Menschenrechte in Deutschland auf dem Prüfstand
Volker Schwenck, ARD Genf
[tagesschau 16:00 Uhr, 02.02.2009]
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Forum Menschenrechte: "Regierung beschönigt Menschenrechtslage"
© ZEIT online, Tagesspiegel | 02.02.2009 16:15
Der UN-Menschenrechtsrat in Genf hat sich am Montag erstmals mit der Lage der Menschenrechte in Deutschland befasst. Menschenrechtsexperten kritisierten den Bericht als "beschönigend".
Vertreter der Bundesregierung präsentierten in Genf den deutschen Staatenbericht, der neben weiteren Einschätzungen in eine Bewertung des Gremiums einfließen wird. Für die Bundesregierung stellten der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Peter Altmaier (CDU), den Bericht vor. Die Anhörung Deutschlands bildete den Auftakt zum diesjährigen Länderprüfverfahren, das noch bis zum 13. Februar dauert. Am Mittwoch will der Menschenrechtsrat seinen Bericht über Deutschland verabschieden.
Menschenrechtsorganisationen und -experten kritisierten den deutschen Bericht als verharmlosend. Sie warfen der Regierung unter anderem in den Bereichen Migration, Flüchtlinge, Gleichstellung und Armut eine Beschönigung der Menschenrechtssituation vor. [mehr]
Volker Schwenck, ARD Genf
[tagesschau 16:00 Uhr, 02.02.2009]
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Forum Menschenrechte: "Regierung beschönigt Menschenrechtslage"
© ZEIT online, Tagesspiegel | 02.02.2009 16:15
Der UN-Menschenrechtsrat in Genf hat sich am Montag erstmals mit der Lage der Menschenrechte in Deutschland befasst. Menschenrechtsexperten kritisierten den Bericht als "beschönigend".
Vertreter der Bundesregierung präsentierten in Genf den deutschen Staatenbericht, der neben weiteren Einschätzungen in eine Bewertung des Gremiums einfließen wird. Für die Bundesregierung stellten der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Peter Altmaier (CDU), den Bericht vor. Die Anhörung Deutschlands bildete den Auftakt zum diesjährigen Länderprüfverfahren, das noch bis zum 13. Februar dauert. Am Mittwoch will der Menschenrechtsrat seinen Bericht über Deutschland verabschieden.
Menschenrechtsorganisationen und -experten kritisierten den deutschen Bericht als verharmlosend. Sie warfen der Regierung unter anderem in den Bereichen Migration, Flüchtlinge, Gleichstellung und Armut eine Beschönigung der Menschenrechtssituation vor. [mehr]
"Leute, die auf Rosen gebettet sind, verraten sich dadurch, daß sie immerzu über die Dornen jammern." (Françoise Sagan)