Parteien zur Wahl

[Nathan]

Wenn`s doch nur alle so machen würden ...

Schade um die verschenkte Stimme. Wahlverzicht und ungültige Stimmen verpuffen entgegen weit verbreiteter Mythen ohne jede Wirkung.

Die Fünf-Prozent-Hürde wird anhand der gültigen und nicht der abgegebenen Stimmen berechnet. In der Statistik wird die Zahl der ungültigen Stimmen zwar angegeben, mehr aber auch nicht.

Auch die Parteienfinanzierung wird nicht beeinflusst. Jeder Partei stehen pro erhaltener Stimme maximal 85 Cent pro Legislaturperiode zu, sofern sie bei der Wahl mehr als 0,5 Prozent erreicht. Der Gesamtbetrag, der an die Parteien verteilt wird, ist jedoch bei rund 150 Millionen Euro gedeckelt.

Da die berechneten Zuwendungen regelmäßig diese Obergrenze übersteigen, erhalten die Parteien jeweils einen um ca. 20 % gekürzten Betrag zur Einhaltung der Deckelung. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen führen daher auch nicht zu einer Reduzierung der Parteienfinanzierung.

Wer den etablierten Taugenichtsparteien in den Allerwertesten treten will, der kann das nur mit der Wahl einer Partei tun, die bisher nicht im Bundestag vertreten war und das Potenzial hat, die 5% Hürde zu meistern.

Mit der AfD und den Piraten gibt es diese Option, wobei die AfD aus meiner Sicht die besseren Chancen hat.

Meine eigene Wahlbeteiligung aus dem Ausland sehe ich gefährdet, weil es meine letzte deutsche Wohnsitzgemeinde trotz Vorliegen aller rechtlichen Voraussetzungen aus Urlaubs- und Zuständigkeitsgründen nicht auf die Reihe kriegt, mir die Wahlunterlagen zuzusenden. Seit einem Monat gammelt mein Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis dort herum. Bei einer Luftpostlaufzeit von rund 7 Werktagen pro Weg wird es langsam eng.