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UN – Menschenrechtssitzungen
#2
Von: briody
Gesendet: Dienstag, 27. Januar 2009 12:08
An: briody@eucars.de
Betreff: DEMO 2.2.09: STAND 27.01.09 12:00

Sehr geehrte Damen und Herren,

PRESSEERKLÄRUNG
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Ein Presserklärung ist jetzt raus ( siehe Anhang ). Man kann sie beliebig weiterverteilen.

EINZELFALL-DOKUMENTATION
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Wir akzeptieren Elektronische Dokumentation, SkyPE-Aufnahmen oder Hard-Copies. Alle Einzelfall-Dokumentationsstücke bekommen je eine Nummer, z.B. „EDC0019_casper_weinberger“ und werden, mit dieser Identität, an die UN überreicht. Die CD/DVDs werden verschlüsselt. Hard Copies werden mit einem Sperrvermerk gekennzeichnet. Was fertig ist, wird an die UN von den Kindern überreicht. Ansonsten haben die Nachzügler bis Ende Februar Zeit.

E-PROTEST: FREMDSPRACHEN-MODERATOREN
------------------------------------

Für den E-Protest werden Fremdsprachen Moderatoren gebraucht. Bitte melden.
Ein Koordinator wird auch gesucht, der das ganze Vorhaben in die Hand nimmt.


Mit freundlichen Grüßen

peter briody

Spiegelberg 1
88090 Immenstaad am Bodensee
"Closed Talk": briody@eucars.de
Tel: 07545 941980
Fax: 07545 941981
email: briody@eucars.de
website: http://www.eucars.de
PRESSEMITTEILUNG 26.01.2009

Protestkundgebung am 2. Februar vor den Vereinten Nationen in Genf


Menschenrechtsverletzungen in Deutschland durch Justiz und Jugendamt

Vom 2. Februar bis zum 13. Februar 2009 trifft sich die Working Group on the Universal
Periodic Review „UPR“ in Genf bei den Vereinten Nationen zu ihrer 4-Jährlichen Prüfung
der Menschenrechtssituation in Deutschland.

Zu Beginn des Treffens wird am 2. Februar von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr in einem
separaten Gebäude wird eine Protest Note gegen Menschenrechtsverletzungen in
Deutschland durch Justiz und Jugendamt übergeben. Betroffene Kinder werden die
Protest Note in Englisch als offizieller Sprache der UN, sowie zusätzliche
Einzelfalldokumentationen überreichen. Gleichzeitig findet eine Aktion in Form eines
E -Protestes per WebCam via Skype statt. Sinn des E-Protestes ist es, den Menschen,
die zu Hause bleiben müssen, eine Chance zu geben, ihre Fälle zu schildern.

Auf www.eucars.de findet weiterhin eine Umfrage zu Erfahrungen mit dem Jugendamt
statt. Betroffene können zusätzlich ihre Falldokumentationen einreichen. Alle bis Ende
Februar eingereichten Dokumentationen werden an die UN weitergereicht. Die Daten
werden danach anonymisiert.

Die Protest Note, in Englisch und Deutsch, ( Link ) zeigt auf, dass Bundesverfassungsgericht
in seiner Entscheidung vom 14.10.2004 de facto die EMRK außer Kraft gesetzt hat
und welche Menschenrechtsverletzungen im Besonderen beanstandet werden.
Die Missachtung des Rechts auf eine faire Verhandlung und Anhörung vor dem Gericht
trägt hierbei den größten Anteil mit 47 %.
Es wird sowohl gegen die fehlende Einbindung der EMRK in die Deutschen
Prozessordnungen, als auch gegen die nationale Darstellung einer heilen Welt in den
Regierungspapieren, die zur UPR beigetragen wurden, protestiert. Durch eine politische
Richterwahl und die Mitgliedschaft von Richtern in politischen Parteien entsteht eine
Verflechtung von Legislative, Exekutive und Judikative. Erschwerend kommt hinzu, dass
über die besondere Stellung der unkontrollierten Jugendämter als Organe der Exekutive
letztlich keine Gewaltenteilung mehr gegeben ist.
Die Arbeitsqualität der Familiengerichte und deren Spezialisten werden, gestützt durch
eine Statistik, als äußerst ineffizient geschildert.

Diese Strukturen lassen dann Spielraum für Vieles. Von organisierter Kriminalität über
die Vermarktung von Familien und Kindern, die Kompensation von Arbeitsmarkt
bedingten Arbeitslosenzahlen durch die Schaffung von Arbeitsplätzen, Menschenrechtsverletzungen,
abstrusen Weltvorstellungen, Bedienen des Adoptionsmarktes bis zur
Eliminierung jeder ethischen Grenze in der Bevölkerung durch die stützende Propaganda
des Familienministeriums.
___________________________________________________________________________________________

Pressekontakt:
Angela Vertucci
freie Pressereferentin
Ludwig-Hermann-Str. 6
86368 Gersthofen
Tel. 0821/885 60 05
Fax. 0821/885 60 03
E-Mail: vertucci@gmx.de

www.eucars.de
European Corruption Analysis and Reduction Service
Peter Briody
Spiegelberg 1
88090 Immenstaad am Bodensee
Tel. 07545/94 19 80
Fax. 07545/94 19 81
E-Mail: briody@eucars.de
"Leute, die auf Rosen gebettet sind, verraten sich dadurch, daß sie immerzu über die Dornen jammern." (Françoise Sagan)
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Nachrichten in diesem Thema
UN – Menschenrechtssitzungen - von henning - 22-01-2009, 20:34
Re: UN – Menschenrechtssitzungen - DEMO am 02/02/09 - von henning - 27-01-2009, 14:47
RE: UN – Menschenrechtssitzungen - von Gast1 - 09-02-2009, 14:40

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