann.
Interessierte Personen sollten sich hier Informieren:
Informationen:
http://eucars.de/joomla/index.php?option...e&Itemid=1
Protestnote
Es wurde eine schriftliche Protestnote aufgesetzt, die am 02. Februar zur UPR in Genf übergeben werden soll.
Einführung (Protestnote):
Wir, die Protestierenden, haben uns zu einem provisorischen Bündnis gegen Menschenrechtsverletzungen in Deutschland zusammen geschlossen. Jene Angelegenheiten, die uns gegenwärtig verbinden, sind die Schnittmengen aus Justiz und Jugendamt. Wir besitzen noch keinen Dachverband, der uns repräsentiert. Die Abwesenheit einer solchen Organisation ließ der deutschen Regierung bis jetzt freie Hand, um im „Universal Periodic Review“ (UPR: Ein regelmäßiges Treffen von verschiedenen Organisationen alle vier Jahre, um aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu einem umfassenden Rückblick zu kommen)“, ein beschönigendes Bild (1) von der Einhaltung der Menschenrechte in Deutschland zu zeichnen, obwohl dieses Land im Grunde gar keinen Wert auf sie zu legen scheint.
Obwohl es nicht möglich gewesen ist, in den Papieren (1 und 2) Einwände gegen die angeblichen Tugenden des deutschen Staates als "Beschützer von Menschenrechten“ zu erheben, hoffen wir, dass es uns gelungen ist, die Dinge gerade in den grundsätzlichen Punkten, vor allem was den gemeinsamen Nenner von Justiz und Jugendamt betrifft, richtig zu stellen. Wir werden auf der Basis von statistischen Daten aus unseren eigenen Datenbanken das Ausmaß von Menschenrechtsverletzungen durch öffentliche Behörden in Deutschland sichtbar machen.
Informationen:
http://www.eucars.de/joomla/images/stori...eutsch.pdf
Unterschriftenaktion
Wer diese Protestnote unterstützen möchte, der kann mittels digitaler Unterzeichnung seine Position zu den Menschenrechtsverletzungen darstellen und so den Verursachern die rote Karte zeigen
Informationen:
http://eucars.de/joomla/index.php?option...Itemid=199
"Leute, die auf Rosen gebettet sind, verraten sich dadurch, daß sie immerzu über die Dornen jammern." (Françoise Sagan)